Geld für Mammendorf und Puchheim

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Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“

Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch freut sich: Mit jeweils 60.000 Euro werden die neue Ortsmitte in seiner Heimatgemeinde Mammendorf und eine Konzeptstudie zur Umgestaltung der Lochhauer Straße im Puchheimer Stadtteil Planie gefördert. In Mammendorf soll insbesondere ein Dorfplatz vor dem Rathaus gestaltet werden. „Mit den Projekten wird der gesellschaftliche Zusammenhalt in Mammendorf und Puchheim gefördert und gestärkt,“ so Miskowitsch, der in Mammendorf auch Gemeinderat ist. Und: „Die hohen Zuschüsse sind ein weiteres Beispiel dafür, dass der Freistaat und der Bund zuverlässige und starke Partner der Kommunen sind.“

Die Förderung erfolgt über das neue Bund-Länder-Städtebauförderungs-programm „Sozialer Zusammenhalt“ 2020. „Es steht für lebenswerte Wohnquartiere und eine gute soziale Infrastruktur, es ist ein wichtiger Beitrag für eine soziale Stadtentwicklung, die der gesamten Bevölkerung zugutekommt“, erklärt Miskowitsch. Dieses Jahr erhalten 132 bayerische Städte und Gemeinden Fördermittel in Höhe von mehr als 50 Millionen Euro. Gefördert werden dabei unter anderem Spiel- und Sportflächen für Kinder und Jugendliche, Stadteiltreffs und barrierefreie Straßen und Plätze.

Zum Programmjahr 2020 haben Bund und Länder die Städtebauförderungs-programme auf drei Programme reduziert: „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ sowie „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“, was ein wichtiger Beitrag zur Entbürokratisierung und Flexibilisierung ist. Die verschlankte Förderstruktur erleichtert den Städten und Kommunen die Umsetzung ihrer Vorhaben.

Für Rückfragen und Anregungen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

info@miskowitsch.de

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Geld für Mammendorfer Haus der Begegnung

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Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2020

Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch freut sich: Mit 1,8 Millionen Euro wird das „Haus der Begegnung“ in seiner Heimatgemeinde Mammendorf mit Mitteln aus dem Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2020 gefördert. Das alte Schulgebäude am Mammendorfer Dorfplatz wird zu einem „Haus der Begegnung“ mit Räumen für Jung und Alt umgebaut. Nach seiner Sanierung sollen dort Vereine, Musikschule, Theatergemeinschaft und die offene Jugendarbeit Platz finden. Die Gemeindebücherei, die schon zuvor in dem Gebäude war, wird wieder im Obergeschoss einziehen und dann über einen Aufzug barrierefrei erreichbar sein.

„Mit dem Projekt wird der Zusammenhalt in Mammendorf weiter gefördert und gestärkt, unser Ortskern bleibt lebendig“, so Miskowitsch, der in Mammendorf auch Gemeinderat ist. Und: „Der hohe Zuschuss ist ein weiteres Beispiel dafür, dass der Freistaat ein zuverlässiger und starker Partner seiner Kommunen ist. Das „Haus der Begegnung“ wird für Mammendorf insgesamt eine große Bereicherung sein, es wird für alle Altersgruppen ein beliebter Treffpunkt werden.“

Heuer stehen in Bayern rund 34,2 Mio. Euro des Bundes und des Freistaats Bayern im Rahmen des Investitionspakts Soziale Integration im Quartier bereit. In Oberbayern werden vier Maßnahmen mit insgesamt rund 6,3 Millionen Euro gefördert. Das Förderverfahren erfolgt gleich der Bund-Länder-Städtebauförderung. Ziel der Förderung ist die soziale Integration und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in den Städten und Gemeinden zu stärken, um allen Bevölkerungsgruppen die Teilhabe am öffentlichen Leben zu ermöglichen. Mit dem Investitionspakt sollen Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen so qualifiziert werden, dass sie zu Orten der sozialen Integration und des sozialen Zusammenhalts werden.

