Adventliche Feier der CSU-Fraktion: Landfrauen singen im Landtag

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Die adventliche Feier der CSU-Landtagsfraktion am 4. Dezember hat der Landfrauenchor aus Fürstenfeldbruck musikalisch umrahmt, auch den vorher stattfindenden ökumenischen Gottesdienst in der alten Haidhauser Kirche. Auf Vorschlag des Landtagsabgeordneten für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch wurden die singenden Landfrauen von der CSU-Landtagsfraktion eingeladen.

Die Sängerinnen gaben an diesem Abend vorwiegend traditionelle Lieder zum Besten, was bei den Zuhörern durchwegs gut ankam. „Der Auftritt des Landfrauenchors war einer der Höhepunkte an diesem Abend und hat unsere adventliche Feier bereichert“, so Miskowitsch, „ich bin stolz darauf, dass wir so einen Chor im Landkreis haben. Herzlichen Dank fürs Kommen.“ Im Anschluss an ihren Auftritt ließ es sich Miskowitsch nicht nehmen, die Sängerinnen persönlich durchs Maximilianeum zu führen.

Den Landfrauenchor Fürstenfeldbruck gibt es seit 1983, ihm gehören rund 40 Frauen an und er ist unter dem Dach des Bayerischen Bauernverbands beheimatet.

Für Rückfragen und Anregungen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

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Bildunterschrift: Der Landfrauenchor im Maximilianeum mit – in der Mitte von links nach rechts – Landtagspräsidentin Ilse Aigner, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL Benjamin Miskowitsch und CSU-Fraktionsvorsitzenden Klaus Holetschek.

Einblicke

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Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch hat kürzlich eine Gruppe von Seniorenclubleitern und Landwirten aus dem Landkreis Fürstenfeldbruck im Maximilianeum empfangen.

Zum Programmauftakt sah sich die Gruppe den Besucherfilm des Bayerischen Landtags an. Der Film informiert über das Wahlsystem, die Zusammensetzung, die Funktion und die Aufgaben der Bayerischen Volksvertretung. Dass die eigentliche Arbeit in den Ausschüssen stattfindet, deren Sitzungen grundsätzlich öffentlich sind und dort die Plenarsitzungen vorbereitet werden, war für alle neu. Im Übrigen zählt der Bayerische Landtag zu den ältesten Parlamenten in Europa.

Anschließend ging es für die Besuchergruppe hoch hinaus: Von der Besuchertribüne aus verfolgte die Gruppe die laufende Plenardebatte, in der sich die Fraktionen gerade einen heftigen Schlagabtausch mit der AfD lieferten.

In der Diskussion mit Benjamin Miskowitsch wurden erwartungsgemäß Themen aus der Landwirtschaft und aus der Seniorenpolitik angesprochen. Breiten Raum nahm das Thema Erbschaftssteuer ein. „Die Staatsregierung möchte hier eine Länderöffnungsklausel und eine Erhöhung der Freibeträge“, erklärte der CSU-Landtagsabgeordnete. Erst im Dezember 2022 hatte die Bayerische Staatsregierung einen entsprechenden Antrag in den Bundesrat eingebracht, der von der Mehrheit der anderen Bundesländer abgelehnt wurde.

Bei dem abschließenden Essen in der Landtagsgaststätte wurde noch eifrig weiterdiskutiert. Beeindruckt vom parlamentarischen Hochbetrieb machte sich die Gruppe dann wieder auf den Heimweg.

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Haushaltsausschuss gibt grünes Licht: Ein Grundstück für die Polizei in Olching

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Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat heute dem Grunderwerb für ein neues Dienstgebäude der Polizei in Olching zugestimmt. Der Freistaat Bayern erwirbt von der Stadt Olching eine Fläche von rund 5.800 qm. Das Grundstück liegt an der Johann-G.-Gutenbergstraße.

