Besetzung der Ausschüsse im Bayerischen Landtag

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Miskowitsch im Wirtschaftsausschuss und Petitionsausschuss

 Der wiedergewählte Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch (CSU) ist in der 19. Wahlperiode erneut Mitglied im Wirtschaftsausschuss und im Ausschuss für Eingaben und Beschwerden (Petitionsausschuss). Die CSU-Landtagsfraktion entsendet Miskowitsch in die beiden Ausschüsse. Dazu wird Miskowitsch stellvertretendes Mitglied im Ältestenrat des Bayerischen Landtags.

„Ich freue mich sehr, dass ich meine Arbeit in den beiden Ausschüssen fortsetzen kann“, so Miskowitsch, „gerade im Ausschuss für Eingaben und Beschwerden bin ich nah an den Sorgen und Nöten der Menschen.“ Im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung gehe es vor allem darum, Bayern als attraktiven Wirtschaftsstandort weiterzuentwickeln. „Bayern soll ein Wirtschaftsstandort von Weltrang bleiben“, so Miskowitsch, „wir müssen international wettbewerbsfähig bleiben, um unseren Wohlstand zu halten, was auch Umweltstandards miteinschließt.“

Dazu wird Miskowitsch stellvertretendes Mitglied im Ältestenrat des Bayerischen Landtags. Dem Ältestenrat gehören neben der Landtagspräsidentin weitere von den Fraktionen benannte Vertreter an. Sie unterstützen die Präsidentin bei ihren Amtsgeschäften. Der Ältestenrat ist Beratungs- und Koordinierungsorgan in parlamentarischen Angelegenheiten und legt Zeit und Tagesordnung der Vollversammlungen fest. Entgegen der Bezeichnung sind nicht die ältesten Parlamentarier Mitglied im Ältestenrat, auch kein Mindestalter ist vorgeschrieben. Der Name weist darauf hin, dass die Aufgaben des Ältestenrates viel parlamentarische Erfahrung erfordern. Die Sitzungen des Ältestenrates sind nichtöffentlich – entgegen der Gepflogenheit im Bayerischen Landtag grundsätzlich öffentlich zu tagen.

Für Rückfragen und Anregungen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

info@miskowitsch.de

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Besetzung der Ausschüsse im Bayerischen Landtag

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„Ein sehr wichtiger Ausschuss“

Miskowitsch im Wirtschaftsausschuss und Petitionsausschuss

Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch ist seit heute Mitglied im Wirtschaftsausschuss und im Ausschuss für Eingaben und Beschwerden der 18. Wahlperiode. Die CSU-Landtagsfraktion entsendet Miskowitsch in die beiden Ausschüsse. „Ich freue mich sehr auf meine Arbeit in den beiden Gremien“, so Miskowitsch.

„Im Ausschuss für Eingaben und Beschwerden sehe ich, wo den Menschen in Bayern der Schuh drückt. Im Wirtschaftsausschuss werden Themen behandelt, die für Bayern von großer Bedeutung sind, wie z.B. Mittelstandsförderung, Tourismus, Medienpolitik und Digitalisierung. Ein sehr wichtiger Ausschuss also.“ Und: „In diesem Ausschuss kann ich meine beruflichen Erfahrungen aus dem Einzelhandel und der Medienbranche voll einbringen.“

Der Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung ist einer von 14 ständigen Fachausschüssen des Bayerischen Landtags. Er setzt sich aus 18 Abgeordneten zusammen.

Der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden, kurz Petitionsausschuss, hat 14 Mitglieder. Den Ausschuss gibt es seit der ersten Wahlperiode des Landtags 1946. In der 17. Wahlperiode wurden etwa 10.000 Petitionen beim Landtag eingereicht, davon wurden ca. 30% im Ausschuss für Eingaben und Beschwerden behandelt, die übrigen in den zuständigen Fachausschüssen. Das Petitionsrecht ist sowohl in der Bayerischen Verfassung (Art. 115 BV) als auch dem Grundgesetz (Art. 17 GG) verankert.

In den ständigen Ausschüssen findet die eigentliche Arbeit der Landtagsabgeordneten statt. Dort werden Gesetzentwürfe beraten, Eingaben behandelt und Beschlussempfehlungen an das Plenum abgegeben. Die Ausschüsse werden vom Landtag für die Dauer einer Wahlperiode eingesetzt und tagen in der Regel öffentlich.

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