Bayerische Landesstiftung: Altes Schulhaus in Germering wird bezuschusst

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Die Bayerische Landesstiftung unterstützt die Stadt Germering bei der Fenstersanierung des Alten Schulhauses in der Salzstraße mit 20.535 Euro. Das entspricht 5% der zuwendungsfähigen Kosten. Das ortsbildprägende Gebäude wird als Atelierhaus bzw. Ausstellungsfläche genutzt.

„Mit dem Zuschuss für das Alte Schulhaus anerkennt die Landesstiftung die regionale Bedeutung des geschützten Baudenkmals“, so der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost, Benjamin Miskowitsch, „das Landesamt für Denkmalpflege schließt sich dem an.“

Das Alte Schulhaus hat eine lange Geschichte: Bereits im Jahre 1909 wurde dort unterrichtet. Die Pläne für das zweigeschossige Walmdachhaus hat Bezirksassessors Popp gezeichnet.

Für Rückfragen und Anregungen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

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Kita-Ausbau in Germering: Förderung durch den Freistaat

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In der Planegger Str. 1 – 3 in Germering entstehen durch den Umbau eines Bürogebäudes 24 neue Krippenplätze und 25 Kindergartenplätze. Der Freistaat Bayern unterstützt die Stadt Germering dabei mit 269.000 Euro. „Die Staatsregierung unterstützt die Städte und Gemeinden weiterhin kräftig beim Ausbau von Betreuungsplätzen“, erklärt der Abgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch, „im aktuellen 4. Sonderinvestitionsprogramm wurden die Bundesmittel in Höhe von 178 Millionen mit Landesmitteln von 417 Millionen Euro aufgestockt.“ Im Ganzen werden damit rund 73.500 Betreuungsplätze für Kinder bis zur Einschulung gefördert. Auch nach Auslaufen des 4. Sonderinvestitionsprogramms fördert der Freistaat weiter den Kita-Ausbau. Allerdings wird der Schwerpunkt künftig beim Ausbau von Betreuungsplätzen von Grundschulkindern liegen.

„Ziel der Staatsregierung ist, dass jede Familie den Betreuungsplatz erhält, den sie sich wünscht“, betont Miskowitsch, „ich begrüße und unterstütze das, denn Kinder sind unsere Zukunft. Und mit dem seit 2006 ausgeglichenen Staatshaushalt, der uns zunehmend Spielräume ermöglicht, können wir diese Absicht auch realisieren.“

Für Rückfragen und Anregungen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

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Die Infrastruktur muss mitwachsen

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Bevölkerungsprognose für den Landkreis Fürstenfeldbruck 

Nach einer vorausberechneten Prognose des Bayerischen Landesamtes für Statistik wird der Regierungsbezirk Oberbayern weiter wachsen. Im Jahr 2019 lebten 4.710.865 Menschen in Oberbayern. Für das Jahr 2029 prognostizieren die Statistiker 4.899.800 Menschen und 2039 sollen es bereits 5.023.100 Menschen sein. Der Bevölkerungszuwachs im Zeitraum 2019 bis 2039 beträgt somit 6,6 Prozent. Gleiches sagt das Landesamt für Statistik für den Landkreis Fürstenfeldbruck voraus. Auch dort wird bis zum Jahr 2039 mit einem Bevölkerungswachstum von 6,6 Prozent gerechnet. Zum Stichtag 31.12.2019 lebten im Landkreis Fürstenfeldbruck 219.300 Menschen, bis 31.12.2039 geht man von 233.900 Menschen aus. „Die Infrastruktur muss mitwachsen, wenn die Bevölkerung im Landkreis wächst“, fordert der Abgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch, „das Straßen- und Schienennetz muss entsprechend ausgebaut werden, aber natürlich auch die Radwege.“ 

„Deshalb muss nicht nur endlich die S4-West ausgebaut werden, sondern auch die Planungen der Verlängerung der U5 bis nach Germering müssen forciert werden“, so Miskowitsch. Hier gab es bereits erste Gespräche zwischen der Stadt Germering und der Landeshauptstadt München. 

„Auch der Ausbau der B 471 muss vorangetrieben werden“, erklärt Miskowitsch. Im Zuge des Ausbaus der B 471 von der A 96 Anschlussstelle Inning am Ammersee bis zur A 8 Anschlussstelle Dachau/Fürstenfeldbruck sind im derzeit gültigen Bedarfsplan für Bundesfernstraßen drei Projekte zum 4-streifigen Ausbau vorgesehen: Esting – Geiselbullach, Fürstenfeldbruck-Ost – Esting und Buchenau – Fürstenfeldbruck-Ost. Das Ergebnis der Vorplanung soll bis Ende 2023 vorliegen. „Bei diesem Projekt stehe ich in ständigen Kontakt mit meiner Bundestagskollegin Katrin Staffler und den zuständigen Behörden“, versichert Miskowitsch. 