Dazu der Abgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch: „Ich freue mich, dass die Planungen für ein neues Dienstgebäude der Polizei jetzt in die nächste Runde gehen können. Der Grundstückskauf zeigt, wie wichtig die Innere Sicherheit für die Bayerische Staatsregierung ist.“

Schon Staatsminister a.D. Reinhold Bocklet, der Vorgänger von Benjamin Miskowitsch als Stimmkreisabgeordneter, hat sich für den Flächenerwerb und den Neubau der Polizeiinspektion stark gemacht. „Ich begrüße es, dass der dringend notwendige Neubau der PI Olching, die 2019 auch noch die PI Gröbenzell aufnehmen musste, endlich dank des Einsatzes von MdL Miskowitsch verwirklicht wird, nachdem mir Innenminister Herrmann bereits im August 2018 den Neubau schriftlich zugesagt hatte“, so Bocklet.

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Schlüsselzuweisungen 2025: Über 85 Millionen Euro fließen in den Landkreis Fürstenfeldbruck

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„Der Landkreis Fürstenfeldbruck wird auch 2025 wieder von den hohen Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern profitieren. Im Jahr 2025 fließen genau 85.842.732 Millionen Euro in den Landkreis Fürstenfeldbruck“, erklären der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch und der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-West Alex Dorow.

Der Landkreis Fürstenfeldbruck selbst wird mit 44.881.892 Millionen Euro unterstützt, die Gemeinden erhalten zusammen 40.960.840 Millionen Euro. Zum Vergleich: Für 2024 erhielt der Landkreis Fürstenfeldbruck rund 41 Millionen Euro, seine Städte und Gemeinden fast 34 Millionen Euro, was zusammen 75 Millionen Euro ergibt. „Das sind dieses Jahr also knapp 11 Millionen Euro mehr“, erklärt Miskowitsch, „was einer Steigerung von über 14% entspricht.“

„Damit steigen die Schlüsselzuweisungen für unsere Region auf ein neues Rekordniveau“, stellt Miskowitsch fest. Die Schlüsselzuweisungen sind die Kernleistung und die größte Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich. Sie verbessern die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen und mildern die unterschiedliche Steuerkraft ab. Die Gemeinden und Landkreise können die Schlüsselzuweisungen frei zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden.

Die Schlüsselzuweisungen 2025 für die Städte und Gemeinden im Landkreis Fürstenfeldbruck sowie dem Landkreis im Einzelnen (in Euro):

 

Adelshofen               514.100

Alling                          0

Althegnenberg         796.716

Egenhofen                882.456

Eichenau                   2.411.360

Emmering                 1.145.492

Fürstenfeldbruck      11.082.068

Germering                 10.403.004

Grafrath                     777.444

Gröbenzell                2.330.996

Hattenhofen              371.560

Jesenwang               448.163

Kottgeisering            477.400

Landsberied             296.200

Maisach                     0

Mammendorf            0

Mittelstetten              687.012

Moorenweis              666.376

Oberschweinbach   675.596

Olching                      6.385.068

Puchheim                  0

Schöngeising           522.728

Türkenfeld                 87.096

Landkreis FFB         44.881.892

 

„Auch die Gemeinden im westlichen Landkreis Fürstenfeldbruck und insbesondere die Große Kreisstadt Fürstenfeldbruck können sich über erhebliche Zuwendungen von Seite des Freistaates freuen“, so der Stimmkreisabgeordnete für Fürstenfeldbruck-West, Alex Dorow. So kann sich etwa die Gemeinde Grafrath über 777.444 Euro freuen. „Damit ist einmal mehr klar, dass Bayern wie kein anderes Bundesland seinen Kommunen auch in schwierigen Zeiten finanziell zur Seite steht“, so Dorow.

Bayernweit steigen die Schlüsselzuweisungen für 2025 vorbehaltlich der Beschlussfassung durch den Landtag auf über 4,85 Milliarden Euro, was eine Steigerung um 408,8 Millionen Euro bzw. 9,2% gegenüber dem Vorjahr bedeutet. Nach dem Entwurf der Bayerischen Staatsregierung erreicht der kommunale Finanzausgleich im Jahr 2025 über 11,98 Milliarden Euro.

