CSU Alling und Frauenbund Olching im Landtag

Einblicke

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch (CSU) hat eine Gruppe der CSU Alling und des Frauenbundes Olching den Bayerischen Landtag besucht. Miskowitsch begrüßte seine Gäste im Westfoyer des Maximilianeums und begleitete sie dann in den Senatssaal, wo sie die laufende Plenarsitzung live am Bildschirm mitverfolgten. Dann ging es für die Gruppe auf die Besuchertribüne im Plenarsaal, wo Miskowitsch die Funktionen des Parlaments, die Sitzordnung und die Abstimmungsmodi erklärte. „Die Regierungsfraktionen sitzen in der Mitte“, so Miskowitsch, „und vor dem Rednerpult sitzen die Parlamentsstenografen, die auch mitschreiben, was im Saal gesagt wird.“

Auf eine Führung durch das Maximilianeum folgte eine breite Diskussion über politische und gesellschaftliche Themen. Der CSU-Politiker berichtete über seine Tätigkeit als Abgeordneter und in seinen beiden Ausschüssen: „Im Petitionsausschuss menschelt es oft, dort geht es oft um Asylverfahren oder Bauanträge. Im Wirtschaftsausschuss arbeiten wir dafür, dass der Freistaat ein erstklassiger Wirtschaftsstandort bleibt.“ Alle Ausschüsse im Bayerischen Landtag tagen grundsätzlich öffentlich, was in anderen Landesparlamenten nicht der Fall ist. „Eines unserer wichtigsten Themen in dieser Legislatur ist der Bürokratieabbau“, erklärte der CSU-Politiker Miskowitsch, „außerdem wollen wir auch weiterhin keine Neuverschuldung.“ Bayern hat als einziges Bundesland seit 2006 einen ausgeglichenen Haushalt.

Freilich wurde bei dem abschließenden Essen in der Landtagsgaststätte noch eifrig weiter diskutiert. Beeindruckt vom parlamentarischen Betrieb machte sich die Gruppe auf dem Heimweg. „Ich habe mich sehr über den Besuch der CSU-Alling und des Frauenbundes Olching im Landtag gefreut“, so Miskowitsch.

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„Wir müssen auf unsere gesellschaftlichen Strukturen achten“

Auf Einladung des Abgeordneten für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch hat kürzlich eine Gruppe aus dem östlichen Landkreis den Landtag besucht. Programmstart war eine Filmvorführung über die Arbeit und Funktionsweise des Bayerischen Parlaments. Dass die eigentliche Arbeit in den Ausschüssen stattfindet, die Sitzungen generell öffentlich sind und dort die Plenarsitzungen vorbereitet werden, war für fast alle Besucher neu. Im Anschluss daran verfolgte die Gruppe die Plenardebatte von der Besuchertribüne aus.

In der folgenden Diskussion mit Benjamin Miskowitsch wurden u.a. die Themen Wohnungsbau, Energieversorgung, Gebäudeenergiegesetz und Barrierefreiheit angesprochen. „Das Problem von zu wenig bezahlbarem Wohnraum wird durch das neue Gebäudeenergiegesetz noch einmal verschärft“, kritisiert Miskowitsch, „dazu kommt die Inflation und steigende Zinsen. Wir müssen auf unsere gesellschaftlichen Strukturen achten. Wir brauchen auch eine stabile Wirtschaft und sichere Arbeitsplätze.“

Zudem wurde das Thema Erbschaftssteuer angesprochen. „Gerade im Ballungsraum München mit seinen hohen Immobilienpreisen können bei den niedrigen Freibeträgen viele die Erbschaftssteuer nicht bezahlen und müssen dann verkaufen“, moniert der CSU-Politiker. Deshalb fordert der Freistaat seit Jahren eine Anhebung der Erbschaftsteuer-Freibeträge und ist jetzt vor das Bundesverfassungsgericht gezogen. „Denn laut einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 1995 müssen sich die Erbschaftssteuer-Freibeträge an den Werten durchschnittlicher Einfamilienhäuser orientieren“, erklärt Miskowitsch.

Freilich wurde bei dem anschließenden Essen in der Landtagsgaststätte noch weiterdiskutiert. Gut gestärkt und beeindruckt vom parlamentarischen Hochbetrieb im Maximilianeum machte sich die Gruppe dann wieder auf den Heimweg.

Für Rückfragen und Anregungen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

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