Für Rückfragen und Anregungen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

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Bayerisches Städtebauförderungsprogramm 2020

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Auch der östliche Landkreis profitiert

„Der Freistaat ist und bleibt ein starker Partner seiner Kommunen“, erklärt der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch. „Denn dieses Jahr stehen rund 191 Millionen Euro für 406 Städte und Gemeinden im Rahmen des Bayerischen Städtebauförderungsprogramms zur Verfügung. Damit haben sich die Landesmittel für die Städtebauförderung auf hohem Niveau verstetigt.“ Die Mittel der Städtebauförderung kommen insbesondere kleineren Städten und Gemeinden im ländlichen Raum zugute. „Damit helfen wir z.B. Kommunen Leerstände zu nutzen, damit Ortskerne attraktiv und lebenswert bleiben“, so Miskowitsch, „unser Ziel sind vitale Kommunen als Ankerpunkte der Daseinsvorsorge.“ Aber auch das Flächensparen ist neben der Erhaltung und Belebung von Ortskernen von besonderer Bedeutung. „Wir honorieren eine nachhaltige, umweltschonende Siedlungsentwicklung indem wir den Fördersatz für Gemeinden, die Flächen sparen, auf 80 Prozent erhöhen“, erläutert Miskowitsch.

Dass auch Städte und Kommunen im östlichen Landkreis vom Bayerischen Städtebauförderungsprogramm 2020 profitieren, freut Miskowitsch besonders.

Immerhin fließen dorthin insgesamt 710.000 Euro. Die Maßnahmen im Einzelnen:

Förderinitiative „Innen statt Außen“:
Gröbenzell – Einzelvorhaben 520.000 Euro: Gestalterische Aufwertung und Neuordnung des Straßenraums der Kirchen- und Bahnhofstraße. Mögliche Planungsvarianten sollen unter Einbeziehung der Öffentlichkeit ausgearbeitet werden.
Dazu soll die ehemalige Polizeistation in der Augsburger Str. 18 eine Nutzungsänderung erfahren. Ein Teil wird an die Caritas vermietet, ein Teil wird dem Familienstützpunkt Gröbenzell überlassen.

Förderinitiative „Flächenentsiegelung“:
Germering Flächenentsiegelung Innenstadt 60.000 Euro:
Förderung des Wettbewerbs zur Umnutzung des ehemaligen Germeringer Volksfestplatzes, der noch vollständig asphaltiert ist.

Gröbenzell Flächenentsiegelung 30.000 Euro:
Förderung des kommunalen Flächenentsiegelungsprogramms.

Militärkonversion:
Fliegerhorst Fürstenfeldbruck 100.000 Euro:
Unterstützung der Stadt FFB bei der Konversion des Fliegerhorstes. Dieses Jahr sollen ein Sportstättenkonzept, ein Schallschutzgutachten sowie eine Potentialanalyse für Gewerbe erarbeitet werden. Zudem ist ein städtebaulicher Ideenwettbewerb für das Areal geplant.

Für Rückfragen und Anregungen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

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Geld für Mammendorf und Puchheim

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Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ 2019

Die Gemeinde Mammendorf und die Stadt Puchheim erhalten Geld aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ 2019. Mammendorf erhält für die Neugestaltung seiner Ortsmitte 276.000 Euro. Das Stadtteilzentrum Planie von Puchheim wird mit 444.000 Euro bezuschusst. Insgesamt stehen heuer für 118 Städte und Gemeinden in Bayern 45,5 Millionen Euro aus dem Förderprogramm zur Verfügung.

„Der Schwerpunkt des Programms „Soziale Stadt“ liegt auf der Erhöhung der Wohn- und Lebensqualität in den Orten und Stadtvierteln und auf der Verbesserung der Generationengerechtigkeit sowie die Integration aller Bevölkerungsgruppen“, erklärt der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost, Benjamin Miskowitsch. „Und dass meine Heimatgemeinde Mammendorf einen beträchtlichen Zuschuss für das neue Dorfzentrum erhält, freut mich natürlich besonders.“ In Mammendorf soll u.a. das denkmalgeschützte Schambergerhaus saniert werden, das alte Schulgebäude zu einem Jugendtreff umfunktioniert werden und ein vielseitig nutzbarer Dorfplatz gebaut werden.

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120 Millionen Euro für Freibäder vom Freistaat

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„Schwimmen ist Teil der Allgemeinbildung“

„Unsere Kinder sollen weiterhin wohnortnah schwimmen lernen können. Der Freistaat unterstützt seine Kommunen deshalb jetzt freiwillig mit einem Förderprogramm für Freibäder“, erklärt der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch. Bayern stellt dafür insgesamt 120 Millionen Euro bereit. Die Programmlaufzeit beträgt sechs Jahre. „Schwimmen ist Teil der Allgemeinbildung. Mir ist es ein wichtiges Anliegen, dass alle Kinder möglichst früh schwimmen lernen“, so Miskowitsch, der selbst Rettungsschwimmer bei der BRK Wasserwacht ist.