„Diese Summen zeigen einmal mehr, dass der Freistaat Bayern ein starker und verlässlicher Partner seiner Kommunen ist und bleibt, auch und gerade in schwierigen Zeiten“, betont Miskowitsch, „das alles sind wirklich enorme Leistungen, von denen die Menschen vor Ort direkt profitieren. Der seit 2006 ausgeglichene Staatshaushalt erhält uns haushälterische Spielräume.“

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Landtagsbesuch

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Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch hat heute eine Gruppe von Schülerinnen und Schüler der Berufsschule Fürstenfeldbruck im Maximilianeum empfangen.

Im Plenarsaal erklärte der CSU-Abgeordnete seinen Gästen die Funktion des Parlaments und die Sitzordnung. Anschließend führte Miskowitsch die Besucher durch das Maximilianeum. Dann sah sich die Gruppe den Besucherfilm des Bayerischen Landtags an. Der Film informiert über das Wahlsystem, die Zusammensetzung, die Funktion und die Aufgaben der Bayerischen Volksvertretung. Dass die eigentliche Arbeit in den Ausschüssen stattfindet und dort die Plenarsitzungen vorbereitet werden, war für alle neu. Im Übrigen zählt der Bayerische Landtag zu den ältesten Parlamenten in Europa.

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Landtagsbesuch vom Förderkreis Bürger & Polizei

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Thema Innere Sicherheit im Fokus

Der Abgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch (CSU) hat diese Woche eine Gruppe vom Förderverein Bürger & Polizei aus Fürstenfeldbruck im Bayerischen Landtag empfangen.

Bei der Diskussion mit Benjamin Miskowitsch standen die Themen Innere Sicherheit, Ausstattung der Polizei und ihre Personalstärke im Fokus. Auch über die Digitalisierung und IT-Kriminalität wurde intensiv diskutiert.

Anschließend ging es für Besuchergruppe hoch hinaus: Von der Besuchertribüne aus verfolgte sie die laufende Plenardebatte, in der sich die Fraktionen gerade einen heftigen Schlagabtausch über den von der Regierungskoalition eingebrachten Dringlichkeitsantrag „Agrarpolitik auf EU- und Bundesebene im Sinne der bayerischen Landwirtschaft“ lieferten.

Freilich wurde beim abschließenden Umtrunk in der Landtagsgaststätte noch eifrig weiter debattiert. „Über den Besuch vom Förderkreis Bürger & Polizei habe ich mich sehr gefreut“, so Miskowitsch, „ich danke unserer hochgeschätzten Bayerischen Polizei für ihre hervorragende Arbeit.“ Bayern ist seit Jahren laut Kriminalstatistik das sicherste Bundesland. Die Aufklärungsquote liegt bei 64,4% (im Jahr 2022).

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Besuch der Klimaagentur Klima3

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Innovative Lösungen für den Klimaschutz im Fokus

Der Abgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch (CSU) hat gestern die Klimaagentur Klima3 besucht. Klima3 ist die Klima- und Energieagentur der Landkreise Starnberg, Fürstenfeldbruck und Landsberg am Lech.

Die Agentur setzt sich für die Entwicklung und Umsetzung nachhaltiger und zukunftsweisender Klimaschutzmaßnahmen ein. Miskowitsch hat sich bei seinem Besuch umfassend über die innovativen Projekte und Strategien informiert, die Klima3 in den Bereichen Energieeffizienz, erneuerbare Energien und nachhaltige Mobilität vorantreibt.

„Der Klimaschutz ist eine der großen Herausforderung unserer Zeit. Es geht darum, pragmatische und zugleich ambitionierte Lösungen zu finden, die sowohl ökologisch sinnvoll als auch wirtschaftlich tragfähig sind. Klima3 zeigt eindrucksvoll, wie innovative Ideen in die Praxis umgesetzt werden können“, so Miskowitsch.

Miskowitsch konnte sich einen guten Überblick über die laufenden Projekte verschaffen. Besonders beeindruckt zeigte er sich von den Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien in Kommunen. Dabei wurden auch diskutiert, wie die Zusammenarbeit zwischen Politik, Wirtschaft und Wissenschaft verbessert werden kann.

