Gemeindebücherei Gröbenzell erhält Sonderpreis

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Bayerischer Bibliothekspreis 2021

Den Sonderpreis des Bayerischen Bibliothekspreises 2021 erhält die Gemeindebücherei Gröbenzell. „Dazu gratuliere ich der Gröbenzeller Gemeindebücherei mit ihrer Leiterin Angelina Hanke und allen Mitarbeitern sehr herzlich“, so der Abgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch, „auschlaggebend war wohl das Konzept „Grüne Bibliothek“, das die Jury offenbar voll überzeugte.“
Dazu zählen u.a. der Aufbau eines speziellen Medienbestands, eine „Bibliothek der Dinge“ aber auch die intensive Zusammenarbeit mit Partnern aus dem Bereich „Natur & Umwelt“. Den Besuchern bietet sie Fair -Trade-Produkte und sie plant ein E-Lastenrad zur mobilen Versorgung. Außerdem engagiert sich die Gemeindebibliothek Gröbenzell bei kommunalen Veranstaltungen mit nachhaltigen Projekten, wie z.B. beim Stadtradeln. Mit ihrem Engagement in Umwelt- und Klimaschutzthemen sowie Nachhaltigkeit trägt sie zur gesellschaftlichen Entwicklung der Gemeinde Gröbenzell bei und hilft, Ökologie noch weiter ins Bewusstsein der Menschen zu rücken. Der Sonderpreis ist mit 5.000 Euro dotiert und wird für einzelne zukunftsweisende Bibliotheksvorhaben vergeben.

Der Bayerische Bibliothekspreis wurde 2020 ins Leben gerufen, nun wird er erstmals vergeben. Den Hauptpreis erhält dieses Jahr die Bücherei im Bahnhof Veitshöchheim. Der Bayerische Bibliothekspreis beruht auf einer Kooperation von Kunstministerium und Bayerischen Bibliotheksverbandes (BBV) und ist mit 15.000 Euro dotiert, davon 10.000 Euro für den Hauptpreis und 5.000 Euro für den Sonderpreis. Eine achtköpfige Fachjury, in der der BBV, die Landesfachstelle für das öffentliche Bibliothekswesen und der Sankt Michaelsbund dabei sind, hat die diesjährigen Preisträger ausgewählt. Die Vergabe der Preise ist um den 24. Oktober 2021, den Tag der Bibliotheken, geplant – wenn es die pandemische Situation zulässt.
„Bibliotheken sind wichtige Kultur- und Bildungseinrichtungen, sie sind Treffpunkt für Jung und Alt, kurzum: Sie bereichern das Leben der Menschen vor Ort ungemein“, so Miskowitsch abschließend.

Für Rückfragen und Anregungen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

info@miskowitsch.de

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Geld für Emmering, Germering und Gröbenzell

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Städtebauförderungsprogramm „Lebendige Zentren“ 2020

Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch freut sich, weil wieder insgesamt 540.000 Euro an Zuschüssen in seinen Stimmkreis fließen. Diesmal aus dem Bund-Länder-Städtebauprogramm „Lebendige Zentren“ 2020 an die Gemeinden Emmering, Gröbenzell und die Stadt Germering. Die Gemeinde Emmering kann sich über 360.000 Euro für die barrierefreie Neugestaltung des Vorplatzes von Amperhalle und Bürgerhaus freuen. Die Gemeinde Gröbenzell bekommt 60.000 Euro für städtebauliche Untersuchungen der Post- und Kirchenstraße, für Citymanagement und Verfügungsfonds. Die Stadt Germering erhält 120.000 Euro Zuschuss für ihr Konzept zur Barrierefreiheit des öffentlichen Raums, für das Kommunale Förderprogramm und die Fertigstellung und Neugestaltung des „Kleinen Stachus“.

