Geld für Emmering, Germering und Gröbenzell

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Städtebauförderungsprogramm „Lebendige Zentren“ 2020

Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch freut sich, weil wieder insgesamt 540.000 Euro an Zuschüssen in seinen Stimmkreis fließen. Diesmal aus dem Bund-Länder-Städtebauprogramm „Lebendige Zentren“ 2020 an die Gemeinden Emmering, Gröbenzell und die Stadt Germering. Die Gemeinde Emmering kann sich über 360.000 Euro für die barrierefreie Neugestaltung des Vorplatzes von Amperhalle und Bürgerhaus freuen. Die Gemeinde Gröbenzell bekommt 60.000 Euro für städtebauliche Untersuchungen der Post- und Kirchenstraße, für Citymanagement und Verfügungsfonds. Die Stadt Germering erhält 120.000 Euro Zuschuss für ihr Konzept zur Barrierefreiheit des öffentlichen Raums, für das Kommunale Förderprogramm und die Fertigstellung und Neugestaltung des „Kleinen Stachus“.

„Beim Förderprogramm „Lebendige Zentren“ liegt der Fokus auf den Erhalt und die Entwicklung von Stadt- und Ortskernen sowie von Stadtteilzentren, die von Funktionsverlusten, Gebäudeleerständen und abnehmender Nutzungsvielfalt gefährdet sind“, erläutert Miskowitsch. „Mit den Maßnahmen wird die Lebensqualität in Emmering, Germering und Gröbenzell gefördert und weiter verbessert“, erklärt Miskowitsch. „Die hohen Förderbeträge sind wieder ein Beispiel dafür, dass der Freistaat Bayern und der Bund zuverlässige und starke Partner der Kommunen sind.“

Für das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Lebendige Zentren“ 2020 stehen heuer 79,1 Millionen Euro für 223 Städte und Gemeinden in Bayern zur Verfügung. Zum Programmjahr 2020 haben Bund und Länder die Städtebauförderungs-programme auf drei Programme reduziert: „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ sowie „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“, was ein wichtiger Beitrag zur Entbürokratisierung und Flexibilisierung ist. Die verschlankte Förderstruktur erleichtert den Städten und Kommunen die Umsetzung ihrer Projekte.

Für Rückfragen und Anregungen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

info@miskowitsch.de

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Der Landkreis Fürstenfeldbruck profitiert erneut von höheren Schlüsselzuweisungen

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Schlüsselzuweisungen 2020

„Auch im nächsten Jahr wird der Landkreis Fürstenfeldbruck von den wieder gestiegenen Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern profitieren. 2020 fließen fast 69 Millionen Euro zu uns in die Region“, teilt der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch mit. Der Landkreis wird mit über 37 Millionen Euro unterstützt, die Gemeinden erhalten zusammen knapp 32 Millionen Euro. Im Jahr 2019 waren es insgesamt fast 66 Millionen Euro, wobei der Landkreis über 37,6 Millionen Euro erhielt und die Gemeinden zusammen über 28 Millionen Euro.

Die Schlüsselzuweisungen für die Städte und Gemeinden im Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost im Einzelnen (in Euro):

  • Adelshofen: 379.524
  • Alling: —
  • Althegnenberg: 562.632
  • Egenhofen: 601.368
  • Eichenau: 1.870.472
  • Emmering: 637.544
  • Germering: 7.983.292
  • Gröbenzell: 1.245.732
  • Hattenhofen: 282.964
  • Jesenwang: 356.444
  • Landsberied: 313.004
  • Maisach: —
  • Mammendorf: —
  • Mittelstetten: 411.788
  • Oberschweinbach: 402.164
  • Olching: 4.703.500
  • Puchheim: —