„Natürlich muss auch das Radwegenetz im Landkreis ausgebaut werden“, so Miskowitsch, der selbst gerne radelt. „Radfahren erfreut sich zunehmender Beliebtheit, ist gesund und umweltfreundlich. Wo immer ich kann bin ich hier den Städte und Kommunen behilflich und setze mich bei den zuständigen Behörden dafür ein.“ 

Für Rückfragen und Anregungen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

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Besuch der Mittelschule an der Wittelsbacherstraße in Germering

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von links nach rechts: Benjamin Miskowitsch, Klassenlehrerin Francesca Iorio, Schulleiter Walter Braun

„Gesprächsfaden nicht abreißen lassen“ 

Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch hat heute im Rahmen des „Vorlesetags“ die Mittelschule an der Wittelsbacherstraße in Germering besucht. Empfangen wurde Miskowitsch dort von Schulleiter Walter Braun und der Klassenlehrerin der 5a, Francesca Iorio. Ihr überreichte Miskowitsch einen Klassensatz der Bücher „Die Isar-Detektive“. Das Buch ist im Oetinger Verlag erschienen, Autorin ist Anja Janotta und ist eine spannende und lustige Detektivgeschichte für Kinder im Alter von circa neun bis 12 Jahren. 

„Die Kinder sollen durch die „Isar-Detektive“ Freude am Lesen haben und gleichzeitig etwas über den Bayerischen Landtag lernen. Das Buch ist sehr unterhaltsam geschrieben und man hat auch als Erwachsener Spaß beim Lesen“, so Miskowitsch. 

Im Anschluss hatte Miskowitsch einen Austausch mit der Schulleitung. Thema war u.a. der Einsatz von Team-Lehrkräften, mit denen die Schule gute Erfahrungen gemacht hat. Auch die Probleme und Herausforderungen für Schüler, Eltern und Lehrer in Zeiten der Corona-Pandemie wurden besprochen. 

„Die Schule ist von der Stadt Germering mit Tablets und Leihgeräten sehr gut ausgestattet, für den Fall, dass es wieder ins Homeschooling geht“, lobt der Landtagsabgeordnete. „Mit meinem Besuch wollte ich allen Schülern und Lehrern in diesen schwierigen Zeiten meine Referenz erweisen und mich für die gute Arbeit sowie das Durchhaltevermögen bedanken. Außerdem will ich auch in Pandemiezeiten als Stimmkreisabgeordneter sichtbar sein und den Gesprächsfaden nicht abreißen lassen.“ Miskowitsch bedankt sich bei der Schule für den überaus freundlichen Empfang.  

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Geld für Emmering, Germering und Gröbenzell

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Städtebauförderungsprogramm „Lebendige Zentren“ 2020

Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch freut sich, weil wieder insgesamt 540.000 Euro an Zuschüssen in seinen Stimmkreis fließen. Diesmal aus dem Bund-Länder-Städtebauprogramm „Lebendige Zentren“ 2020 an die Gemeinden Emmering, Gröbenzell und die Stadt Germering. Die Gemeinde Emmering kann sich über 360.000 Euro für die barrierefreie Neugestaltung des Vorplatzes von Amperhalle und Bürgerhaus freuen. Die Gemeinde Gröbenzell bekommt 60.000 Euro für städtebauliche Untersuchungen der Post- und Kirchenstraße, für Citymanagement und Verfügungsfonds. Die Stadt Germering erhält 120.000 Euro Zuschuss für ihr Konzept zur Barrierefreiheit des öffentlichen Raums, für das Kommunale Förderprogramm und die Fertigstellung und Neugestaltung des „Kleinen Stachus“.

„Beim Förderprogramm „Lebendige Zentren“ liegt der Fokus auf den Erhalt und die Entwicklung von Stadt- und Ortskernen sowie von Stadtteilzentren, die von Funktionsverlusten, Gebäudeleerständen und abnehmender Nutzungsvielfalt gefährdet sind“, erläutert Miskowitsch. „Mit den Maßnahmen wird die Lebensqualität in Emmering, Germering und Gröbenzell gefördert und weiter verbessert“, erklärt Miskowitsch. „Die hohen Förderbeträge sind wieder ein Beispiel dafür, dass der Freistaat Bayern und der Bund zuverlässige und starke Partner der Kommunen sind.“

Für das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Lebendige Zentren“ 2020 stehen heuer 79,1 Millionen Euro für 223 Städte und Gemeinden in Bayern zur Verfügung. Zum Programmjahr 2020 haben Bund und Länder die Städtebauförderungs-programme auf drei Programme reduziert: „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ sowie „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“, was ein wichtiger Beitrag zur Entbürokratisierung und Flexibilisierung ist. Die verschlankte Förderstruktur erleichtert den Städten und Kommunen die Umsetzung ihrer Projekte.

