„Bayern starker Partner seiner Kommunen“
Nach der Gewerbesteuerkompensation durch Bund und Land im ersten Pandemiejahr 2020 verzeichnen viele Gemeinden auch noch im Jahr 2021 erhebliche Gewerbesteuerausfälle. Der Bund wird der Forderung, auch für 2021 einen Beitrag zum Ausgleich der Gewerbesteuermindereinnahmen zu leisten, nicht nachkommen. Unabhängig vom Bund gewährt der Freistaat seinen Gemeinden für 2021 einen pauschalen Ausgleich für Gewerbesteuermindereinnahmen in Höhe von bis zu 330 Millionen Euro. „Das zeigt einmal mehr, dass Bayern starker Partner seiner Kommunen ist“, so der Abgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost, Benjamin Miskowitsch, „wir leisten damit einen wichtigen Beitrag für stabile Finanzen in den Städten und Gemeinden. Wir erhalten damit ihre Investitionskraft und helfen, die Lebensqualität der Menschen vor Ort zu sichern.“
Noch heuer werden die Kommunen Abschlagszahlungen in Höhe von 200 Millionen Euro erhalten. Auch einige Städte und Gemeinden im Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost profitieren davon (Beträge in Euro):
Althegnenberg 15.631
Gröbenzell 103.803
Hattenhofen 4.043
Mittelstetten 29.210
Olching 82.793
Puchheim 830.264
Summe: 1.065.744
Endgültig kalkuliert werden die Zuweisungen dann im kommenden Jahr auf Basis der tatsächlichen Gewerbesteuereinnahmen in 2021.
„Das sind wiederum großartige Leistungen des Freistaats, vom seit 2006 ausgeglichene Staatshaushalt profitieren mittlerweile alle. Die Bayerische Staatsregierung hält Wort und lässt seine Kommunen gerade in der Krise nicht allein“, so der CSU-Landtagsabgeordnete abschließend.
Für Rückfragen und Anregungen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.