„Beim Förderprogramm „Lebendige Zentren“ liegt der Fokus auf den Erhalt und die Entwicklung von Stadt- und Ortskernen sowie von Stadtteilzentren, die von Funktionsverlusten, Gebäudeleerständen und abnehmender Nutzungsvielfalt gefährdet sind“, erläutert Miskowitsch. „Mit den Maßnahmen wird die Lebensqualität in Emmering, Germering und Gröbenzell gefördert und weiter verbessert“, erklärt Miskowitsch. „Die hohen Förderbeträge sind wieder ein Beispiel dafür, dass der Freistaat Bayern und der Bund zuverlässige und starke Partner der Kommunen sind.“

Für das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Lebendige Zentren“ 2020 stehen heuer 79,1 Millionen Euro für 223 Städte und Gemeinden in Bayern zur Verfügung. Zum Programmjahr 2020 haben Bund und Länder die Städtebauförderungs-programme auf drei Programme reduziert: „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ sowie „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“, was ein wichtiger Beitrag zur Entbürokratisierung und Flexibilisierung ist. Die verschlankte Förderstruktur erleichtert den Städten und Kommunen die Umsetzung ihrer Projekte.

Für Rückfragen und Anregungen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

info@miskowitsch.de

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Der Landkreis Fürstenfeldbruck profitiert erneut von höheren Schlüsselzuweisungen

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Schlüsselzuweisungen 2020

„Auch im nächsten Jahr wird der Landkreis Fürstenfeldbruck von den wieder gestiegenen Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern profitieren. 2020 fließen fast 69 Millionen Euro zu uns in die Region“, teilt der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch mit. Der Landkreis wird mit über 37 Millionen Euro unterstützt, die Gemeinden erhalten zusammen knapp 32 Millionen Euro. Im Jahr 2019 waren es insgesamt fast 66 Millionen Euro, wobei der Landkreis über 37,6 Millionen Euro erhielt und die Gemeinden zusammen über 28 Millionen Euro.

Die Schlüsselzuweisungen für die Städte und Gemeinden im Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost im Einzelnen (in Euro):

  • Adelshofen: 379.524
  • Alling: —
  • Althegnenberg: 562.632
  • Egenhofen: 601.368
  • Eichenau: 1.870.472
  • Emmering: 637.544
  • Germering: 7.983.292
  • Gröbenzell: 1.245.732
  • Hattenhofen: 282.964
  • Jesenwang: 356.444
  • Landsberied: 313.004
  • Maisach: —
  • Mammendorf: —
  • Mittelstetten: 411.788
  • Oberschweinbach: 402.164
  • Olching: 4.703.500
  • Puchheim: —

Landesweit steigen die Schlüsselzuweisungen um 150 Millionen Euro auf erstmals über 4 Milliarden Euro. Die Mittel sind die wichtigste Einzelleistung aus dem kommunalen Finanzausgleich und sollen vor allem finanzschwächere Kommunen in Bayern stärken. Grundlage für die Berechnung sind die kommunalen Steuereinnahmen aus dem Jahr 2018. „Insgesamt werden die Gemeinden und Landkreise im Jahr 2020 10,29 Milliarden Euro erhalten“, sagt Benjamin Miskowitsch zum kommunalen Finanzausgleich. „Das ist ein neuer Rekordwert und sorgt dafür, dass unsere Kommunen auch weiterhin massiv in die Zukunft investieren können. Es kommt den Menschen vor Ort zu Gute, dass unsere Kommunen in Bayern seit Jahren die höchste Investitionsquote in Deutschland haben.“

Zudem wird die eigene Einnahmebasis der bayerischen Kommunen im kommenden Jahr gestärkt. Ab dem 1. Januar 2020 fällt die erhöhte Gewerbesteuerumlage weg. „Allein dadurch stehen unseren Gemeinden und Landkreisen rund 800 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Das zeigt ganz eindrücklich: Der Freistaat bleibt der starke Partner unserer Kommunen in Bayern“, erklärt der CSU-Politiker.

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3,528 Millionen Euro für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost

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Kommunale Hochbaumaßnahmen

„Wir bekommen heuer 3,528 Millionen Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen in meinen Stimmkreis-Fürstenfeldbruck-Ost“, verkündet Landtagsabgeordneter Benjamin Miskowitsch. „Der Freistaat Bayern bleibt ein verlässlicher Partner seiner Gemeinden und Landkreise – gerade mit Blick auf den Bau und Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen“, so Miskowitsch.

