Bayerisches Städtebauförderungsprogramm: Auch Städte und Gemeinden im Landkreis Fürstenfeldbruck profitieren

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„Das Bayerische Städtebauförderungsprogramm ist aufgestellt. Heuer stehen 89.666.000 Euro für 287 Städte, Märkte und Gemeinden in Bayern zur Verfügung“, erklärt der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch (CSU). Auch Städte und Gemeinden im Landkreis Fürstenfeldbruck profitieren wieder, insbesondere die Gemeinde Emmering und die Stadt Germering. Und für Maßnahmen am Fliegerhorst Fürstenfeldbruck gibt es auch einen Zuschuss.

Das Bayerische Städtebauförderungsprogramm steht für eine unbürokratische Förderung kommunaler Stadterneuerungsprojekte. Insbesondere kleinere Gemeinden profitieren von den kommunalfreundlichen Förderkonditionen. „Mehr als 75 Prozent der Programmmittel fließen heuer in den ländlichen Raum. Damit ermöglichen wir bayernweit eine nachhaltige und integrierte Entwicklung der Stadt- und Ortskerne“, so Miskowitsch.

Mit der neuen Förderinitiative „Klima wandel(t) Innenstadt“ unterstützt der Freistatt im Rahmen des Programms gemeindliche Projekte, die der klimagerechten Innenentwicklung dienen. „Daneben setzen wir unsere bewährten Initiativen fort, um Kommunen bei der Wiederbelebung von Branchen und leerstehenden Gebäuden, bei der Schaffung von Wohnraum in Bestandsgebäuden und bei der Innenentwicklung unter die Arme zu greifen“, so der Landtagsabgeordnete.

Die Maßnahmen im Einzelnen:

 

Kommune Maßnahme Fördersumme in Euro
Emmering Flächenentsiegelung Ortsmitte 36.000
Germering Flächenentsiegelung Innenstadt 80.000
Germering Pionierkaserne Germering 160.000
Fürstenfeldbruck Fliegerhorst 136.000
Summe 412.000

 

Für Rückfragen und Anregungen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

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Schlüsselzuweisungen 2024: Fast 75 Millionen Euro fließen in den Landkreis Fürstenfeldbruck

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„Der Landkreis Fürstenfeldbruck wird auch 2024 wieder von den hohen Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern profitieren. In diesem Jahr fließen fast genau 75 Millionen Euro in den Landkreis Fürstenfeldbruck“, erklären der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch und der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-West Alex Dorow. Der Landkreis Fürstenfeldbruck wird mit über 41 Millionen Euro unterstützt, die Gemeinden erhalten zusammen beinahe 34 Millionen Euro. Zum Vergleich: Für 2023 erhielt der Landkreis Fürstenfeldbruck fast 38 Millionen Euro, seine Städte und Gemeinden fast 32 Millionen Euro, was zusammen 70 Millionen Euro ergab. „Das sind dieses Jahr also knapp 5 Millionen Euro mehr“, erklärt Miskowitsch, „was einer Steigerung von über 7% entspricht.“

„Damit steigen die Schlüsselzuweisungen für unsere Region auf ein neues Rekordniveau“, stellt Miskowitsch fest. Die Schlüsselzuweisungen sind die Kernleistung und die größte Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich. Sie verbessern die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen und mildern die unterschiedliche Steuerkraft ab.

Die Schlüsselzuweisungen 2024 für die Städte und Gemeinden im Landkreis Fürstenfeldbruck sowie dem Landkreis im Einzelnen (in Euro):

Adelshofen               446.056

Alling                          –

Althegnenberg         662.284

Egenhofen                608.228

Eichenau                   1.982.932

Emmering                 816.692

Fürstenfeldbruck      8.328.052

Germering                 8.936.988

Grafrath                     832.268

Gröbenzell                1.672.660

Hattenhofen              463.728

Jesenwang               425.540

Kottgeisering            453.824

Landsberied             181.504

Maisach                     –

Mammendorf            –

Mittelstetten              633.484

Moorenweis              762.008

Oberschweinbach   595.924

Olching                      5.738.192

Puchheim                  –

Schöngeising           403.412

Türkenfeld                 –

Landkreis FFB         41.036.352

„Mit einer Schlüsselzuweisung auf weiter hohem Niveau von über 8 Millionen Euro kann sich auch dieses Jahr die Große Kreisstadt Stadt Fürstenfeldbruck auf die volle Unterstützung des Freistaats verlassen“, so Alex Dorow, „auch die Gemeinden im Stimmkreis Fürstenfeldbruck-West dürfen sich über eine positive Entwicklung freuen.“

Bayernweit steigen die Schlüsselzuweisungen für 2024 vorbehaltlich der Beschlussfassung durch den Landtag auf über 4,44 Milliarden Euro, was eine Steigerung um 175 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr bedeutet. Nach dem Entwurf der Bayerischen Staatsregierung erreicht der kommunale Finanzausgleich im Jahr 2024 mit 11,4 Milliarden einen neuen Höchststand.

