Bayerisches Städtebauförderungsprogramm: Auch Städte und Gemeinden im Landkreis Fürstenfeldbruck profitieren

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„Das Bayerische Städtebauförderungsprogramm ist aufgestellt. Heuer stehen 89.666.000 Euro für 287 Städte, Märkte und Gemeinden in Bayern zur Verfügung“, erklärt der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch (CSU). Auch Städte und Gemeinden im Landkreis Fürstenfeldbruck profitieren wieder, insbesondere die Gemeinde Emmering und die Stadt Germering. Und für Maßnahmen am Fliegerhorst Fürstenfeldbruck gibt es auch einen Zuschuss.

Das Bayerische Städtebauförderungsprogramm steht für eine unbürokratische Förderung kommunaler Stadterneuerungsprojekte. Insbesondere kleinere Gemeinden profitieren von den kommunalfreundlichen Förderkonditionen. „Mehr als 75 Prozent der Programmmittel fließen heuer in den ländlichen Raum. Damit ermöglichen wir bayernweit eine nachhaltige und integrierte Entwicklung der Stadt- und Ortskerne“, so Miskowitsch.

Mit der neuen Förderinitiative „Klima wandel(t) Innenstadt“ unterstützt der Freistatt im Rahmen des Programms gemeindliche Projekte, die der klimagerechten Innenentwicklung dienen. „Daneben setzen wir unsere bewährten Initiativen fort, um Kommunen bei der Wiederbelebung von Branchen und leerstehenden Gebäuden, bei der Schaffung von Wohnraum in Bestandsgebäuden und bei der Innenentwicklung unter die Arme zu greifen“, so der Landtagsabgeordnete.

Die Maßnahmen im Einzelnen:

 

Kommune Maßnahme Fördersumme in Euro
Emmering Flächenentsiegelung Ortsmitte 36.000
Germering Flächenentsiegelung Innenstadt 80.000
Germering Pionierkaserne Germering 160.000
Fürstenfeldbruck Fliegerhorst 136.000
Summe 412.000

 

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Doppelhaushalt 2024/25 beschlossen: Kritik an den Grünen

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Die Regierungskoalition hat heute den Doppelhaushalt 2024/25 mit einem Gesamtvolumen von 150 Milliarden Euro im Landtag beschlossen. Die Fraktion der Grünen hat geschlossen dagegen gestimmt. „Damit stimmen die Grünen auch gegen wichtige Projekte im Landkreis Fürstenfeldbruck“, monieren Benjamin Miskowitsch, Abgeordneter für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost und Alex Dorow, Abgeordneter für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-West. Auf Betreiben der beiden CSU-Abgeordneten sind im Doppelhaushalt Zuschüsse für den Verein „Digitale Schule e.V.“ in Höhe von 50.000 Euro vorgesehen und das Bauernhofmuseum „Jexhof“ in Schöngeising bekommt sogar 350.000 Euro. „Kürzlich hat noch eine grüne Landtagsabgeordnete aus unserer Region die Förderung des Vereins „Digitale Schule e.V.“ öffentlich gelobt, heute stimmt sie dagegen“, kritisieren Miskowitsch und Dorow. Das sei völlig widersprüchlich.

Im Mittelpunkt des Doppelhaushalts 2024/25 stehen finanzpolitische Stabilität, eine wettbewerbsfähige Wirtschaft und zukunftsorientierte Investitionen: Bildung, Sicherheit, bezahlbarer Wohnraum, Mobilität und Infrastruktur auf Straße und Schiene sowie Wissenschaft und Forschung im Hightech-Land Bayern. Eine Neuverschuldung ist wiederum nicht vorgesehen und es ist gelungen, die Investitionsquote auf dem Spitzenniveau von 15% zu halten. „Das alles sind enorme Leistungen“, erklärt Miskowitsch, „aber Grundlage dafür sind der große Fleiß und der Leistungswille der Bevölkerung in Bayern.“

Das Haushaltsrecht (Budgetrecht) ist ein wichtiges Mittel eines Parlaments, um politisch mitzugestalten. Das Parlament beeinflusst so die Politik der Regierung. Daher wird es auch oft als „Königsrecht“ des Parlaments bezeichnet.