Folgende Projekte werden gefördert (in Euro):

  • Baukostenzuschuss zur Generalsanierung des Ostbaus der Kerschensteinerschule in Germering 37.000
  • Generalsanierung der Dreifachsporthalle des Gymnasiums Olching 189.000
  • Baukostenzuschuss zum Neubau einer Kindertageseinrichtung in der Unteren Bahnhofstraße in Germering 312.000
  • Erwerb und Umbau von Räumlichkeiten für eine Kindertageseinrichtung in der Landsberger Straße in Germering 162.000
  • Generalsanierung und Erweiterung der Kindertageseinrichtung „Kinderhaus Abenteuerland“ in Germering 339.000
  • Generalsanierung und Erweiterung der Mittelschule Wittelsbacherstraße in Germering 188.000
  • Umbau der Gröbenbachschule mit Neubau von Außensportanlagen in Gröbenzell 74.000
  • Erweiterung und Umbau der Grundschule Jesenwang 200.000
  • Baukostenzuschuss zur Einrichtung einer Kindertageseinrichtung Gemeinde Maisach 62.000
  • Baukostenzuschuss zum Neubau einer Sporthalle für die Realschule und Mittelschule Maisach 870.000
  • Erweiterung der Grundschule Maisach 240.000
  • Neubau eines Kinderhortes in der Bruder-Konrad-Straße 82.000
  • Erweiterung der Kindertageseinrichtung „Kinderhaus Mittelstetten“ durch Umbau der ehemaligen Gemeindeverwaltung 34.000
  • Umbau der Grundschule Graßlfing 710.000
  • Umbau der Grundschule Olching 29.000

Mit Blick auf den weiterhin hohen Investitionsbedarf der bayerischen Kommunen werden die Fördermittel in diesem Jahr nochmals um 50 Millionen Euro auf 550 Millionen Euro erhöht. „Bildung bleibt die wichtigste Investition in die Zukunft unserer Kinder. Mit der Erhöhung der Zuschüsse um zehn Prozent wird der Freistaat auch seiner Verantwortung gerecht, eine ausgewogene Infrastruktur in allen Landesteilen Bayerns zu erhalten“, erklärt der CSU-Politiker. Gefördert werden vor allem der Bau und die Sanierung von Schulen, schulischen Sportanlagen und Kindertageseinrichtungen. Der von den Kommunen angemeldete Bedarf kann auch in diesem Jahr wieder in vollem Umfang gedeckt werden. Die Zuweisungen hat das Bayerische Finanzministerium heute bekanntgegeben.

„Die erheblichen Mittel für den kommunalen Hochbau sind ein fester Bestandteil der kommunalfreundlichen Politik der CSU-Landtagsfraktion und des bayerischen Haushalts“, so Miskowitsch. Insgesamt werden die Bezirke, Landkreise, Städte und Gemeinden in diesem Jahr sogar die Rekordsumme von 9,97 Milliarden Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich erhalten.

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Besuchergruppe im Landtag

Waldorfschule Gröbenzell im Bayerischen Landtag

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„Politik greifbar machen“

Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch hat gestern die 11. Klasse der Waldorfschule Gröbenzell im Maximilianeum empfangen. Miskowitsch stellte zu Beginn der Diskussion sich und seine Arbeit als Abgeordneter vor. „Ich will Politik greifbar machen“, erklärte Miskowitsch den Schülerinnen und Schülern. Dass die eigentliche Arbeit der Parlamentarier in den Ausschüssen stattfindet und dort die Plenarsitzungen vorbereitet werden, war für die Klasse neu. „Aktuell behandeln wir im Plenum drei tagelang den Doppelhaushalt 2019/2020 mit einem Gesamtvolumen von knapp 125 Milliarden Euro“, erläuterte der CSU-Politiker.

