Über 10 Millionen Euro für Kitas und Schulen

Staatliche Förderung Kommunaler Hochbaumaßnahmen

„Der Freistaat zeigt sich auch in der Corona-Krise weiterhin als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Gerade mit Blick auf den Ausbau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen werden wir in Bayern nicht sparen“, sagt der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost (118) Benjamin Miskowitsch. „In diesem Jahr fließen insgesamt 10,296 Millionen Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen in meinen Stimmkreis.“ Dort werden Baumaßnahmen an Schulen mit 7,642 Millionen Euro gefördert, für Baumaßnahmen an Kindertagesstätten gibt der Freistaat 2,654 Millionen Euro an Zuschüssen. Beispielsweise beträgt die Förderung für den Neubau eines Kinderhauses in Olching 500.000 Euro und die Generalsanierung, Erweiterung und der Umbau der Mittelschule an der Wittelsbacherstraße in Germering wird mit 1,947 Millionen Euro unterstützt.

Die Fördermittel für alle bayerischen Gemeinden und Landkreise werden heuer erneut um 50 Millionen Euro auf 600 Millionen Euro erhöht. Vor allem Schulen, schulische Sportanlagen und Kinderbetreuungseinrichtungen profitieren. „Der Kita-Ausbau in Bayern geht voran. Mit unserer massiven Unterstützung für Neubauten und Erweiterungen von Krippen, Kindergärten und Horten können die Kommunen zusätzliche Betreuungsplätze anbieten – das kommt letzten Endes den Kindern und ihren Eltern zu Gute“, erklärt Benjamin Miskowitsch.

Die Zuweisungen hat das Bayerische Finanzministerium heute bekanntgegeben. „Die erheblichen Fördermittel sind eine tragende Säule der kommunal- und familienfreundlichen Politik in Bayern“, sagt der Landtagsabgeordnete zur Haushaltspolitik der CSU. Insgesamt werden die Bezirke, Landkreise, Städte und Gemeinden in diesem Jahr die Rekordsumme von 10,29 Milliarden Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich erhalten.

Für Rückfragen und Anregungen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

info@miskowitsch.de

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Digitalisierung an Schulen

Mittel fließen sehr wohl

Stimmkreisabgeordneter für FFB-Ost Benjamin Miskowitsch: Mittel für digitale Bildung fließen sehr wohl – SPD verbreitet Desinformation.

„Bayern hat bereits im Juli 2018 ein umfangreiches Paket zur Verbesserung der IT-Ausstattung an Schulen geschnürt. Mit 212,5 Millionen Euro investieren wir massiv in die Zukunft unserer Schulkinder“, betont Benjamin Miskowitsch Mitglied der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Allein 150 Millionen Euro stehen im Digitalbudget zum Ausbau digitaler Klassenzimmer zur Verfügung. Das kommt vor allem den kommunalen Trägern zu Gute, die für die IT-Ausstattung der bayerischen Schulen zuständig sind. Entgegen den Behauptungen der SPD wurden im Doppelhaushalt 2019/2020 keine Landesmittel dafür gestrichen!“

Die SPD verbreite bewusst Desinformation, klagt Miskowitsch. Die im Rahmen der Förderprogramme bewilligten Zuwendungen stehen in den Jahren 2019 und 2020 vollständig zur verfügung. „Mit dem Digitalpakt Schule kümmern sich Bund und Länder gemeinsam für eine bessere Ausstattung der Schulen in ganz Deutschland“, sagt Miskowitsch. Der Bund stellt fünf Milliarden Euro für digitale Technik über einen Zeitraum von fünf Jahren zur Verfügung – zuzüglich eines Eigenanteils der Länder von 10 Prozent. „Auf Bayern werden für die Jahre 2019 bis 2024 rund 778 Millionen Euro entfallen“, so Miskowitsch weiter. „Insgesamt fließt im Freistaat bis 2024 also über eine Milliarde Euro in die digitale Bildungsinfrastruktur an Schulen.

Bereits im ersten Digitalbudget wurden den Kommunen im Stimmkreis FFB-Ost mehr als 700.000 Euro zur Einrichtung digitaler Klassenzimmer bewilligt. Dazu kommen nun die Bundesmittel im Digitalpakt Schule.

Folgende Beträge werden an die Kommunen im „Digitalpakt Schule“ im Stimmkreis FFB-Ost ausbezahlt:

  • Alling 63.047
  • Althegnenberg 51.830
  • Egenhofen 51.056
  • Eichenau 237.887
  • Emmering 139.565
  • Germering 759.216
  • Gröbenzell 266.887
  • Hattenhofen 48.349
  • Jesenwang 70.396
  • Maisach 218.151
  • Maisach Schulverband 96.895
  • Mammendorf 167.134
  • Olching 486.330
  • Puchheim 549.117

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