Partnerstädte Olching und Feurs: „Beitrag zur deutsch-französischen Freundschaft“

Bildunterschrift – von links nach rechts – stehend hinter dem Rednerpult: Landtagsabgeordneter Benjamin Miskowitsch, die Bürgermeisterin von Feurs Marianne Darfeuille und Olchings Erster Bürgermeister Andreas Magg.

 

Eine Gruppe aus Olchings Partnerstadt Feurs in Frankreich hat kürzlich den Bayerischen Landtag besucht. Empfang wurden die Besucher aus Frankreich und Olching im Bayerischen Landtag vom Abgeordneten für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch. Die französische Delegation bestand aus vielen Personen des öffentlichen Lebens, wie z.B. Bürgermeisterin Marianne Darfeuille, ihren Stellvertretern und zahlreichen Stadträten. An der Spitze der Abordnung aus Olching stand Erster Bürgermeister Andreas Magg.

Zunächst stellte Miskowitsch seinen Gästen seine politische Arbeit, die Aufgaben und die Funktionsweise des Bayerischen Landtags vor. In der Diskussion, die wie der gesamte Besuch übersetzt wurde, wurden auch die wichtigsten Unterschiede zwischen den politischen Systemen in Frankreich und Deutschland deutlich. Frankreich hat ein gemischt präsidentiell-parlamentarisches Regierungssystem, in dem der Staatspräsident direkt vom Volk gewählt wird und ist zentralistisch organisiert. Deutschland dagegen ist ein föderaler Bundesstaat mit konsequenter parlamentarischer Demokratie, d.h. ohne plebiszitäre Entscheidungen. Auch über Schulpolitik, Energie und wirtschaftliche Themen wurde eifrig diskutiert.

Im Rahmen einer Hausführung durch das Maximilianeum nahmen die Gäste aus Olching und Feurs auch im Plenarsaal auf den Sitzen der Abgeordneten Platz, wo Miskowitsch die Sitzordnung und die Abstimmungsverfahren erläuterte. Nach einem gemeinsamen Erinnerungsfoto stärkte sich die gut gelaunte Besuchergruppe in der Landtagsgaststätte. „Ich habe mich über den Besuch aus Olching und Feurs sehr gefreut“, erklärt Miskowitsch, „die Partnerschaft zwischen den beiden Städten ist ein wichtiger Beitrag zur deutsch-französischen Freundschaft.“

Frankreich und Deutschland sind nach Einwohnerzahlen die größten Länder in der EU und gelten als die wichtigsten Partner in Europa. Vor 60 Jahren wurde der Élysée-Vertrag vom französischen Staatspräsident Charles de Gaulle und Bundeskanzler Konrad Adenauer über die deutsch-französische Zusammen-arbeit unterzeichnet.

Bildunterschrift – von links nach rechts – stehend hinter dem Rednerpult: Landtagsabgeordneter Benjamin Miskowitsch, die Bürgermeisterin von Feurs Marianne Darfeuille und Olchings Erster Bürgermeister Andreas Magg.

Für Rückfragen und Anregungen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

info@miskowitsch.de

Download als PDF

 

Der Landkreis Fürstenfeldbruck profitiert erneut von höheren Schlüsselzuweisungen

Schlüsselzuweisungen 2020

„Auch im nächsten Jahr wird der Landkreis Fürstenfeldbruck von den wieder gestiegenen Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern profitieren. 2020 fließen fast 69 Millionen Euro zu uns in die Region“, teilt der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch mit. Der Landkreis wird mit über 37 Millionen Euro unterstützt, die Gemeinden erhalten zusammen knapp 32 Millionen Euro. Im Jahr 2019 waren es insgesamt fast 66 Millionen Euro, wobei der Landkreis über 37,6 Millionen Euro erhielt und die Gemeinden zusammen über 28 Millionen Euro.