„Die Errichtung und der Betrieb kommunaler Schwimmbäder ist eigentlich Sache der jeweiligen Kommune“, betont Miskowitsch, selbst Kreis- und Gemeinderat. „Der Freistaat übernimmt jetzt aber bis zu 55 Prozent der Sanierungskosten von Schwimmbecken, Umkleiden und Technikbereichen.“ Interkommunale Lösungen sollen besonders berücksichtigt werden. Dass es gelungen ist, mit dem neuen Staatshaushalt ein Freibad-Förderprogramm aufzusetzen, sei ein Erfolg der CSU-Landtagsfraktion, so Miskowitsch. „Der Freistaat beweist einmal mehr, dass er finanzschwache Kommunen über Wasser hält.“

In Bayern gibt es rund 860 kommunale Hallenbäder und Freibäder. Der Mittelbedarf für die Sanierung von Freibädern beträgt derzeit etwa 480 Millionen Euro, der durchschnittliche Fördersatz wird entsprechend der individuellen Leistungsfähigkeit der Kommunen bei ca. 25 Prozent liegen. Nicht förderfähig sind Sauna- oder Spaßbadbereiche wie Sprungbecken und Wellenbecken. In den nächsten Wochen wird das Programm mit den kommunalen Spitzenverbänden endgültig abgestimmt, damit die neuen Richtlinien möglichst bald in Kraft treten und die Förderung der Maßnahmen beginnen kann.

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3,528 Millionen Euro für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost

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Kommunale Hochbaumaßnahmen

„Wir bekommen heuer 3,528 Millionen Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen in meinen Stimmkreis-Fürstenfeldbruck-Ost“, verkündet Landtagsabgeordneter Benjamin Miskowitsch. „Der Freistaat Bayern bleibt ein verlässlicher Partner seiner Gemeinden und Landkreise – gerade mit Blick auf den Bau und Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen“, so Miskowitsch.

Folgende Projekte werden gefördert (in Euro):

  • Baukostenzuschuss zur Generalsanierung des Ostbaus der Kerschensteinerschule in Germering 37.000
  • Generalsanierung der Dreifachsporthalle des Gymnasiums Olching 189.000
  • Baukostenzuschuss zum Neubau einer Kindertageseinrichtung in der Unteren Bahnhofstraße in Germering 312.000
  • Erwerb und Umbau von Räumlichkeiten für eine Kindertageseinrichtung in der Landsberger Straße in Germering 162.000
  • Generalsanierung und Erweiterung der Kindertageseinrichtung „Kinderhaus Abenteuerland“ in Germering 339.000
  • Generalsanierung und Erweiterung der Mittelschule Wittelsbacherstraße in Germering 188.000
  • Umbau der Gröbenbachschule mit Neubau von Außensportanlagen in Gröbenzell 74.000
  • Erweiterung und Umbau der Grundschule Jesenwang 200.000
  • Baukostenzuschuss zur Einrichtung einer Kindertageseinrichtung Gemeinde Maisach 62.000
  • Baukostenzuschuss zum Neubau einer Sporthalle für die Realschule und Mittelschule Maisach 870.000
  • Erweiterung der Grundschule Maisach 240.000
  • Neubau eines Kinderhortes in der Bruder-Konrad-Straße 82.000
  • Erweiterung der Kindertageseinrichtung „Kinderhaus Mittelstetten“ durch Umbau der ehemaligen Gemeindeverwaltung 34.000
  • Umbau der Grundschule Graßlfing 710.000
  • Umbau der Grundschule Olching 29.000

Mit Blick auf den weiterhin hohen Investitionsbedarf der bayerischen Kommunen werden die Fördermittel in diesem Jahr nochmals um 50 Millionen Euro auf 550 Millionen Euro erhöht. „Bildung bleibt die wichtigste Investition in die Zukunft unserer Kinder. Mit der Erhöhung der Zuschüsse um zehn Prozent wird der Freistaat auch seiner Verantwortung gerecht, eine ausgewogene Infrastruktur in allen Landesteilen Bayerns zu erhalten“, erklärt der CSU-Politiker. Gefördert werden vor allem der Bau und die Sanierung von Schulen, schulischen Sportanlagen und Kindertageseinrichtungen. Der von den Kommunen angemeldete Bedarf kann auch in diesem Jahr wieder in vollem Umfang gedeckt werden. Die Zuweisungen hat das Bayerische Finanzministerium heute bekanntgegeben.