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Kabinettsbeschluss: Freistaat unterstützt Hochwasser-Betroffene mit 100 Millionen Euro

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Die Unwetter der vergangenen Tage haben in vielen Teilen Bayerns Hochwasser ausgelöst und beträchtliche Schäden verursacht. Das Bayerische Kabinett hat kurzfristig unbürokratische und schnelle Soforthilfen beschlossen. „Viele Menschen sind vom Unwetter betroffen, die Schäden sind immens. Wir lassen niemanden allein und unterstützen Geschädigte mit Soforthilfen. Gleichzeitig will ich mich bei allen Einsatzkräften bedanken, die Tag und Nacht gegen die Fluten kämpfen und die betroffenen Kommunen unterstützen. Gemeinsam verhindern wir noch Schlimmeres“, sagt der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost, Benjamin Miskowitsch (CSU).

Das Sofortprogramm zur schnellen und unbürokratischen finanziellen Hilfe steht geschädigten Privathaushalten, Gewerbebetrieben, selbstständig Tätigen sowie Land- und Forstwirten offen. In einem ersten Schritt stellt die Staatsregierung zur Linderung der akuten Notlage und zur Beseitigung der entstandenen Schäden einen Finanzrahmen von bis zu 100 Millionen Euro bereit. Die wichtigsten Eckpunkte sind:

  • Soforthilfe „Haushalt/Hausrat“ bis zu 5.000 Euro je Haushalt (bei Versicherbarkeit Abschlag von 50 Prozent)
  • Soforthilfe „Ölschäden an Wohngebäuden“ bis zu 10.000 Euro je Wohngebäude (bei Versicherbarkeit Abschlag von 50 Prozent),
  • Notstandsbeihilfen aus dem „Härtefonds“: Zuschüsse an Privathaushalte, Gewerbebetriebe, selbstständig Tätige, Unternehmen der Land- und Fortwirtschaft sowie Vereine beim Vorliegen einer außergewöhnlichen Notlage.
  • Soforthilfeprogramm für Unternehmen und Freiberufler: Antragsberechtigt sind gewerbliche Unternehmen, Angehörige Freier Berufe und gewerbliche Träger wirtschaftsnaher Infrastruktur mit jeweils bis zu 500 Arbeitnehmern. Es wird eine Soforthilfe in Höhe von bis zu 200.000 Euro je Unternehmen gewährt: Erstattet werden unmittelbar durch das Hochwasser verursachte Schäden an Betriebsstätten und Infrastrukturen. Bei nicht versicherbaren Schäden wird dabei die Soforthilfe in Höhe von bis zu 50 Prozent der erstattungsfähigen Ausgaben, bei versicherbaren und bei versicherten Schäden in Höhe von bis zu 25 Prozent der erstattungsfähigen Ausgaben gewährt. Die Auszahlung erfolgt auf Antrag durch die zuständige Bezirksregierung.
  • Soforthilfe für Schäden in der Landwirtschaft (einschließlich Gartenbau) sowie der Fischerei. Die Auszahlung erfolgt auf Antrag durch die Ämter für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten.

„Daneben sind im Falle einer durch das Hochwasser verursachten außergewöhnlichen Notlage weitere Notstandsbeihilfen möglich. Weiterhin stehen allen Betroffenen steuerliche Erleichterungen zur Verfügung“, erklärt Benjamin Miskowitsch.

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Waldspaziergang mit der Waldbesitzervereinigung FFB

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 „Bayern ist ein Waldland“

 Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch (CSU) hat sich mit dem 1. und 2. Vorstand der Waldbesitzervereinigung Fürstenfeldbruck Ludwig Märkl und Peter Hofner zu einem Austausch getroffen – bei einem ausgiebigen Waldspaziergang. „Der Wald ist für mich ein ganz besonderer Ort. Hier wird ausschließlich in Generationen gedacht“, erklärt Miskowitsch, „Bayern ist ein Waldland, der Wald prägt unser Land. Unsere Wälder haben wichtige Funktionen für den Natur- und Klimaschutz, gleichzeitig sind sie Energie- und Rohstofflieferant.“ Deshalb hat die Bayerische Staatsregierung letztes Jahr mit den forstlichen Verbänden den „Waldpakt für Bayern“ geschlossen. „Er schafft die richtige Balance aus Schützen und Nützen unserer Wälder“, betont Miskowitsch, „wir wollen auch kein Verbot von Holzheizungen, den Holz ist ein nachhaltiger und natürlicher Rohstoff.“ Allein in Bayern wächst pro Sekunde 1 Kubikmeter Holz.

