Landtagswahl am 8. Oktober 2023: Wählen gehen!

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Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch (CSU) wird am Sonntag, den 8. Oktober 2023 zusammen mit seiner Familie um 11.00 Uhr seine Stimme im Wahllokal in Mammendorf abgeben. Die Abstimmungsräume befinden sich in der Dorothea-von-Haldenberg Grund- und Mittelschule Mammendorf, Michael-Aumüller-Str. 32, in 82291 Mammendorf. Gewählt werden kann am kommenden Sonntag von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr.

Die Zeit bis zur Schließung der Wahllokale wird Benjamin Miskowitsch mit seiner Familie verbringen.

Ab 19.00 Uhr wird Miskowitsch bei der Verkündigung des Wahlergebnisses im Landratsamt Fürstenfeldbruck (Münchner Str. 32, 82256 Fürstenfeldbruck) sein.

Für Rückfragen und Anregungen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

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Kabinettsbeschluss: 643 Millionen Euro für Bayerns Krankenhäuser

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Das Bayerische Kabinett hat heute grünes Licht für die Finanzierung von 13 neuen Krankenhausbauvorhaben mit einem Gesamtvolumen von rund 643 Millionen Euro gegeben. „Bayern investiert damit weiter in eine qualitativ sehr hochwertige und flächendeckende medizinische Versorgung mit leistungsfähigen Kliniken – zum Wohle der gesamten Bevölkerung“, so der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch.

Auch die Kreisklinik in Fürstenfeldbruck profitiert. Die Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen mit einem Volumen von über 38 Millionen Euro wurden in das Jahreskrankenhausprogramm 2028 aufgenommen. „Unsere Kreisklinik wird damit erneut gestärkt, sie ist ein wichtiger Grundpfeiler der Gesundheitsversorgung in unserer Region“, freut sich Miskowitsch (CSU), der auch Mitglied des Kreistages ist.

Für Rückfragen und Anregungen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

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Aufstockung der Feuerwehrförderung zum 1. Juli

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„Keine Politik nach dem Sankt-Florian-Prinzip“

Zum 1. Juli verdoppelt der Freistaat die Förderfestbeträge für den Bau von Feuerwehrhäusern und erhöht auch die Förderfestbeträge für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und -geräten um 30 Prozent. Damit dürften künftig jährlich mehr als 20 Millionen Euro zusätzlich an die Kommunen fließen. „Das alles ist Geld, dass in den Schutz und in die Sicherheit der Bevölkerung investiert wird“, so der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch, der selbst in Mammendorf aktiver Feuerwehrler ist. Damit reagiert der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) auf die Preissteigerungen bei der Fahrzeugbeschaffung und im Hochbau.

Damit kann z.B. eine Gemeinde für den Neubau eines Feuerwehrhauses mit drei Stellplätzen künftig 391.600 Euro statt bisher 195.800 Euro bekommen. „Wir unterstützen damit die Gemeinden und ihre Feuerwehren deutlich mehr. Der Freistaat anerkennt auf diese Weise das enorme Engagement seiner 320.000 meist ehrenamtlichen Feuerwehrleute“, so der CSU-Politiker. Dazu investiert Bayern kräftig in den Ausbau seiner drei staatlichen Feuerwehrschulen.

„Das alles ist möglich, weil wir in Bayern keine Politik nach dem Sankt-Florian-Prinzip gemacht haben und unsere finanzpolitischen Hausaufgaben erledigt haben. Der seit 2006 ausgeglichene Staatshaushalt eröffnet uns zunehmend Spielräume“, so Miskowitsch abschließend.

Für Rückfragen und Anregungen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

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Ausgleich der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer

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Bayern steht zu seinen Kommunen

Fünf Kommunen im Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost erhalten vom Freistaat Bayern zum Ausgleich von Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer im Jahr 2021zusammen über 1,33 Mio. Euro. „Der Freistaat Bayern hält in diesen schwierigen Zeiten Wort und gleicht pauschal etwa die Hälfte der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer aus“, erklärt der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch.
Die Beträge für die Städte und Gemeinden im Einzelnen (in Euro):

Althegnenberg             37.913

Hattenhofen                2.577

Mittelstetten               65.669

Oberschweinbach       10.755

Puchheim                    1.215.347

Summe:                       1.332.261

Insgesamt stehen bayernweit 330 Millionen Euro für die Gewerbesteuer-Kompensation 2021 zur Verfügung. „Bayern bleibt verlässlicher Partner und starke Stütze seiner Kommunen. Wir sorgen für Stabilität in den Kommunalfinanzen und erhalten die einzigartige Investitionskraft unserer Kommunen“, so der CSU-Politiker Miskowitsch.

Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker, MdL, hat die Gewerbesteuerkompensation an die bayerischen Kommunen heute bekanntgegeben.

Für das Jahr 2020 hatten die bayerischen Gemeinden zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie einen pauschalen Ausgleich für Rückgänge in der Gewerbesteuer in Höhe von insgesamt fast 2,4 Milliarden Euro erhalten, davon 1,346 Milliarden Euro vom Freistaat Bayern. Die Forderungen des Freistaats an den Bund, auch für das Jahr 2021 seinen Beitrag zu leisten, wurden leider nicht aufgegriffen.

„Anders als der Bund, der sich aus der Solidarität mit den bayerischen Kommunen verabschiedet hat, leistet der Freistaat auch für das Jahr 2021 seinen Anteil zum Ausgleich der verminderten Gewerbesteuer für die Kommunen“, erläutert Miskowitsch.

Für eine schnelle Hilfe wurde bereits am 17. Dezember 2021 Abschlagszahlungen in Höhe von 200 Millionen Euro ausgezahlt. Für die endgültige Abrechnung wurde nun das Gewerbesteueraufkommen 2021 mit dem durchschnittlichen Aufkommen der von der Corona-Pandemie unbelasteten Jahre 2017 bis 2019 verglichen.

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Bayerns Buchhandlung des Jahres 2021 ist in Puchheim

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Miskowitsch gratuliert der Buchhandlung Bräunling

Bayerns Buchhandlung des Jahres 2021 ist die Buchhandlung Bräunling in Puchheim. „Dazu gratuliere ich der Buchhandlung Bräunling und allen Mitarbeitern sehr herzlich“, so der Abgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch. „Ihr vielfältiges und kreatives Betreiberkonzept hat die Jury offenbar voll überzeugt“, schreibt Miskowitsch an die Inhaberin Nicola Bräunling.

„Bücher sind wichtiges Kulturgut und gebündeltes Wissen, auch in Zeiten der Digitalisierung und gerade während der Pandemie“, so Miskowitsch weiter in seinem Gratulationsschreiben, „deshalb durften in Bayern Buchhandlungen nach dem Lockdown mit als erstes wieder inzidenzunabhängig öffnen.“

Der Preis ist mit 7.500 Euro dotiert und wird vom Freistaat seit 2015 ausgelobt. Damit werden herausragende Leistungen von Buchhandlungen für die Kulturvermittlung gewürdigt. Der Preis an die Buchhandlung Bräunling wird am 25. Oktober 2021 in Puchheim von Kunstminister Bernd Sibler verliehen.

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