Dass die jungen Leute politisch sehr interessiert sind, zeigte sich an ihren Fragen an den Landtagsabgeordneten. Themen waren u.a. die Energiewende, der Umweltschutz, der ÖPNV, die „Fridays for Future“ Bewegung, die Digitalisierung und die Europäische Union. Im Hinblick auf die Europawahlen am 26. Mai legte Miskowitsch ein klares Bekenntnis zum vereinten Europa ab: „Ich bin überzeugter Europafan.“

Nach einer Filmvorführung über die Funktionen und die Aufgaben der Bayerischen Volksvertretung ging es für die Schulklasse hoch hinaus: Von der Besuchertribüne aus verfolgte sie die laufende Haushaltsdebatte.

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Schlüsselzuweisungen 2019

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Mehr als 800 Millionen Euro für Oberbayern

Auch der Landkreis Fürstenfeldbruck profitiert von höheren Schlüsselzuweisungen

„Der Landkreis Fürstenfeldbruck wird auch 2019 von den Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern in hohem Maße profitieren. In diesem Jahr fließen fast 66 Millionen Euro in unsere Region“, freut sich der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch. Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten 2019 zusammen über 28 Millionen Euro, der Landkreis über 37,5 Millionen Euro. Damit steigen die Schlüsselzuweisungen weiter an: 2018 waren es für den Landkreis Fürstenfeldbruck knapp 30 Millionen Euro, für die Gemeinden über 16,5 Millionen Euro.

Die Schlüsselzuweisungen für die Städte und Gemeinden im Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost im Einzelnen (Euro):

  • Adelshofen                                                  354.564
  • Alling                                                            –
  • Althegnenberg                                            546.756
  • Egenhofen                                                   687.992
  • Eichenau                                                     1.662.696
  • Emmering                                                    700.712
  • Germering                                                    8.615.480
  • Gröbenzell                                                   865.848
  • Hattenhofen                                                329.216
  • Jesenwang                                                  325.592
  • Landsberied                                                138.684
  • Maisach                                                        –
  • Mammendorf                                               –
  • Mittelstetten                                                 365.800
  • Oberschweinbach                                      366.244
  • Olching                                                         4.545.068
  • Puchheim                                                    –

Bayernweit steigen die Schlüsselzuweisungen um 6,6 Prozent beziehungsweise 240 Millionen Euro auf rund 3,9 Milliarden Euro – und damit auf einen neuen Rekord. Vor allem finanzschwächere Gemeinden können ihre Verwaltungshaushalte nachhaltig stärken. Grundlage für die Zuweisungen sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2017. Die Schlüsselzuweisungen ergänzen die eigenen kommunalen Steuereinnahmen. Sie sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches und können frei verwendet werden. „Mit insgesamt 9,97 Milliarden Euro können wir den Gemeinden in Bayern 2019 so viel Geld zur Verfügung stellen wie noch nie zuvor“, erklärt Miskowitsch zum kommunalen Finanzausgleich.

„Von den erneut gestiegenen Schlüsselzuweisungen werden alle Bürgerinnen und Bürger in Bayern profitieren“, so der CSU-Politiker weiter. Die Stabilisierungshilfen für konsolidierungswillige Gemeinden mit einer besonders schwachen Steuerkraft werden zudem auf dem bisherigen hohen Niveau von 150 Millionen Euro fortgeführt. „Es zeigt sich einmal mehr: Der Freistaat haushaltet solide, kümmert sich um seine Kommunen und ermöglicht damit wichtige Projekte in allen Regionen Bayerns.“

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Zweiter Radweg an der Staatsstraße 2345 Gröbenzell-Lochhausen

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Freistaat stellt umfangreiche Unterstützung in Aussicht

Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch hatte sich kürzlich brieflich beim bayerischen Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart für einen zusätzlichen Geh- und Radweg nördlich der Staatsstraße 2345 zwischen Gröbenzell und Lochhausen stark gemacht. Wie aus der nun vorliegenden Antwort hervorgeht, wird der Freistaat Bayern den Vorschlag im Zuge des Straßenausbaus weitreichend unterstützen. „Ich freue mich sehr, dass der Staatsminister die von mir vorgetragenen Argumente aufgegriffen hat“, so Miskowitsch.