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Der Landkreis Fürstenfeldbruck profitiert erneut von höheren Schlüsselzuweisungen

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Schlüsselzuweisungen 2020

„Auch im nächsten Jahr wird der Landkreis Fürstenfeldbruck von den wieder gestiegenen Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern profitieren. 2020 fließen fast 69 Millionen Euro zu uns in die Region“, teilt der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch mit. Der Landkreis wird mit über 37 Millionen Euro unterstützt, die Gemeinden erhalten zusammen knapp 32 Millionen Euro. Im Jahr 2019 waren es insgesamt fast 66 Millionen Euro, wobei der Landkreis über 37,6 Millionen Euro erhielt und die Gemeinden zusammen über 28 Millionen Euro.

Die Schlüsselzuweisungen für die Städte und Gemeinden im Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost im Einzelnen (in Euro):

  • Adelshofen: 379.524
  • Alling: —
  • Althegnenberg: 562.632
  • Egenhofen: 601.368
  • Eichenau: 1.870.472
  • Emmering: 637.544
  • Germering: 7.983.292
  • Gröbenzell: 1.245.732
  • Hattenhofen: 282.964
  • Jesenwang: 356.444
  • Landsberied: 313.004
  • Maisach: —
  • Mammendorf: —
  • Mittelstetten: 411.788
  • Oberschweinbach: 402.164
  • Olching: 4.703.500
  • Puchheim: —

Landesweit steigen die Schlüsselzuweisungen um 150 Millionen Euro auf erstmals über 4 Milliarden Euro. Die Mittel sind die wichtigste Einzelleistung aus dem kommunalen Finanzausgleich und sollen vor allem finanzschwächere Kommunen in Bayern stärken. Grundlage für die Berechnung sind die kommunalen Steuereinnahmen aus dem Jahr 2018. „Insgesamt werden die Gemeinden und Landkreise im Jahr 2020 10,29 Milliarden Euro erhalten“, sagt Benjamin Miskowitsch zum kommunalen Finanzausgleich. „Das ist ein neuer Rekordwert und sorgt dafür, dass unsere Kommunen auch weiterhin massiv in die Zukunft investieren können. Es kommt den Menschen vor Ort zu Gute, dass unsere Kommunen in Bayern seit Jahren die höchste Investitionsquote in Deutschland haben.“

Zudem wird die eigene Einnahmebasis der bayerischen Kommunen im kommenden Jahr gestärkt. Ab dem 1. Januar 2020 fällt die erhöhte Gewerbesteuerumlage weg. „Allein dadurch stehen unseren Gemeinden und Landkreisen rund 800 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Das zeigt ganz eindrücklich: Der Freistaat bleibt der starke Partner unserer Kommunen in Bayern“, erklärt der CSU-Politiker.

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Eindrücke beim Landtagsbesuch

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Auf Einladung des Landtagsabgeordneten für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch haben kürzlich die Germeringer Tafel und Mitglieder des Foto- und Filmclubs Fürstenfeldbruck den Bayerischen Landtag besucht. Das Programm bestand aus einer Filmvorführung über die Arbeit des Parlaments, der Teilnahme an einer Plenarsitzung auf der Besuchertribüne und einer Diskussion mit Benjamin Miskowitsch.

Miskowitsch berichtete seinen Gästen ausführlich über seine Arbeit als Abgeordneter und erläuterte detailliert die Abläufe im Parlament: „Die eigentliche Arbeit findet in den Ausschüssen statt, dort werden die Plenarsitzungen vorbereitet. Und für diese legt der Ältestenrat die Tagesordnungen fest. Die Redezeit im Plenum richtet sich nach der Größe der Fraktionen.“ Auch seien im Bayerischen Landtag alle Sitzungen grundsätzlich öffentlich.

Besonders interessiert hat die Gruppe die Entwicklung des ÖPNV im Landkreis Fürstenfeldbruck, vor allem der Ausbau der S-Bahnlinie 4. „Der Schienennahverkehr ist bei uns längst über der Belastungsgrenze“, erklärte Miskowitsch, „für seinen Ausbau ist die 2. S-Bahn-Stammstrecke dringend notwendig, dazu ein drittes und viertes Gleis für die S4.“ Dafür, dass es bei den Grünen immer noch Politiker gibt, die die 2. Stammstrecke verhindern wollen, hat Miskowitsch überhaupt kein Verständnis.

