Landtagsbesuch des VdK Gernlinden
Bildunterschrift: Der VdK Gernlinden mit Thomas Huber, MdL (Mitte) im Bayerischen Landtag
Auf Einladung des Abgeordneten für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch hat kürzlich der VdK Gernlinden den Bayerischen Landtag besucht. Programmauftakt war eine Filmvorführung über die Arbeit der Bayerischen Volksvertretung. Dass die eigentliche Arbeit in den Ausschüssen stattfindet, deren Sitzungen grundsätzlich öffentlich sind und dort die Plenarsitzungen vorbereitet werden, war für viele der Gäste neu. Im Anschluss daran verfolgte die Gruppe die laufende Haushaltsdebatte im Plenum: Nach der Rede von Finanzminister Albert Füracker wurde der Haushalt 2023 mit einem Gesamtvolumen von über 71 Milliarden beschlossen; er ist ausgeglichen und sieht keine Neuverschuldung vor.
Bei der folgenden Diskussion wurde Benjamin Miskowitsch von seinem Fraktionskollegen Thomas Huber vertreten. „Der Haushalt ist die Königsdisziplin des Parlaments, denn hier legen wir Abgeordneten fest, für welche Bereiche die Staatsregierung wie viel Geld bekommt“, kommentierte Huber die Haushaltsdebatte und hob dabei hervor, dass Bayern als einziges Bundesland einen schuldenfreien Haushalt hat. In der weiteren Diskussion wurden auch soziale Themen angesprochen. „Unsere Gesellschaft wird immer älter,“ so Huber, der stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie im Landtag ist, „auch deshalb haben wir mit dem bayerischen Seniorenmitwirkungsgesetz, das jetzt zum 1. April in Kraft getreten ist, die Mitwirkungsrechte der Seniorinnen und Senioren verbessert.“ Das Gesetz, an dem Huber intensiv mitgearbeitet hat, stärkt die politische Teilhabe der älteren Generation.
Außerdem sei in allen Bereichen mehr Barrierefreiheit notwendig: „Wir sind in Bayern hier auf einem guten Weg, aber wir wollen hier noch besser werden. Nicht nur physische Barrieren, sondern auch so manche Hürden in den Köpfen müssen noch abgebaut werden“, so Thomas Huber dazu.
Freilich wurde beim abschließenden Essen in der Landtagsgaststätte noch eifrig weiterdiskutiert. „Über den Besuch des VdK Gernlinden im Bayerischen Landtag habe ich mich sehr gefreut“, so Benjamin Miskowitsch, „mein besonderer Dank gilt meinem Landtagskollegen Thomas Huber, der mich kurzfristig vertreten hat.“
