„Gute Perspektive“

Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch hatte gestern eine Gruppe von Auszubildenden und Beamtenanwärtern des Landratsamtes Fürstenfeldbrucks bzw. der Regierung von Oberbayern zu Gast im Landtag. Programmauftakt war eine Filmvorführung über die Arbeit des Bayerischen Parlaments, es folgte eine Führung durch die historischen Räume des Maximilianeums.

Anschließend diskutierten die jungen Leute mit Benjamin Miskowitsch eine Stunde lang angeregt im Plenarsaal. Miskowitsch erläuterte seinen Besuchern, wie in Bayern die Legislative funktioniert „Die eigentliche Arbeit des Parlaments findet in den Ausschüssen statt“, erklärte Miskowitsch seiner Besuchergruppe, „dort werden die Plenarsitzungen vorbereitet.“ Nach einem gemeinsamen Foto und den besten Wünschen für eine gute berufliche Zukunft verabschiedete Miskowitsch seine Gäste wieder. „Nach Abschluss Ihrer Ausbildung haben Sie bestimmt alle eine gute Perspektive.“

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Beschleunigter Ausbau der S 4 West

Novum beim Ausbau der S 4 West: Der Antrag zu einem Pilotprojekt für einen beschleunigten Ausbau der S4 West von Pasing nach Fürstenfeldbruck soll innerhalb der nächsten vier Wochen im Landtag im dafür zuständigen Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr behandelt werden. Der Antrag wurde auf Initiative des Landtagsabgeordneten für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch formuliert und eingebracht, mit Unterstützung des Landtagsabgeordneten für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-West, Alex Dorow. Alle zuständigen Ministerien haben eine Unterstützung signalisiert.

„Mit diesem in Bayern bisher einmaligen Pilotprojekt wollen wir zeigen, dass dringend notwendige Infrastrukturmaßnahmen auch rasch realisiert werden können“, erläutert Miskowitsch. „Das dritte Gleis muss deutlich früher vor der bisher geplanten Inbetriebnahme im Jahre 2030 kommen, das Projekt könnte als Blaupause für viele andere Projekte in Bayern dienen.“ Die leidgeprüften Fahrgäste wünschten sich sehnlichst eine Verbesserung. Im Hinblick auf einen möglichen viergleisigen Ausbau der Strecke erklärt Alex Dorow: „Beim barrierefreien Ausbau der Bahnhöfe muss das vierte Gleis unbedingt miteingeplant werden.“ Auch die Bundestagsabgeordnete Katrin Staffler ist bei der Frage der Vorratsplanung mit im Boot. „Wir ziehen über alle Ebenen hinweg an einem Strang“, so Miskowitsch.

Miskowitsch und Dorow halten die Vorgehensweise beim Ausbau der S4 nach wie vor für richtig und wollen keinerlei Aufschub, wie von den Grünen ins Gespräch gebracht. „Wir planen und bauen jetzt so schnell wie möglich das dritte Gleis und untersuchen mit einer neuen Machbarkeitsstudie, inwieweit ein viertes Gleis sinnvoll und machbar ist.“

Der Westast der S4 ist einer der am meisten frequentierten Abschnitte der S-Bahn München. Seit Jahren plagen Zugausfälle, überfüllte Züge und Verspätungen die Fahrgäste.

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S4-Ausbau: Keinen Stillstand!

Die Abgeordneten für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch und Fürstenfeldbruck-West Alex Dorow haben mit Erstaunen der heutigen Presse entnommen, dass die Grünen einen Aufschub für den S4-Ausbau fordern. Die Grünen bezweifeln, dass nach der möglichen Inbetriebnahme des dritten Gleises noch ein viertes Gleis gebaut werden kann. Für eine dreigleisige Erweiterung sind die Planungen bereits weit fortgeschritten und mit dem Planfeststellungsverfahren ist 2021 zu rechnen.