Die Waldbesitzervereinigung Fürstenfeldbruck e.V. wurde vor über 50 Jahren gegründet und bietet sämtliche forstliche Dienstleistungen an. Den knapp 800 Mitgliedern gehört eine Waldfläche von über 4.500 Hektar. Die privaten, kirchlichen und kommunalen Waldbesitzer wollen durch den Zusammenschluss unter anderem ihre Position am Holzmarkt stärken.

Bildunterschrift: von links – Peter Hofner (2. Vorsitzender WBV FFB), MdL Benjamin Miskowitsch, Ludwig Märkl (1. Vorsitzender WBV FFB)

 

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Landtagswahl am 8. Oktober 2023: Wählen gehen!

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Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch (CSU) wird am Sonntag, den 8. Oktober 2023 zusammen mit seiner Familie um 11.00 Uhr seine Stimme im Wahllokal in Mammendorf abgeben. Die Abstimmungsräume befinden sich in der Dorothea-von-Haldenberg Grund- und Mittelschule Mammendorf, Michael-Aumüller-Str. 32, in 82291 Mammendorf. Gewählt werden kann am kommenden Sonntag von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr.

Die Zeit bis zur Schließung der Wahllokale wird Benjamin Miskowitsch mit seiner Familie verbringen.

Ab 19.00 Uhr wird Miskowitsch bei der Verkündigung des Wahlergebnisses im Landratsamt Fürstenfeldbruck (Münchner Str. 32, 82256 Fürstenfeldbruck) sein.

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Kabinettsbeschluss: 643 Millionen Euro für Bayerns Krankenhäuser

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Das Bayerische Kabinett hat heute grünes Licht für die Finanzierung von 13 neuen Krankenhausbauvorhaben mit einem Gesamtvolumen von rund 643 Millionen Euro gegeben. „Bayern investiert damit weiter in eine qualitativ sehr hochwertige und flächendeckende medizinische Versorgung mit leistungsfähigen Kliniken – zum Wohle der gesamten Bevölkerung“, so der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch.

Auch die Kreisklinik in Fürstenfeldbruck profitiert. Die Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen mit einem Volumen von über 38 Millionen Euro wurden in das Jahreskrankenhausprogramm 2028 aufgenommen. „Unsere Kreisklinik wird damit erneut gestärkt, sie ist ein wichtiger Grundpfeiler der Gesundheitsversorgung in unserer Region“, freut sich Miskowitsch (CSU), der auch Mitglied des Kreistages ist.

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Aufstockung der Feuerwehrförderung zum 1. Juli

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„Keine Politik nach dem Sankt-Florian-Prinzip“

Zum 1. Juli verdoppelt der Freistaat die Förderfestbeträge für den Bau von Feuerwehrhäusern und erhöht auch die Förderfestbeträge für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und -geräten um 30 Prozent. Damit dürften künftig jährlich mehr als 20 Millionen Euro zusätzlich an die Kommunen fließen. „Das alles ist Geld, dass in den Schutz und in die Sicherheit der Bevölkerung investiert wird“, so der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch, der selbst in Mammendorf aktiver Feuerwehrler ist. Damit reagiert der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) auf die Preissteigerungen bei der Fahrzeugbeschaffung und im Hochbau.

Damit kann z.B. eine Gemeinde für den Neubau eines Feuerwehrhauses mit drei Stellplätzen künftig 391.600 Euro statt bisher 195.800 Euro bekommen. „Wir unterstützen damit die Gemeinden und ihre Feuerwehren deutlich mehr. Der Freistaat anerkennt auf diese Weise das enorme Engagement seiner 320.000 meist ehrenamtlichen Feuerwehrleute“, so der CSU-Politiker. Dazu investiert Bayern kräftig in den Ausbau seiner drei staatlichen Feuerwehrschulen.