„Diese Summen zeigen einmal mehr, dass der Freistaat Bayern ein starker und verlässlicher Partner seiner Kommunen ist und bleibt“, betont Miskowitsch, „das alles sind wirklich enorme Leistungen, von denen die Menschen vor Ort direkt profitieren. Der seit 2006 ausgeglichene Staatshaushalt eröffnet uns zunehmen haushälterische Spielräume.“

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Corona-Wirtschaftshilfen: Über 101 Millionen Euro für den Landkreis FFB

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In den Landkreis Fürstenfeldbruck sind über 101 Millionen Euro an Corona-Wirtschaftshilfen geflossen (Stand 25. April 2022). „Das sind enorme Leistungen des Freistaats Bayern und des Bundes und hat vielen Unternehmen geholfen, die Corona-Krise zu durchzustehen“, so der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch. Und: „Der seit 2006 ausgeglichene Staatshaushalt eröffnet uns in Bayern zunehmend Spielräume. Wir vererben Chancen, nicht Schulden an die junge Generation.“

Die größte Unterstützung erhielt das Gastgewerbe mit über 30 Millionen Euro (30,2%), gefolgt vom Sektor Kunst, Unterhaltung und Erholung mit über 16 Millionen Euro (15,8%). Damit erhielten diese beiden Wirtschaftszweige 46% der gesamten Corona-Wirtschaftshilfen für den Landkreis. Die Zahlen sind die Summen der Überbrückungshilfen I bis IV, aller Neustarthilfen, der November- u. Dezemberhilfe sowie der bayerischen Oktober- und Härtefallhilfe. „Auch aufgrund dieser Hilfen sind wir verhältnismäßig gut durch die schwierige Zeit der Corona-Pandemie gekommen“, resümiert Miskowitsch.

Eine ausführliche Statistik zu den Corona-Wirtschaftshilfen für den Landkreis Fürstenfeldbruck kann unter folgenden Link abgerufen werden:

https://www.ihk-muenchen.de/ihk/Wirtschaftshilfen/Landkreis-F%C3%BCrstenfeldbruck-2022.pdf

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Staatliche Förderung Kommunaler Hochbaumaßnahmen 2022

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Über 6,5 Millionen Euro für Kitas, Schulsportanlagen und Schulen

„Der Freistaat ist und bleibt starker und verlässlicher Partner seiner Städte und Gemeinden. Beim Ausbau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen investieren wir auch dieses Jahr kräftig. Denn Kinder sind unsere Zukunft“, erklärt der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost (118) Benjamin Miskowitsch. „Im Jahr 2022 fließen insgesamt 6.579.484 Millionen Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen in meinen Stimmkreis. Gefördert werden durch diese Mittel Schulen, Schulsportanlagen und Kindertageseinrichtungen.“ Die einzelnen Maßnahmen im Überblick:

 