Die Schlüsselzuweisungen für die Städte und Gemeinden im Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost im Einzelnen (in Euro):

  • Adelshofen: 379.524
  • Alling: —
  • Althegnenberg: 562.632
  • Egenhofen: 601.368
  • Eichenau: 1.870.472
  • Emmering: 637.544
  • Germering: 7.983.292
  • Gröbenzell: 1.245.732
  • Hattenhofen: 282.964
  • Jesenwang: 356.444
  • Landsberied: 313.004
  • Maisach: —
  • Mammendorf: —
  • Mittelstetten: 411.788
  • Oberschweinbach: 402.164
  • Olching: 4.703.500
  • Puchheim: —

Landesweit steigen die Schlüsselzuweisungen um 150 Millionen Euro auf erstmals über 4 Milliarden Euro. Die Mittel sind die wichtigste Einzelleistung aus dem kommunalen Finanzausgleich und sollen vor allem finanzschwächere Kommunen in Bayern stärken. Grundlage für die Berechnung sind die kommunalen Steuereinnahmen aus dem Jahr 2018. „Insgesamt werden die Gemeinden und Landkreise im Jahr 2020 10,29 Milliarden Euro erhalten“, sagt Benjamin Miskowitsch zum kommunalen Finanzausgleich. „Das ist ein neuer Rekordwert und sorgt dafür, dass unsere Kommunen auch weiterhin massiv in die Zukunft investieren können. Es kommt den Menschen vor Ort zu Gute, dass unsere Kommunen in Bayern seit Jahren die höchste Investitionsquote in Deutschland haben.“

Zudem wird die eigene Einnahmebasis der bayerischen Kommunen im kommenden Jahr gestärkt. Ab dem 1. Januar 2020 fällt die erhöhte Gewerbesteuerumlage weg. „Allein dadurch stehen unseren Gemeinden und Landkreisen rund 800 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Das zeigt ganz eindrücklich: Der Freistaat bleibt der starke Partner unserer Kommunen in Bayern“, erklärt der CSU-Politiker.

[fusion_button link=“/wp-content/uploads/2019/12/191212Schlüsselzuweisungen.pdf“ text_transform=““ title=““ target=“_blank“ link_attributes=““ alignment=““ modal=““ hide_on_mobile=“small-visibility,medium-visibility,large-visibility“ class=““ id=““ color=“default“ button_gradient_top_color=““ button_gradient_bottom_color=““ button_gradient_top_color_hover=““ button_gradient_bottom_color_hover=““ accent_color=““ accent_hover_color=““ type=““ bevel_color=““ border_width=““ border_radius=““ border_color=““ border_hover_color=““ size=““ stretch=“default“ icon=““ icon_position=“left“ icon_divider=“no“ animation_type=““ animation_direction=“left“ animation_speed=“0.3″ animation_offset=““]DOWNLOAD PDF[/fusion_button]

3,528 Millionen Euro für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost

Kommunale Hochbaumaßnahmen

„Wir bekommen heuer 3,528 Millionen Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen in meinen Stimmkreis-Fürstenfeldbruck-Ost“, verkündet Landtagsabgeordneter Benjamin Miskowitsch. „Der Freistaat Bayern bleibt ein verlässlicher Partner seiner Gemeinden und Landkreise – gerade mit Blick auf den Bau und Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen“, so Miskowitsch.

Folgende Projekte werden gefördert (in Euro):

  • Baukostenzuschuss zur Generalsanierung des Ostbaus der Kerschensteinerschule in Germering 37.000
  • Generalsanierung der Dreifachsporthalle des Gymnasiums Olching 189.000
  • Baukostenzuschuss zum Neubau einer Kindertageseinrichtung in der Unteren Bahnhofstraße in Germering 312.000
  • Erwerb und Umbau von Räumlichkeiten für eine Kindertageseinrichtung in der Landsberger Straße in Germering 162.000
  • Generalsanierung und Erweiterung der Kindertageseinrichtung „Kinderhaus Abenteuerland“ in Germering 339.000
  • Generalsanierung und Erweiterung der Mittelschule Wittelsbacherstraße in Germering 188.000
  • Umbau der Gröbenbachschule mit Neubau von Außensportanlagen in Gröbenzell 74.000
  • Erweiterung und Umbau der Grundschule Jesenwang 200.000
  • Baukostenzuschuss zur Einrichtung einer Kindertageseinrichtung Gemeinde Maisach 62.000
  • Baukostenzuschuss zum Neubau einer Sporthalle für die Realschule und Mittelschule Maisach 870.000
  • Erweiterung der Grundschule Maisach 240.000
  • Neubau eines Kinderhortes in der Bruder-Konrad-Straße 82.000
  • Erweiterung der Kindertageseinrichtung „Kinderhaus Mittelstetten“ durch Umbau der ehemaligen Gemeindeverwaltung 34.000
  • Umbau der Grundschule Graßlfing 710.000
  • Umbau der Grundschule Olching 29.000