„Die erheblichen Mittel für den kommunalen Hochbau sind ein fester Bestandteil der kommunalfreundlichen Politik der CSU-Landtagsfraktion und des bayerischen Haushalts“, so Miskowitsch. Insgesamt werden die Bezirke, Landkreise, Städte und Gemeinden in diesem Jahr sogar die Rekordsumme von 9,97 Milliarden Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich erhalten.

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Miskowitsch begrüßt Programm zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung

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Hohe Zuschüsse vom Freistaat möglich

Die Gemeinden können seit Anfang des Monats Fördermittel beantragen, um Funklöcher bei der Mobilfunkversorgung zu schließen und Gebiete aufzurüsten, die bisher noch mit Sprachmobilfunk unversorgt sind. Darauf hat jetzt der CSU-Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost, Benjamin Miskowitsch, hingewiesen. Mitte November hatte die EU-Kommission das bayerische Förderprogramm genehmigt, das noch von der damaligen Wirtschaftsministerin Ilse Aigner auf den Weg gebracht und dann von Wirtschaftsminister Franz Pschierer vorangetrieben wurde. Es ist das erste Mobilfunk-Förderprogramm in Deutschland.

Mit dem Programm will der Freistaat Bayern eine leistungsfähige digitale Infrastruktur in allen Teilen Bayerns schaffen. „Nur wenn wir in allen Landesteilen eine optimale Versorgung mit Kommunikationstechnik haben, sind wir zukunftsfähig und fördern den ländlichen Raum. So können auch dort innovative Geschäftsmodelle und zukunftsfähige Arbeitsplätze entstehen“, sagte Miskowitsch, Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags.

Der Freistaat unterstützt seine Kommunen beim Bau von Masten in bisher unversorgten Gebieten. Sie erhalten bis zu 80 Prozent Förderung, in Räumen mit besonderem Handlungsbedarf sogar bis zu 90 Prozent. „Das Programm ist ein Angebot an die Kommunen und basiert auf Freiwilligkeit. Es entspricht unserer Vorstellung von einem partnerschaftlichen Verhältnis von Staat und Kommunen: Unterstützen, aber nicht vorschreiben und vor allem nicht zwingen“, so der CSU-Politiker, der selbst als Kreis- und Gemeinderat aktiv ist.

Die Kommunen könnten wählen, ob sie einen direkten Bauauftrag erteilen oder eine Baukonzession vergeben. In der Bauauftragsvariante errichtet die Gemeinde den Mast selbst und vermietet ihn dann an die Netzbetreiber. Die Gemeinde bekommt volle technische Unterstützung durch die Netzbetreiber. Sie kann den Mast nach Ablauf der Bindungsfrist verkaufen. Die Kommunen werden mit Musterausschreibungen und Musterverträgen unterstützt. In der Baukonzessionsvariante vergibt die Gemeinde eine Baukonzession an ein Unternehmen. Dieser Konzessionär plant, baut und betreibt den Mobilfunkmast auf eigenes Risiko. Darunter fallen auch Aufgaben der Standortsuche, Grundstückssuche, Zuwegung, Strom- und Datenanbindung.

Miskowitsch wies darauf hin, dass sich interessiere Kommunen an das Mobilfunkzentrum bei der Regierung der Oberpfalz wenden können. Dieses ist der zentrale Akteur bei der Abwicklung des Förderprogramms. Es berät im Vorfeld, verbescheidet die Anträge und zahlt die Mittel aus.

Ob Versorgungslücken im Gemeindegebiet vorliegen, die zu einer Teilnahme am Förderprogramm berechtigen, stellt die interessierte Kommune anhand der Karte der Ist-Versorgung fest. Die Karte ist abrufbar unter www.mobilfunk.bayern. Für das Förderprogramm ist entscheidend, dass in der Gemeinde ein bisher mit Sprachmobilfunk unversorgtes Gebiet liegt und von den Netzbetreibern in den nächsten drei Jahren nicht verpflichtend oder eigenwirtschaftlich erschlossen wird.

„Mit dem Programm verbessern wir die konkrete Lebenssituation der Menschen, optimieren die Standortbedingungen für unsere Betriebe und machen den ländlichen Raum wieder ein Stück zukunftsfähiger. Das ist gute Politik für den Freistaat“, sagte Miskowitsch abschließend.

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