Miskowitsch betonte, dass der Klimaschutz nicht nur eine globale Aufgabe sei, sondern auch auf regionaler Ebene entschlossen angegangen werden müsse. „Gerade Bayern hat das Potenzial, im Bereich der erneuerbaren Energien und der nachhaltigen Innovationen eine Vorreiterrolle einzunehmen. Es ist wichtig, dass wir als Politik die richtigen Rahmenbedingungen schaffen, um diese Potenziale voll auszuschöpfen“, erklärte Miskowitsch.

Der CSU-Politiker sieht in der Zusammenarbeit mit innovativen Einrichtungen wie Klima3 eine wichtige Chance, die Klimaziele der kommenden Jahre zu erreichen und den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Kommunen zu stärken.

„Ich werde mich dafür starkmachen, dass die Zusammenarbeit mit Akteuren wie Klima3 weiter intensiviert wird.“ Der Besuch bei Klima3 zeigte eindrucksvoll, wie wichtig es ist, innovative Ansätze zu unterstützen und gleichzeitig auf die Expertise von Fachleuten zu setzen, um den Klimaschutz in unserer Region und darüber hinaus erfolgreich voranzubringen. Die Homepage von Klima3 ist über

https://klimahochdrei.bayern/

erreichbar.

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Bildunterschrift – von links nach rechts: Andreas Weigand, Geschäftsführung, Benjamin Miskowitsch, Julia Hosan, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Feuerwehr Geiselbullach im Landtag

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„Innere Sicherheit ist nicht selbstverständlich“

 Auf Einladung des Landtagsabgeordneten für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch (CSU) hat die Freiwillige Feuerwehr Geiselbullach den Bayerischen Landtag besucht. Miskowitsch empfing die Gruppe persönlich an der Ostpforte des Maximilianeums. Der neue Besucherfilm „Die Wächterin des Landtags“ informierte die Feuerwehrler über die Zusammensetzung und die Funktionsweise des Bayerischen Landtags. Dass gerade in den Ausschüssen ein wesentlicher Teil der Arbeit stattfindet und dort die Plenarsitzungen vorbereitet werden, war für viele neu. Die Ausschüsse im Bayerischen Landtag tagen grundsätzlich öffentlich.

Anschließend stellte Miskowitsch sich und seine politische Arbeit vor, insbesondere im Petitions- und Wirtschaftsausschuss. „Im Wirtschaftsausschuss machen wir aktive Wirtschaftspolitik, um Unternehmen in Bayern anzusiedeln“, erklärte Miskowitsch. In der Diskussion mit ihrem Landtagsabgeordneten wurde aufgrund der aktuellen Ereignisse das Thema Innere Sicherheit angesprochen. „Innere Sicherheit ist nicht selbstverständlich“, so Miskowitsch, „sie ist von je her ein Kernanliegen der Bayerischen Staatsregierung. Mein Dank gilt unserer hochgeschätzten Bayerischen Polizei für Ihre hervorragende Arbeit.“

Im Plenarsaal erläuterte Miskowitsch dann die Abläufe und die Sitzordnung: „Die Sitzplätze sind nach Fraktionen eingeteilt. Die Regierungskoalition sitzt in der Mitte. Der Bayerische Landtag hat aktuell 203 Abgeordnete.“ Abschließend folgte eine kurze Hausführung.

„Über den Landtagsbesuch der Feuerwehr Geiselbullach habe ich mich sehr gefreut“, so Miskowitsch abschließend, „herzlichen Dank fürs Kommen.“

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Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 2024

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Städte und Gemeinden im östlichen Landkreis profitieren wieder

„Bund und Freistaat sind und bleiben verlässliche Partner der Städte und Gemeinden“, erklärt der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch (CSU). Dieses Jahr stehen in den drei Bund-Länder-Städtebauforderungsprogrammen für ganz Bayern insgesamt 198.375.000 Euro für 423 Städte, Märkte und Gemeinden zur Verfügung. „Ein Großteil der Städtebauförderungsmittel fließt in den ländlichen Raum und trägt somit zur Bewältigung des demografischen und wirtschaftlichen Struktur-wandels bei“, so Miskowitsch.