„Das von den Grünen geforderte Moratorium ist für mich überhaupt nicht nachvollziehbar,“ erklärt Miskowitsch, „eine weitere Verzögerung beim Ausbau der S4-West darf es nicht geben, das ist unzumutbar für die leidgeplagten Pendler und der Ballungsraum München steht kurz vor dem Verkehrskollaps.“ Und überhaupt seien die Grünen doppelzüngig: „Sie reden ständig vom Ausbau des Nahverkehrs und versuchen gleichzeitig wichtige Projekte zu boykottieren – zu Lasten der Bevölkerung und der vielen Pendler.“ Bestes Beispiel hierfür sei der Bau der 2. S-Bahn-Stammstrecke in München, die für einen zukunftsfähigen Ausbau des S-Bahn-Netzes dringend notwendig ist. „Die Grünen sind freilich nur gegen den 2. Tunnel, weil der Bau ihre Stammwähler in München-Haidhausen belästigen könnte“, kritisiert Alex Dorow, „man merkt, dass die Grünen in München 24 Jahre mitregiert haben. Denn genauso lange hinkt die Verkehrsinfrastruktur und der ÖPNV in München den aktuellen Entwicklungen hinterher.“

Miskowitsch und Dorow halten die Vorgehensweise beim Ausbau der S4 für völlig richtig. „Wir planen jetzt so schnell als möglich das dritte Gleis und untersuchen mit einer Machbarkeitsstudie, inwieweit ein viertes Gleis sinnvoll und vor allem machbar ist. Sicherlich muss unbedingt beim Ausbau von Bahnhöfen an dem betroffenen Streckenabschnitt an einen viergleisigen Betrieb gedacht werden, wie am Westkopf des Pasinger Bahnhofs.“

Zusätzlich rund 400.000 Einwohner bis zum Jahr 2035 prognostiziert das Bayerische Landesamt für Statistik für die Region München. „Auch deshalb muss die S 4 West dringend ausgebaut werden“, fordert der Landtagsabgeordnete Benjamin Miskowitsch, der zugleich Kreis- und Gemeinderat ist.

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Bezirksrätin Gaby Off-Nesselhauf, Landtagsabgeordneter Benjamin Miskowitsch, Landrat Thomas Karmasin, Vorsitzende des Fördervereins Korinna Konietschke, Bürgermeister Josef Nefele, Staatsminister a. D. Reinhold Bocklet, stellv. Bürgermeister Anton Schräfl

Heimatpreis für den Verein zur Förderung der Furthmühle e.V.

„Ein historisches Juwel“

 Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch gratuliert dem Verein zur Förderung der Furthmühle e.V. sehr herzlich zum „Heimatpreis“. Im Rahmen des Festaktes „HEIMAT BAYERN“ wurde der Verein von Finanz- und Heimatminister Albert Füracker in der Allerheiligen-Hofkirche in München ausgezeichnet. „Damit wird die großartige Arbeit des Fördervereins anerkannt“, so Miskowitsch, „er leistet seit Jahrzehnten einen wichtigen Beitrag zum Erhalt des kulturellen Erbes im Landkreis. Die Furthmühle ist ein historisches Juwel, mit der Geschichte erlebbar wird.“

Landrat Thomas Karmasin, der auch bei der Preisverleihung mit dabei war, beglückwünscht den Verein zur Förderung der Furthmühle ebenfalls: “Ich freu mich über die Würdigung des ehrenamtlichen Engagements für dieses in dieser Form einzigartigen Denkmals.”

Die Furthmühle wurde 1158 urkundlich erstmals erwähnt. Sie ist ein öffentlich zugängliches Technikdenkmal und Museum. Es gibt dort im oberen Glonntal einen Mühlenladen und ein Café. Die Mühle wird auch für Ausstellungen und ein pädagogisches Programm genutzt.