Bei dem abschließenden Essen in der Landtagsgaststätte wurde freilich noch eifrig weiterdebattiert. Beeindruckt vom parlamentarischen Hochbetrieb im Maximilianeum machte sich die Besuchergruppe dann wieder auf den Heimweg.

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Freistaat bezuschusst neue Feuerwehrfahrzeuge in Germering

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„Keine Politik nach dem Sankt-Florians-Prinzip“

Die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Germering erhält ein neues Hilfeleistungs-Löschgruppen-Fahrzeug HLF 20, das der Freistaat Bayern mit 119.000 Euro bezuschusst. Im Germeringer Ortsteil Unterpfaffenhofen bekommen die Floriansjünger gleich zwei neue Fahrzeuge: Ein Löschgruppenfahrzeug LF 20 und ein Hilfeleistungs-Löschgruppen-Fahrzeug HLF 20. Der Zuschuss des Freistaates beträgt hierfür 100.000 Euro bzw. 119.000 Euro.

Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost, Benjamin Miskowitsch, selbst aktiver Feuerwehrler in seiner Heimatgemeinde Mammendorf, dazu: „Der Freistaat ist verlässlicher Partner seiner Kommunen und der Bayerischen Staatsregierung ist die Sicherheit der Bevölkerung ein großes Anliegen. Solche großartigen Leistungen sind möglich, weil wir in Bayern keine Politik nach dem Sankt-Florians-Prinzip machen und unsere Hausaufgaben erledigen.“

Hilfeleistungs-Löschgruppen-Fahrzeug HLF 20

Die Besatzung eines Hilfeleistungs-Löschgruppen-Fahrzeug HLF 20 besteht aus neun Personen. Das Fahrzeug hat eine von seinem Motor angetriebene Feuerlösch-Kreiselpumpe, einen Löschwassertank und eine erweiterte feuerwehrtechnische Beladung. Einsatzbereiche sind damit Brandbekämpfung, Wasserförderung und umfangreiche technische Hilfeleistungen.

Löschgruppenfahrzeug LF 20

Das Löschgruppenfahrzeug LF 20 dient hauptsächlich zur Brandbekämpfung und Wasserförderung. Der Wassertank fast mindestsens 2.000 Liter. Die Ausrüstung ermöglicht einfache technische Hilfe. Die Besatzung besteht ebenfalls aus neun Personen, die eine selbständige taktische Einheit bilden.

Feuerwehrwesen in Bayern

Im Doppelhaushalt des 2019/2020 des Freistaates Bayern stehen insgesamt 166,5 Millionen Euro für das Feuerwehrwesen zur Verfügung. Für dieses Jahr stehen 82,2 Millionen Euro und für 2020 die Summe von 84,3 Millionen Euro bereit. Zum Vergleich: im Jahr 2018 waren 76,0 Millionen Euro. Die Zuweisungen an die Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung von Fahrzeug- und Gerätebeschaffungen u. ä. werden im Jahr 2019 fast 38 Millionen Euro betragen, nächstes Jahr werden es über 41,3 Millionen Euro sein.

Rund 324.000 Person leisten in Bayern aktiven Feuerwehrdienst, davon knapp 313.000 ehrenamtlich in 7.595 Freiwillige Feuerwehren. Diese sind im Jahr 2017 rund 223.000-mal ausgerückt, was rechnerisch alle zwei bis zweieinhalb Minuten ein Einsatz bedeutet.

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3,528 Millionen Euro für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost

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Kommunale Hochbaumaßnahmen

„Wir bekommen heuer 3,528 Millionen Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen in meinen Stimmkreis-Fürstenfeldbruck-Ost“, verkündet Landtagsabgeordneter Benjamin Miskowitsch. „Der Freistaat Bayern bleibt ein verlässlicher Partner seiner Gemeinden und Landkreise – gerade mit Blick auf den Bau und Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen“, so Miskowitsch.