Das Programm untergliedert sich in die drei Bund-Länder-Städtebauförderungs-programme „Sozialer Zusammenhalt“, „Lebendige Zentren“ sowie „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“.

Mit Hilfe der Städtebauförderung schaffen Städte und Gemeinden mit dem Programm „Lebendige Zentren“ liebenswerte Ortskerne und lebenswerte Wohnumfelder. Das Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ hilft den Städten und Gemeinden dabei, ihre baulichen Strukturen und den öffentlichen Raum an neue und sich ändernde Bedarfe anzupassen. „Sozialer Zusammenhalt“ hat das Ziel, die Wohn- und Lebensqualität sowie die Nutzungsvielfalt in den Quartieren zu erhöhen, die Integration aller Bevölkerungsgruppen zu unterstützen und den Zusammenhalt in der Nachbarschaft zu stärken.

Jede Kommune entscheidet selbst, für welche Projekte die Fördermittel eingesetzt werden. Die schlanken Förderregeln gewährleisten maximale Freiheit für die Städte und Gemeinden. Damit ist die Städtebauförderung die Speerspitze einer unbürokratischen Kommunalförderung. Die Städtebauförderung hat auch für die Volkswirtschaft eine große Bedeutung. Mehr als 90 Prozent der Bauleistungen mit handwerklicher Lohnarbeit werden von Firmen aus der Gemeinde oder der unmittelbaren Umgebung durchgeführt. Damit sichert die Städtebauförderung die Beschäftigung in der örtlichen und mittelständischen Bauwirtschaft.

Auch Städte und Gemeinden im östlichen Landkreis Fürstenfeldbruck profitieren vom Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 2024. Dorthin fließen heuer 240.000 Euro. Die Maßnahmen im Einzelnen (die Beträge in Euro):

„Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“

  • Mammendorf Ortsmitte                              30.000
  • Puchheim Lochhauser Straße                  60.000

 

„Lebendige Zentren“

  • Emmering Ortsmitte                                    30.000
  • Germering Innenstadt                                80.000
  • Gröbenzell Ortszentrum                             40.000

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Bayerisches Städtebauförderungsprogramm: Auch Städte und Gemeinden im Landkreis Fürstenfeldbruck profitieren

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„Das Bayerische Städtebauförderungsprogramm ist aufgestellt. Heuer stehen 89.666.000 Euro für 287 Städte, Märkte und Gemeinden in Bayern zur Verfügung“, erklärt der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch (CSU). Auch Städte und Gemeinden im Landkreis Fürstenfeldbruck profitieren wieder, insbesondere die Gemeinde Emmering und die Stadt Germering. Und für Maßnahmen am Fliegerhorst Fürstenfeldbruck gibt es auch einen Zuschuss.

Das Bayerische Städtebauförderungsprogramm steht für eine unbürokratische Förderung kommunaler Stadterneuerungsprojekte. Insbesondere kleinere Gemeinden profitieren von den kommunalfreundlichen Förderkonditionen. „Mehr als 75 Prozent der Programmmittel fließen heuer in den ländlichen Raum. Damit ermöglichen wir bayernweit eine nachhaltige und integrierte Entwicklung der Stadt- und Ortskerne“, so Miskowitsch.

Mit der neuen Förderinitiative „Klima wandel(t) Innenstadt“ unterstützt der Freistatt im Rahmen des Programms gemeindliche Projekte, die der klimagerechten Innenentwicklung dienen. „Daneben setzen wir unsere bewährten Initiativen fort, um Kommunen bei der Wiederbelebung von Branchen und leerstehenden Gebäuden, bei der Schaffung von Wohnraum in Bestandsgebäuden und bei der Innenentwicklung unter die Arme zu greifen“, so der Landtagsabgeordnete.

Die Maßnahmen im Einzelnen:

 

Kommune Maßnahme Fördersumme in Euro
Emmering Flächenentsiegelung Ortsmitte 36.000
Germering Flächenentsiegelung Innenstadt 80.000
Germering Pionierkaserne Germering 160.000
Fürstenfeldbruck Fliegerhorst 136.000
Summe 412.000

 

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