Landesweit steigen die Schlüsselzuweisungen um 150 Millionen Euro auf erstmals über 4 Milliarden Euro. Die Mittel sind die wichtigste Einzelleistung aus dem kommunalen Finanzausgleich und sollen vor allem finanzschwächere Kommunen in Bayern stärken. Grundlage für die Berechnung sind die kommunalen Steuereinnahmen aus dem Jahr 2018. „Insgesamt werden die Gemeinden und Landkreise im Jahr 2020 10,29 Milliarden Euro erhalten“, sagt Benjamin Miskowitsch zum kommunalen Finanzausgleich. „Das ist ein neuer Rekordwert und sorgt dafür, dass unsere Kommunen auch weiterhin massiv in die Zukunft investieren können. Es kommt den Menschen vor Ort zu Gute, dass unsere Kommunen in Bayern seit Jahren die höchste Investitionsquote in Deutschland haben.“

Zudem wird die eigene Einnahmebasis der bayerischen Kommunen im kommenden Jahr gestärkt. Ab dem 1. Januar 2020 fällt die erhöhte Gewerbesteuerumlage weg. „Allein dadurch stehen unseren Gemeinden und Landkreisen rund 800 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Das zeigt ganz eindrücklich: Der Freistaat bleibt der starke Partner unserer Kommunen in Bayern“, erklärt der CSU-Politiker.

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Schlüsselzuweisungen 2019

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Mehr als 800 Millionen Euro für Oberbayern

Auch der Landkreis Fürstenfeldbruck profitiert von höheren Schlüsselzuweisungen

„Der Landkreis Fürstenfeldbruck wird auch 2019 von den Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern in hohem Maße profitieren. In diesem Jahr fließen fast 66 Millionen Euro in unsere Region“, freut sich der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch. Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten 2019 zusammen über 28 Millionen Euro, der Landkreis über 37,5 Millionen Euro. Damit steigen die Schlüsselzuweisungen weiter an: 2018 waren es für den Landkreis Fürstenfeldbruck knapp 30 Millionen Euro, für die Gemeinden über 16,5 Millionen Euro.

Die Schlüsselzuweisungen für die Städte und Gemeinden im Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost im Einzelnen (Euro):

  • Adelshofen                                                  354.564
  • Alling                                                            –
  • Althegnenberg                                            546.756
  • Egenhofen                                                   687.992
  • Eichenau                                                     1.662.696
  • Emmering                                                    700.712
  • Germering                                                    8.615.480
  • Gröbenzell                                                   865.848
  • Hattenhofen                                                329.216
  • Jesenwang                                                  325.592
  • Landsberied                                                138.684
  • Maisach                                                        –
  • Mammendorf                                               –
  • Mittelstetten                                                 365.800
  • Oberschweinbach                                      366.244
  • Olching                                                         4.545.068
  • Puchheim                                                    –

Bayernweit steigen die Schlüsselzuweisungen um 6,6 Prozent beziehungsweise 240 Millionen Euro auf rund 3,9 Milliarden Euro – und damit auf einen neuen Rekord. Vor allem finanzschwächere Gemeinden können ihre Verwaltungshaushalte nachhaltig stärken. Grundlage für die Zuweisungen sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2017. Die Schlüsselzuweisungen ergänzen die eigenen kommunalen Steuereinnahmen. Sie sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches und können frei verwendet werden. „Mit insgesamt 9,97 Milliarden Euro können wir den Gemeinden in Bayern 2019 so viel Geld zur Verfügung stellen wie noch nie zuvor“, erklärt Miskowitsch zum kommunalen Finanzausgleich.

„Von den erneut gestiegenen Schlüsselzuweisungen werden alle Bürgerinnen und Bürger in Bayern profitieren“, so der CSU-Politiker weiter. Die Stabilisierungshilfen für konsolidierungswillige Gemeinden mit einer besonders schwachen Steuerkraft werden zudem auf dem bisherigen hohen Niveau von 150 Millionen Euro fortgeführt. „Es zeigt sich einmal mehr: Der Freistaat haushaltet solide, kümmert sich um seine Kommunen und ermöglicht damit wichtige Projekte in allen Regionen Bayerns.“

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