Gemeinde Maßnahme Betrag in Euro
Gemeinde Alling Erweiterung der Kindertageseinrichtung 47.000
Gemeinde Eichenau Erweiterung der Grund- und Mittelschule 16.000
Landkreis FFB Erweiterung der Realschule Unterpfaffenhofen in Germering 335.000
Landkreis FFB Umbau des Carl-Spitzweg-Gymnasiums in Germering mit Sanierung der Sporthalle 320.000
Landkreis FFB Neubau einer Sporthalle für die Realschule Maisach u. die Mittelschule Maisach 559.000
Landkreis FFB Neubau einer Sporthalle für das Gymnasium Puchheim 800.000
Landkreis FFB Neubau einer Sporthalle für die Realschule Puchheim 554.000
Stadt Germering Baukostenzuschuss zum Neubau einer Kindertageseinrichtung, Emmy-Noether-Straße 51.000
Stadt Germering Baukostenzuschuss zum Neubau der Kindertageseinrichtung St. Nikolaus 63.000
Stadt Germering Baukostenzuschuss zum Neubau einer Kindertageseinrichtung, Untere Bahnhofstraße 221.000
Stadt Germering Erweiterung und Umbau der Kerschensteinerschule mit Neubau einer Sporthalle und Freisportanlagen 814.000
Stadt Germering Erweiterung und Umbau der Theresen-Grundschule 180.000
Stadt Germering Erwerb und Umbau von Räumlichkeiten für eine Kindertageseinrichtung, Landsberger Straße 309.000
Stadt Germering Neubau von zwei Sporthallen für die Theresen-Grundschule und die Mittelschule Wittelsbacherstraße 90.000
Gemeinde Gröbenzell Umbau und Erweiterung der Ährenfeld-Grundschule 173.000
Gemeinde Maisach Anmietung von Containern bis zur Fertigstellung des Kinderhauses Gernlinden 9.600
Gemeinde Maisach Anmietung von Containern bis zur Fertigstellung einer neuen Kinderkrippe, Lusstraße 14.884
Gemeinde Mammendorf Neubau eines Kinderhauses in Mammendorf Süd 352.000
Stadt Olching Umbau und Erweiterung der Grundschule Graßlfing 1.602.000
Stadt Olching Umbau des Pausenhofs der Grundschule Olching 37.000
Stadt Olching Umbau des Pausenhofs der Grundschule Esting 32.000
Summe 6.579.484

 

„Im kommunalen Finanzausgleich hat die Förderung des kommunalen Hochbaus einen sehr hohen Stellenwert. Der Haushaltsansatz 2022 liegt mit
650 Millionen Euro deshalb wieder auf dem Rekordniveau des Vorjahres“, so der CSU-Politiker, „denn die Kommunen haben einen anhaltend hohen Investitionsbedarf.“ Rechtsgrundlage ist Art. 10 des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes (BayFAG); damit fördert der Freistaat kommunale Hochbaumaßnahmen insbesondere an Schulen und Kindertageseinrichtungen.

„Das alles sind wieder enorme Leistungen des Freistaates Bayern. Diese Fördermittel sind ein wichtiges Fundament der kommunal- und familienfreundlichen Politik der Bayerischen Staatsregierung.“, erklärt Benjamin Miskowitsch.

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Professionelle Koordinatoren

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Auf gute Integration!

Landkreis Fürstenfeldbruck erhält hauptamtlichen Integrationslotsen

Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch freut sich, dass der Landkreis Fürstenfeldbruck 2019 einen hauptamtlichen Integrationslotsen bekommt. Dafür stehen bis zu 60.000 Euro zur Verfügung. Das geht aus einem Schreiben des Bayerischen Staatsministers des Inneren, für Sport und Integration Joachim Herrmann, MdL hervor.

Integrationslotsen sind Teil der strukturellen Integrationsmaßnahmen in Bayern und arbeiten auf kommunaler Ebene, wo sie Ehrenamtliche unterstützen. Die Integrationslotsen sind zentrale Ansprechpartner für die ehrenamtlich Engagierten bei den Themen Asyl und Integration. Die Lotsinnen und Lotsen wirken vor Ort aber auch als Koordinatoren und Netzwerker, dabei decken sie die Aufgaben der bisherigen Ehrenamtskoordinatoren Asyl mit ab.

„Gelingende Integration ist für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft wesentlich“, erklärt Miskowitsch, „eine wichtige Stütze dabei sind in unserem Land die vielen Ehrenamtlichen. Ihre wertvolle Arbeit wird jetzt vom Freistaat mit den hauptamtlichen Integrationslotsen unterstützt.“

Bayern sei ein Land gelingender Integration. Damit das Zusammenleben im Freistaat weiterhin von einem hohen Zusammengehörigkeitsgefühl und Frieden geprägt ist, müsse Integration in allen Lebensbereichen vorangetrieben werden. „Integration ist ein fortwährender Prozess und eine Herausforderung für alle“, so der CSU-Politiker, „ein wichtiges Ziel dabei ist auch die Identifikation mit unserem Land, unserer Lebensweise und unseren Werten.“

Nach einem erfolgreichen Modellversuch im Jahr 2017 mit Integrationslotsen in 25 Landkreisen wurde das Projekt zum 1.1.2018 auf alle bayerischen Landkreise und kreisfreie Städte ausgedehnt. Der Freistaat investiert dafür jährlich 6,5 Millionen Euro.

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