Folgende Projekte werden gefördert (in Euro):

  • Baukostenzuschuss zur Generalsanierung des Ostbaus der Kerschensteinerschule in Germering 37.000
  • Generalsanierung der Dreifachsporthalle des Gymnasiums Olching 189.000
  • Baukostenzuschuss zum Neubau einer Kindertageseinrichtung in der Unteren Bahnhofstraße in Germering 312.000
  • Erwerb und Umbau von Räumlichkeiten für eine Kindertageseinrichtung in der Landsberger Straße in Germering 162.000
  • Generalsanierung und Erweiterung der Kindertageseinrichtung „Kinderhaus Abenteuerland“ in Germering 339.000
  • Generalsanierung und Erweiterung der Mittelschule Wittelsbacherstraße in Germering 188.000
  • Umbau der Gröbenbachschule mit Neubau von Außensportanlagen in Gröbenzell 74.000
  • Erweiterung und Umbau der Grundschule Jesenwang 200.000
  • Baukostenzuschuss zur Einrichtung einer Kindertageseinrichtung Gemeinde Maisach 62.000
  • Baukostenzuschuss zum Neubau einer Sporthalle für die Realschule und Mittelschule Maisach 870.000
  • Erweiterung der Grundschule Maisach 240.000
  • Neubau eines Kinderhortes in der Bruder-Konrad-Straße 82.000
  • Erweiterung der Kindertageseinrichtung „Kinderhaus Mittelstetten“ durch Umbau der ehemaligen Gemeindeverwaltung 34.000
  • Umbau der Grundschule Graßlfing 710.000
  • Umbau der Grundschule Olching 29.000

Mit Blick auf den weiterhin hohen Investitionsbedarf der bayerischen Kommunen werden die Fördermittel in diesem Jahr nochmals um 50 Millionen Euro auf 550 Millionen Euro erhöht. „Bildung bleibt die wichtigste Investition in die Zukunft unserer Kinder. Mit der Erhöhung der Zuschüsse um zehn Prozent wird der Freistaat auch seiner Verantwortung gerecht, eine ausgewogene Infrastruktur in allen Landesteilen Bayerns zu erhalten“, erklärt der CSU-Politiker. Gefördert werden vor allem der Bau und die Sanierung von Schulen, schulischen Sportanlagen und Kindertageseinrichtungen. Der von den Kommunen angemeldete Bedarf kann auch in diesem Jahr wieder in vollem Umfang gedeckt werden. Die Zuweisungen hat das Bayerische Finanzministerium heute bekanntgegeben.

„Die erheblichen Mittel für den kommunalen Hochbau sind ein fester Bestandteil der kommunalfreundlichen Politik der CSU-Landtagsfraktion und des bayerischen Haushalts“, so Miskowitsch. Insgesamt werden die Bezirke, Landkreise, Städte und Gemeinden in diesem Jahr sogar die Rekordsumme von 9,97 Milliarden Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich erhalten.

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121.000 Euro vom Freistaat für Abenteuerspielplatz in Germering

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Städtebauförderung

Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch freut sich: Die Regierung von Oberbayern fördert den Abenteuerspielplatz der Stadt Germering mit 728.000 Euro aus Mitteln des Investitionspakts „Soziale Integration im Quartier“. Das Projekt wird mit Geldern des Bundes und des Freistaates Bayern finanziert. „Der Anteil des Freistaates beläuft sich auf 121.000 Euro“, erklärt Miskowitsch, „vom Bund kommen 607.000 Euro.“

Vor einem Jahr wurden die Kommunen aufgerufen, sich mit baulichen Maßnahmen zum Erhalt und Ausbau von sozialen Infrastruktureinrichtungen für eine Förderung über den Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ zu bewerben. Die Große Kreisstadt Germering konnte mit einem guten Entwurf überzeugen. „Ich gratuliere der Stadt Germering dazu“, so der CSU-Politiker.

Das Spielhaus wird bei der Neugestaltung des Abenteuerspielplatzes an den heutigen Bedarf angepasst. Der Ersatzbau war aus technischen, ökologischen und ökonomischen Aspekten am sinnvollsten. Der barrierefreie Neubau soll als Ort der Begegnung für Jung und Alt genutzt werden. Ein großer zweigeschossiger Raum, eine Küche mit Essbereich sowie ein Ruhebereich mit Kreativzone vergrößern das bisherige Raumangebot. Dadurch wird der integrative und inklusive Ansatz der Einrichtung betont und das Angebot für Kinder und Jugendliche zwischen sechs und dreizehn Jahren erweitert.

Dadurch, dass es ein Holzbau ist, verkürzt sich die Bauzeit auf 14 Monate, wodurch die Freiflächen auch während der Bauzeit genutzt werden können.

Mit dem Investitionspakt fördert der Bund gemeinsam mit dem Freistaat Bayern seit 2017 Gebäude, Anlagen und Grün- und Freiflächen für die Teilhabe und Integration von Menschen, unabhängig von Einkommen, Alter, Herkunft oder Religion.

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