Der Landkreis Fürstenfeldbruck profitiert erneut von höheren Schlüsselzuweisungen

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Schlüsselzuweisungen 2020

„Auch im nächsten Jahr wird der Landkreis Fürstenfeldbruck von den wieder gestiegenen Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern profitieren. 2020 fließen fast 69 Millionen Euro zu uns in die Region“, teilt der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch mit. Der Landkreis wird mit über 37 Millionen Euro unterstützt, die Gemeinden erhalten zusammen knapp 32 Millionen Euro. Im Jahr 2019 waren es insgesamt fast 66 Millionen Euro, wobei der Landkreis über 37,6 Millionen Euro erhielt und die Gemeinden zusammen über 28 Millionen Euro.

Die Schlüsselzuweisungen für die Städte und Gemeinden im Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost im Einzelnen (in Euro):

  • Adelshofen: 379.524
  • Alling: —
  • Althegnenberg: 562.632
  • Egenhofen: 601.368
  • Eichenau: 1.870.472
  • Emmering: 637.544
  • Germering: 7.983.292
  • Gröbenzell: 1.245.732
  • Hattenhofen: 282.964
  • Jesenwang: 356.444
  • Landsberied: 313.004
  • Maisach: —
  • Mammendorf: —
  • Mittelstetten: 411.788
  • Oberschweinbach: 402.164
  • Olching: 4.703.500
  • Puchheim: —

Landesweit steigen die Schlüsselzuweisungen um 150 Millionen Euro auf erstmals über 4 Milliarden Euro. Die Mittel sind die wichtigste Einzelleistung aus dem kommunalen Finanzausgleich und sollen vor allem finanzschwächere Kommunen in Bayern stärken. Grundlage für die Berechnung sind die kommunalen Steuereinnahmen aus dem Jahr 2018. „Insgesamt werden die Gemeinden und Landkreise im Jahr 2020 10,29 Milliarden Euro erhalten“, sagt Benjamin Miskowitsch zum kommunalen Finanzausgleich. „Das ist ein neuer Rekordwert und sorgt dafür, dass unsere Kommunen auch weiterhin massiv in die Zukunft investieren können. Es kommt den Menschen vor Ort zu Gute, dass unsere Kommunen in Bayern seit Jahren die höchste Investitionsquote in Deutschland haben.“

Zudem wird die eigene Einnahmebasis der bayerischen Kommunen im kommenden Jahr gestärkt. Ab dem 1. Januar 2020 fällt die erhöhte Gewerbesteuerumlage weg. „Allein dadurch stehen unseren Gemeinden und Landkreisen rund 800 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Das zeigt ganz eindrücklich: Der Freistaat bleibt der starke Partner unserer Kommunen in Bayern“, erklärt der CSU-Politiker.

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Katholische Frauengemeinschaft Egenhofen im Bayerischen Landtag

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Einsichten

Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch hat letzte Woche die katholische Frauengemeinschaft Egenhofen im Bayerischen Landtag empfangen. Am Anfang des Programms stand ein Film über die Arbeit der Bayerischen Volksvertretung. Dass die eigentliche Arbeit der Abgeordneten in den Ausschüssen stattfindet und dort die Plenarsitzungen vorbereitet werden, war für alle neu. Von der Besuchertribüne aus verfolgte die Gruppe dann die laufende Plenardebatte.

Die anschließende Diskussion mit Benjamin Miskowitsch war geprägt von Umwelt- und Energiethemen. Der CSU-Politiker verwies auf die großen Erfolge, die der Freistaat Bayern hier vorzuweisen hat. „Bayern ist beim Vertragsnaturschutz Vorreiter, auch die Bayerische Biodiversitätsstrategie ist eine Erfolgsgeschichte. Durch Artenhilfsprogramme konnten bereits Arten wie der Weißstorch oder der Wanderfalke von der Roten Liste gestrichen werden.“ Auch die Energiewende im Freistaat komme gut voran. Der Anteil erneuerbarer Energien an der Bruttostromerzeugung hat 2017 über 44 Prozent erreicht und sich somit seit 2010 um mehr als 2/3 erhöht.

Beim abschließenden Essen in der Landtagsgaststätte wurde freilich noch eifrig weiterdebattiert. Beeindruckt vom parlamentarischen Hochbetrieb im Maximilianeum machte sich die Besuchergruppe dann wieder auf den Heimweg.

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Schlüsselzuweisungen 2019

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Mehr als 800 Millionen Euro für Oberbayern

Auch der Landkreis Fürstenfeldbruck profitiert von höheren Schlüsselzuweisungen

„Der Landkreis Fürstenfeldbruck wird auch 2019 von den Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern in hohem Maße profitieren. In diesem Jahr fließen fast 66 Millionen Euro in unsere Region“, freut sich der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch. Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten 2019 zusammen über 28 Millionen Euro, der Landkreis über 37,5 Millionen Euro. Damit steigen die Schlüsselzuweisungen weiter an: 2018 waren es für den Landkreis Fürstenfeldbruck knapp 30 Millionen Euro, für die Gemeinden über 16,5 Millionen Euro.

Die Schlüsselzuweisungen für die Städte und Gemeinden im Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost im Einzelnen (Euro):

  • Adelshofen                                                  354.564
  • Alling                                                            –
  • Althegnenberg                                            546.756
  • Egenhofen                                                   687.992
  • Eichenau                                                     1.662.696
  • Emmering                                                    700.712
  • Germering                                                    8.615.480
  • Gröbenzell                                                   865.848
  • Hattenhofen                                                329.216
  • Jesenwang                                                  325.592
  • Landsberied                                                138.684
  • Maisach                                                        –
  • Mammendorf                                               –
  • Mittelstetten                                                 365.800
  • Oberschweinbach                                      366.244
  • Olching                                                         4.545.068
  • Puchheim                                                    –

Bayernweit steigen die Schlüsselzuweisungen um 6,6 Prozent beziehungsweise 240 Millionen Euro auf rund 3,9 Milliarden Euro – und damit auf einen neuen Rekord. Vor allem finanzschwächere Gemeinden können ihre Verwaltungshaushalte nachhaltig stärken. Grundlage für die Zuweisungen sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2017. Die Schlüsselzuweisungen ergänzen die eigenen kommunalen Steuereinnahmen. Sie sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches und können frei verwendet werden. „Mit insgesamt 9,97 Milliarden Euro können wir den Gemeinden in Bayern 2019 so viel Geld zur Verfügung stellen wie noch nie zuvor“, erklärt Miskowitsch zum kommunalen Finanzausgleich.

„Von den erneut gestiegenen Schlüsselzuweisungen werden alle Bürgerinnen und Bürger in Bayern profitieren“, so der CSU-Politiker weiter. Die Stabilisierungshilfen für konsolidierungswillige Gemeinden mit einer besonders schwachen Steuerkraft werden zudem auf dem bisherigen hohen Niveau von 150 Millionen Euro fortgeführt. „Es zeigt sich einmal mehr: Der Freistaat haushaltet solide, kümmert sich um seine Kommunen und ermöglicht damit wichtige Projekte in allen Regionen Bayerns.“

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