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Verkehrsminister befürwortet Machbarkeitsstudie

Viergleisiger Ausbau der S 4 West bis Fürstenfeldbruck

Auf Initiative des Landtagsabgeordneten Benjamin Miskowitsch befürwortet der bayerische Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart eine Machbarkeitsstudie für den viergleisigen Ausbau der S-Bahnlinie 4 von Pasing bis Fürstenfeldbruck: „Wir werden zum viergleisigen Ausbau der S4 zwischen München-Pasing und Geltendorf eine Machbarkeitsstudie erstellen, um den Bedarf mit den aktuellen Bevölkerungswachstum entlang der Strecke abzugleichen. Parallel dazu planen wir den dreigleisigen Ausbau weiter, um keine Zeit zu verlieren. Mir ist es wichtig, dass wir eine Entscheidung auf einer sachlichen Grundlage treffen können und die Fahrgäste bald von Verbesserungen profitieren.“ Für drei Gleise sind die Planungen schon weit fortgeschritten und mit dem Planfeststellungsverfahren ist 2021 zu rechnen.

Die zuständigen Landtagsabgeordneten Benjamin Miskowitsch (Stimmkreis FFB-Ost) und Alex Dorow (Stimmkreis FFB-West) begrüßen die Entscheidung des Verkehrsministers einhellig. „Mit dieser Studie wird es Klarheit geben, ob die bisherigen Annahmen, auf die sich die bisherigen Planungen für den dreigleisigen Ausbau der Strecke beziehen, noch mit den aktuellen Entwicklungen im Landkreis zusammenpassen“, erklärt Miskowitsch. „Dies wird helfen, die aktuelle Diskussion versachlichen zu können“ so Miskowitsch weiter.
Alex Dorow fügt hinzu: „Entscheidend ist, dass die leidgeprüften Fahrgäste der S4 West schnell und zuverlässig eine greifbare Perspektive für Verbesserungen bekommen.“

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v.l.n.r.:Benjamin Miskowitsch (Landtagsabgeordneter), Michael Raith (1. Bürgermeister Adelshofen), Johann Siebenhütter (2. Bürgermeister Adelshofen)

„Gütesiegel Heimatdorf 2019“ für Adelshofen

Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch gratuliert der Gemeinde Adelshofen sehr herzlich zur Auszeichnung mit dem „Gütesiegel Heimatdorf 2019“. Die Prämierung nahm der Bayerische Finanz- und Heimatminister Albert Füracker heute im Rahmen einer Feierstunde in der Allerheiligen-Hofkirche der Residenz München vor. Gemeinden mit bis zu 5.000 Einwohnern und besonders hoher Lebensqualität werden vom Heimatministerium im Zuge des Wettbewerbs ausgezeichnet. Die Siegergemeinden erhalten ein Preisgeld von 50.000 Euro bzw. im Raum mit besonderem Handlungsbedarf sogar 60.000 Euro zur weiteren Verbesserung der örtlichen Lebensqualität und der Schaffung „gleichwertiger Lebensverhältnisse“. Diese sind als Ziel in der Bayerischen Verfassung festgeschrieben. Bayernweit gab es 150 Bewerber und in jedem Regierungsbezirk wurden zwei Gemeinden von einer Jury ausgewählt.

Die Gemeinde Adelshofen wird ausgezeichnet, weil sie mit der Umgestaltung des ehemaligen Klostergartens eine zentral gelegene familienfreundliche und generationsübergreifend nutzbare Anlage bauen will, um damit den Dorfplatz aufzuwerten. Das Potential der Fläche wird somit ökologisch, sozial und städtebaulich optimal genutzt.

„Ich freue mich außerordentlich, dass eine Gemeinde aus meinem Stimmkreis diese große Anerkennung erhält“, erklärt Miskowitsch, der bei der Verleihung in München mit dabei war, „damit wird nicht nur das besondere Engagement der Bevölkerung in Adelshofen gewürdigt, sondern auch das der dortigen Kommunalpolitik.“ Die Umgestaltung sei ein wichtiger Schritt zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse im ländlichen Raum. „Und das ist für alle politischen Verantwortlichen im Freistaat eine wichtige Aufgabe“, erklärt der CSU-Politiker.