Mit Blick auf den weiterhin hohen Investitionsbedarf der bayerischen Kommunen werden die Fördermittel in diesem Jahr nochmals um 50 Millionen Euro auf 550 Millionen Euro erhöht. „Bildung bleibt die wichtigste Investition in die Zukunft unserer Kinder. Mit der Erhöhung der Zuschüsse um zehn Prozent wird der Freistaat auch seiner Verantwortung gerecht, eine ausgewogene Infrastruktur in allen Landesteilen Bayerns zu erhalten“, erklärt der CSU-Politiker. Gefördert werden vor allem der Bau und die Sanierung von Schulen, schulischen Sportanlagen und Kindertageseinrichtungen. Der von den Kommunen angemeldete Bedarf kann auch in diesem Jahr wieder in vollem Umfang gedeckt werden. Die Zuweisungen hat das Bayerische Finanzministerium heute bekanntgegeben.

„Die erheblichen Mittel für den kommunalen Hochbau sind ein fester Bestandteil der kommunalfreundlichen Politik der CSU-Landtagsfraktion und des bayerischen Haushalts“, so Miskowitsch. Insgesamt werden die Bezirke, Landkreise, Städte und Gemeinden in diesem Jahr sogar die Rekordsumme von 9,97 Milliarden Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich erhalten.

Download PDF

Schlüsselzuweisungen 2019

Mehr als 800 Millionen Euro für Oberbayern

Auch der Landkreis Fürstenfeldbruck profitiert von höheren Schlüsselzuweisungen

„Der Landkreis Fürstenfeldbruck wird auch 2019 von den Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern in hohem Maße profitieren. In diesem Jahr fließen fast 66 Millionen Euro in unsere Region“, freut sich der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch. Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten 2019 zusammen über 28 Millionen Euro, der Landkreis über 37,5 Millionen Euro. Damit steigen die Schlüsselzuweisungen weiter an: 2018 waren es für den Landkreis Fürstenfeldbruck knapp 30 Millionen Euro, für die Gemeinden über 16,5 Millionen Euro.

Die Schlüsselzuweisungen für die Städte und Gemeinden im Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost im Einzelnen (Euro):

  • Adelshofen                                                  354.564
  • Alling                                                            –
  • Althegnenberg                                            546.756
  • Egenhofen                                                   687.992
  • Eichenau                                                     1.662.696
  • Emmering                                                    700.712
  • Germering                                                    8.615.480
  • Gröbenzell                                                   865.848
  • Hattenhofen                                                329.216
  • Jesenwang                                                  325.592
  • Landsberied                                                138.684
  • Maisach                                                        –
  • Mammendorf                                               –
  • Mittelstetten                                                 365.800
  • Oberschweinbach                                      366.244
  • Olching                                                         4.545.068
  • Puchheim                                                    –

Bayernweit steigen die Schlüsselzuweisungen um 6,6 Prozent beziehungsweise 240 Millionen Euro auf rund 3,9 Milliarden Euro – und damit auf einen neuen Rekord. Vor allem finanzschwächere Gemeinden können ihre Verwaltungshaushalte nachhaltig stärken. Grundlage für die Zuweisungen sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2017. Die Schlüsselzuweisungen ergänzen die eigenen kommunalen Steuereinnahmen. Sie sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches und können frei verwendet werden. „Mit insgesamt 9,97 Milliarden Euro können wir den Gemeinden in Bayern 2019 so viel Geld zur Verfügung stellen wie noch nie zuvor“, erklärt Miskowitsch zum kommunalen Finanzausgleich.

„Von den erneut gestiegenen Schlüsselzuweisungen werden alle Bürgerinnen und Bürger in Bayern profitieren“, so der CSU-Politiker weiter. Die Stabilisierungshilfen für konsolidierungswillige Gemeinden mit einer besonders schwachen Steuerkraft werden zudem auf dem bisherigen hohen Niveau von 150 Millionen Euro fortgeführt. „Es zeigt sich einmal mehr: Der Freistaat haushaltet solide, kümmert sich um seine Kommunen und ermöglicht damit wichtige Projekte in allen Regionen Bayerns.“

Download PDF