Mittel fließen sehr wohl

Stimmkreisabgeordneter für FFB-Ost Benjamin Miskowitsch: Mittel für digitale Bildung fließen sehr wohl – SPD verbreitet Desinformation.

„Bayern hat bereits im Juli 2018 ein umfangreiches Paket zur Verbesserung der IT-Ausstattung an Schulen geschnürt. Mit 212,5 Millionen Euro investieren wir massiv in die Zukunft unserer Schulkinder“, betont Benjamin Miskowitsch Mitglied der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Allein 150 Millionen Euro stehen im Digitalbudget zum Ausbau digitaler Klassenzimmer zur Verfügung. Das kommt vor allem den kommunalen Trägern zu Gute, die für die IT-Ausstattung der bayerischen Schulen zuständig sind. Entgegen den Behauptungen der SPD wurden im Doppelhaushalt 2019/2020 keine Landesmittel dafür gestrichen!“

Die SPD verbreite bewusst Desinformation, klagt Miskowitsch. Die im Rahmen der Förderprogramme bewilligten Zuwendungen stehen in den Jahren 2019 und 2020 vollständig zur verfügung. „Mit dem Digitalpakt Schule kümmern sich Bund und Länder gemeinsam für eine bessere Ausstattung der Schulen in ganz Deutschland“, sagt Miskowitsch. Der Bund stellt fünf Milliarden Euro für digitale Technik über einen Zeitraum von fünf Jahren zur Verfügung – zuzüglich eines Eigenanteils der Länder von 10 Prozent. „Auf Bayern werden für die Jahre 2019 bis 2024 rund 778 Millionen Euro entfallen“, so Miskowitsch weiter. „Insgesamt fließt im Freistaat bis 2024 also über eine Milliarde Euro in die digitale Bildungsinfrastruktur an Schulen.

Bereits im ersten Digitalbudget wurden den Kommunen im Stimmkreis FFB-Ost mehr als 700.000 Euro zur Einrichtung digitaler Klassenzimmer bewilligt. Dazu kommen nun die Bundesmittel im Digitalpakt Schule.

Folgende Beträge werden an die Kommunen im „Digitalpakt Schule“ im Stimmkreis FFB-Ost ausbezahlt:

  • Alling 63.047
  • Althegnenberg 51.830
  • Egenhofen 51.056
  • Eichenau 237.887
  • Emmering 139.565
  • Germering 759.216
  • Gröbenzell 266.887
  • Hattenhofen 48.349
  • Jesenwang 70.396
  • Maisach 218.151
  • Maisach Schulverband 96.895
  • Mammendorf 167.134
  • Olching 486.330
  • Puchheim 549.117
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