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S 4 West – Miskowitsch fordert schnellen Ausbau

Der Abgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch begrüßt das gestrige Votum im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr, wonach ein viergleisiger Ausbau der S-Bahnlinie 4 von Pasing bis Fürstenfeldbruck gefordert wird. Damit würdigt der Ausschuss eine Petition der Stadt Fürstenfeldbruck. Der Westkopf am Pasinger Bahnhofs wird auf viergleisigen Betrieb ausgebaut, damit wird diese Engstelle beseitigt. „Jedoch sind vier Gleise bis Fürstenfeldbruck nur dann möglich, wenn Privatgrund abgetreten wird“, gibt Miskowitsch zu bedenken. Der CSU-Politiker fordert vehement einen schnellen Ausbau des Abschnittes. Für eine dreigleisige Erweiterung sind die Planungen bereits weit fortgeschritten und mit dem Planfeststellungsverfahren ist 2021 zu rechnen.

„Allerdings beziehen sich die bisherigen Planungen für einen dreigleisigen Ausbau der Strecke auf ein Gutachten von Anfang 2014“, erklärt Miskowitsch, „vor dem Hintergrund der Elektrifizierung der Strecke ab Geltendorf Richtung Lindau und der Schweiz ist wahrscheinlich, dass das Verkehrsaufkommen die bisherigen Prognosen deutlich übersteigen wird.“ Auf dem Teilstück wird dann künftig noch mehr Güterverkehr, Personenfern und -nahverkehr abgewickelt werden. Sehr zum Nachteil der S-Bahn, die dann noch häufiger warten muss, was inakzeptabel ist“ Deshalb müsse auch beim Umbau des Bahnhofs Puchheim die Viergleisigkeit unbedingt berücksichtigt werden.

Zusätzlich rund 400.000 Einwohner bis zum Jahr 2035 prognostiziert das Bayerische Landesamt für Statistik für die Region München. „Auch deshalb muss die S 4 West dringend ausgebaut werden“, fordert der Landtagsabgeordnete, der zugleich Kreis- und Gemeinderat ist.

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Fehlende Taktverstärker bei der S3 und S8

„Nicht hinnehmbar“

Mit Befremden hat der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch zur Kenntnis genommen, dass auf den S-Bahnlinien 3 und 8 bis Dezember ab sofort alle Taktverstärker entfallen, weil schlichtweg zu wenig Züge einsatzbereit sind. „Ausgerechnet zum Schuljahresbeginn, wenn der gesamte Verkehr wieder sprunghaft ansteigt“, kritisiert Miskowitsch, „das ist einfach nicht hinnehmbar und für die Pendler eine Zumutung.“ Gerade auf den hochfrequentierten Westästen der S3 und S8 sei in den Hauptverkehrszeiten ein Zehn-Minuten-Takt unverzichtbar.

Der Ausfall der Züge sei im Vorfeld auch nicht oder unzureichend kommuniziert worden. „Offensichtlich war man bei der S-Bahn München nicht in der Lage entsprechend zu planen und den Fuhrpark rechtzeitig zu vergrößern bzw. zu ertüchtigen. Dabei ist hinlänglich bekannt, dass die gesamte Metropolregion München kurz vor dem Verkehrskollaps steht“, so Miskowitsch. Auch der Einsatz von Langzügen auf den Linien S3 und S8 im Grundtakt schafft keine Abhilfe: „Fahrgäste schildern mir, dass diese ständig überfüllt sind“, berichtet Miskowitsch, „das ist für alle Fahrgäste, die ihr Ticket teuer bezahlen müssen, ein großes Ärgernis. Insbesondere für ältere, kranke und behinderte Personen oder Schwangere ist das unzumutbar.“

Gerade die Pendler aus dem westlichen Landkreis Fürstenfeldbruck, die ohnehin unter einer immer schlechter werdenden Qualität des Fuggerexpress leiden, trifft es besonders hart. „Auch die S8, die längst aus allen Nähten platzt, ist dringend auf die Taktverstärker angewiesen“, erklärt der CSU-Politiker. In einem Brief an den Bayerischen Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart bittet Miskowitsch deshalb um Hilfe.