„Das alles ist möglich, weil wir in Bayern keine Politik nach dem Sankt-Florian-Prinzip gemacht haben und unsere finanzpolitischen Hausaufgaben erledigt haben. Der seit 2006 ausgeglichene Staatshaushalt eröffnet uns zunehmend Spielräume“, so Miskowitsch abschließend.

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Ausgleich der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer

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Bayern steht zu seinen Kommunen

Fünf Kommunen im Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost erhalten vom Freistaat Bayern zum Ausgleich von Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer im Jahr 2021zusammen über 1,33 Mio. Euro. „Der Freistaat Bayern hält in diesen schwierigen Zeiten Wort und gleicht pauschal etwa die Hälfte der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer aus“, erklärt der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch.
Die Beträge für die Städte und Gemeinden im Einzelnen (in Euro):

Althegnenberg             37.913

Hattenhofen                2.577

Mittelstetten               65.669

Oberschweinbach       10.755

Puchheim                    1.215.347

Summe:                       1.332.261

Insgesamt stehen bayernweit 330 Millionen Euro für die Gewerbesteuer-Kompensation 2021 zur Verfügung. „Bayern bleibt verlässlicher Partner und starke Stütze seiner Kommunen. Wir sorgen für Stabilität in den Kommunalfinanzen und erhalten die einzigartige Investitionskraft unserer Kommunen“, so der CSU-Politiker Miskowitsch.

Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker, MdL, hat die Gewerbesteuerkompensation an die bayerischen Kommunen heute bekanntgegeben.

Für das Jahr 2020 hatten die bayerischen Gemeinden zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie einen pauschalen Ausgleich für Rückgänge in der Gewerbesteuer in Höhe von insgesamt fast 2,4 Milliarden Euro erhalten, davon 1,346 Milliarden Euro vom Freistaat Bayern. Die Forderungen des Freistaats an den Bund, auch für das Jahr 2021 seinen Beitrag zu leisten, wurden leider nicht aufgegriffen.

„Anders als der Bund, der sich aus der Solidarität mit den bayerischen Kommunen verabschiedet hat, leistet der Freistaat auch für das Jahr 2021 seinen Anteil zum Ausgleich der verminderten Gewerbesteuer für die Kommunen“, erläutert Miskowitsch.

Für eine schnelle Hilfe wurde bereits am 17. Dezember 2021 Abschlagszahlungen in Höhe von 200 Millionen Euro ausgezahlt. Für die endgültige Abrechnung wurde nun das Gewerbesteueraufkommen 2021 mit dem durchschnittlichen Aufkommen der von der Corona-Pandemie unbelasteten Jahre 2017 bis 2019 verglichen.

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Bayerns Buchhandlung des Jahres 2021 ist in Puchheim

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Miskowitsch gratuliert der Buchhandlung Bräunling

Bayerns Buchhandlung des Jahres 2021 ist die Buchhandlung Bräunling in Puchheim. „Dazu gratuliere ich der Buchhandlung Bräunling und allen Mitarbeitern sehr herzlich“, so der Abgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch. „Ihr vielfältiges und kreatives Betreiberkonzept hat die Jury offenbar voll überzeugt“, schreibt Miskowitsch an die Inhaberin Nicola Bräunling.

„Bücher sind wichtiges Kulturgut und gebündeltes Wissen, auch in Zeiten der Digitalisierung und gerade während der Pandemie“, so Miskowitsch weiter in seinem Gratulationsschreiben, „deshalb durften in Bayern Buchhandlungen nach dem Lockdown mit als erstes wieder inzidenzunabhängig öffnen.“

Der Preis ist mit 7.500 Euro dotiert und wird vom Freistaat seit 2015 ausgelobt. Damit werden herausragende Leistungen von Buchhandlungen für die Kulturvermittlung gewürdigt. Der Preis an die Buchhandlung Bräunling wird am 25. Oktober 2021 in Puchheim von Kunstminister Bernd Sibler verliehen.

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