Zunächst ist die Wiederherstellung des Radwegs auf der Südseite mit einer durchgehenden Breite von 3 Metern geplant, womit dann ein Zwei-Richtungs-Betrieb möglich ist. Bei der anstehenden Brückenerneuerung über den Erlbach wird eine ausreichende Breite für einen nördlichen Geh- und Fahrweg bereits vorgesehen. Die Mehrkosten im Vergleich zu einem herkömmlichen Bauwerk trägt der Freistaat Bayern. Dadurch wird eine teure nachträgliche Verbreiterung der Brücke oder eine eigene Geh- und Radwegbrücke vermieden. Außerdem würde der Freistaat die Bauüberwachung für den zweiten Radweg unentgeltlich mit übernehmen, sofern der Straßenausbau und der Radwegebau gleichzeitig erfolgen. Auch will das Staatliche Bauamt Freising gemeinsam mit der Gemeinde Gröbenzell nach Lösungen suchen, wie mit möglichst geringen Kosten die Kreuzung Lena-Christ/Liegnitzer Straße am Ortseingang von Gröbenzell umgebaut werden kann, um die Anbindung des nördlichen Geh- und Radwegs herzustellen.

Allerdings müsste die Gemeinde Gröbenzell den nördlichen zweiten Geh- und Radweg entlang der Staatsstraße 2345 allein finanzieren, den Grund erwerben und Baurecht schaffen, wobei der Freistaat eine Förderung aus dem Finanzausgleichsgesetz in Aussicht stellt. „Der Freistaat Bayern kommt damit der Gemeinde Gröbenzell sehr weit entgegen“, freut sich Miskowitsch, „es liegt nun allein an ihr, ob sie das Angebot annehmen will.“

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Radweg an der Staatsstraße 2354 Gröbenzell-Lochausen

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„Gute Argumente“

Miskowitsch schreibt an Staatsminister Dr. Hans Reichhart

Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch setzt sich zusammen mit der Gemeinde Gröbenzell für einen zusätzlichen Fahrradweg oder kombinierten Geh- und Fahrradweg an der Staatsstraße 2345 Gröbenzell – Lochhausen ein. Der CSU-Landtagsabgeordnete hat sich deshalb brieflich an den Bayerischen Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart gewandt.

Denn der Freistaat will den Abschnitt zwischen der Landeshauptstadt und Gröbenzell sanieren und nach Norden hin verbreitern. Im Zuge dessen und vor dem Hintergrund, dass auf diesem Abschnitt täglich mehr als 22.000 Autos fahren, wünscht sich die Gemeinde Gröbenzell vom Freistaat Bayern zur Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer einen zusätzlichen nördlichen Radweg. Damit würde den Radlern und Fußgängern das häufige überqueren der vielbefahrenen Staatsstraße erspart bleiben.

Grundsätzlich steht man dem Vorhaben bei den staatlichen Behörden aufgeschlossen gegenüber, allerdings will man die Kosten dafür nicht übernehmen und stellt lediglich eine Förderung aus dem Finanzausgleichsgesetz in Aussicht. Ein zweiter nördlicher Radweg entlang der Staatsstraße erfordert möglicherweise auch einen kostenintensiven Umbau der Kreuzung Lena-Christ/Liegnitzer Straße am Ortseingang von Gröbenzell, was wiederum den Gemeindesäckel erheblich belasten würde. Auch deshalb und weil es eine Staatsstraße ist, erhofft man sich im Rathaus eine komplette Übernahme der Baukosten durch den Freistaat.

Miskowitsch unterstützt das Begehren der Kommune in seinem Brief an Staatsminister Dr. Reichhart: „Meiner Meinung nach hat die Gemeinde Gröbenzell gute Argumente dafür, dass der Freistaat den zweiten Geh- und Fahrradweg an der Staatsstraße 2345 baut und auch finanziert.“

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