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Gruppenbild

Partnerschaften über Grenzen hinweg

Auf Einladung des Lannacher Bürgermeisters Josef Niggas besuchte der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch zusammen mit Allings Bürgermeister Frederik Röder und einem Teil des Gemeinderats deren Partnergemeinde Lannach in der Steiermark. Die österreichische Marktgemeinde feierte gleich mehrere Jubiläen: 50 Jahre Großgemeinde, 30 Jahre Partnerschaft mit Nimis in Norditalien und den Bereichsfeuerwehrtag.

Nicht nur in Alling lebt die Städte- und Gemeindepartnerschaft. Bereits im Juli durfte Miskowitsch Schüler aus dem ukrainischen Wischgorod im Bayerischen Landtag begrüßen. Wischgorod ist seit Jahrzehnten die Partnergemeinde von Eichenau. Im September wird eine Abordnung aus Tuchola in Polen im Maximilianeum zu Besuch sein. Tuchola ist schon seit vielen Jahre die Partnerstadt von Olching. Auch Miskowitsch Heimatgemeinde Mammendorf pflegt seit über 10 Jahren eine Partnerschaft mit Brem sur Mer in Frankreich. In einigen Tagen machen sich einige Radler auf den Weg von Brem sur Mer zurück nach Mammendorf.

„Länderübergreifende Freundschaften fördern den Frieden und den Zusammenhalt in Europa und darüber hinaus“, so der CSU-Politiker Miskowitsch, „und wer für Bayern Politik macht, muss über seinen Tellerrand hinausschauen.“

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Digitalisierung an Schulen

Mittel fließen sehr wohl

Stimmkreisabgeordneter für FFB-Ost Benjamin Miskowitsch: Mittel für digitale Bildung fließen sehr wohl – SPD verbreitet Desinformation.

„Bayern hat bereits im Juli 2018 ein umfangreiches Paket zur Verbesserung der IT-Ausstattung an Schulen geschnürt. Mit 212,5 Millionen Euro investieren wir massiv in die Zukunft unserer Schulkinder“, betont Benjamin Miskowitsch Mitglied der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Allein 150 Millionen Euro stehen im Digitalbudget zum Ausbau digitaler Klassenzimmer zur Verfügung. Das kommt vor allem den kommunalen Trägern zu Gute, die für die IT-Ausstattung der bayerischen Schulen zuständig sind. Entgegen den Behauptungen der SPD wurden im Doppelhaushalt 2019/2020 keine Landesmittel dafür gestrichen!“

Die SPD verbreite bewusst Desinformation, klagt Miskowitsch. Die im Rahmen der Förderprogramme bewilligten Zuwendungen stehen in den Jahren 2019 und 2020 vollständig zur verfügung. „Mit dem Digitalpakt Schule kümmern sich Bund und Länder gemeinsam für eine bessere Ausstattung der Schulen in ganz Deutschland“, sagt Miskowitsch. Der Bund stellt fünf Milliarden Euro für digitale Technik über einen Zeitraum von fünf Jahren zur Verfügung – zuzüglich eines Eigenanteils der Länder von 10 Prozent. „Auf Bayern werden für die Jahre 2019 bis 2024 rund 778 Millionen Euro entfallen“, so Miskowitsch weiter. „Insgesamt fließt im Freistaat bis 2024 also über eine Milliarde Euro in die digitale Bildungsinfrastruktur an Schulen.

Bereits im ersten Digitalbudget wurden den Kommunen im Stimmkreis FFB-Ost mehr als 700.000 Euro zur Einrichtung digitaler Klassenzimmer bewilligt. Dazu kommen nun die Bundesmittel im Digitalpakt Schule.

Folgende Beträge werden an die Kommunen im „Digitalpakt Schule“ im Stimmkreis FFB-Ost ausbezahlt:

  • Alling 63.047
  • Althegnenberg 51.830
  • Egenhofen 51.056
  • Eichenau 237.887
  • Emmering 139.565
  • Germering 759.216
  • Gröbenzell 266.887
  • Hattenhofen 48.349
  • Jesenwang 70.396
  • Maisach 218.151
  • Maisach Schulverband 96.895
  • Mammendorf 167.134
  • Olching 486.330
  • Puchheim 549.117

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