4-Gleisiger Ausbau der Linie S4

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„Die Finanzierung dafür ist gesichert“

Seit August 2021 sieht der Bund im Rahmen der Infrastrukturmaßnahmen zum Deutschlandtakt einen viergleisigen Ausbau der Bahnstrecke zwischen München-Pasing und Eichenau im Vordringlichen Bedarf des Bedarfsplans Schiene vor. Auf Betreiben der Bayerischen Staatsregierung plant der Bund jetzt den viergleisigen Ausbau sogar bis Fürstenfeldbruck. „Die Finanzierung dafür ist gesichert“, teilt der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch mit. „Der Bund wirbt darum, dass der Ausbau zunächst als Bundes-Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz-Maßnahme (Bundes-GVFG-Maßnahme) vorangetrieben wird“, erläutert Miskowitsch, „und sollte nach einer erneuten Bewertung der Vorentwurfsplanungen der viergleisige Ausbau doch eine Bedarfsplanmaßnahme werden, so würde der Bund die Planungskosten vom Freistaat Bayern ablösen und die Maßnahme eigenverantwortlich weiterführen.“

Über dieses Vorgehen wäre der Bund bereit, sich mit dem Freistaat schriftlich zu vereinbaren. Die Verschriftlichung wird derzeit vorbereitet und wäre eine wichtige Voraussetzung, um bei der Deutschen Bahn einen zügigen Planungsfortgang bei diesem überregional äußert wichtigen Schienenausbauprojekt zu erwirken.

Der Ausbau des Gleisabschnitts München-Pasing und Fürstenfeldbruck verfolgt das Ziel, dringend notwendige Kapazitäten für den Fern-, Regional- und Güterverkehr sowie vor allem auch für die S-Bahn zu schaffen. Laut Grundgesetz ist der Bund für den Aus- und Neubau von bundeseigener Schienenverkehrsinfrastruktur verantwortlich, so auch für den hier betroffenen Streckenabschnitt zwischen Pasing und Fürstenfeldbruck. „Der Ball liegt jetzt also allein beim Bund“, so der CSU-Landtagsabgeordnete abschließend, „der Freistaat Bayern hat seine Aufgaben erledigt.“

Für Rückfragen und Anregungen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

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Bund soll das Tanklager in Krailling zurückkaufen

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Beschluss im Wirtschaftsausschuss

„Die Staatsregierung wird aufgefordert, sich beim Bund für den Kauf des Tanklagers in Krailling einzusetzen“, berichtet der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch, „das hat der Wirtschaftsausschuss heute beschlossen.“ Mit einem Erwerb sollen die dortigen Lagerkapazitäten und Flächen für den eigenen Bedarf gesichert werden.

Einzig die Abgeordneten der Grünen haben dagegen gestimmt. Nach deren Ansicht sei das Gelände für eine Versorgungssicherheit nicht entscheidend. „Die Grünen verkennen dabei, dass das Lager nicht zwingend nur für fossile Kraftstoffe genutzt werden kann, sondern auch für Wasserstoff oder Green Fuels“, kritisiert der CSU-Landtagsabgeordnete.

Eingereicht und formuliert hatte den Antrag (Drucksache 18/28347) Miskowitsch selbst. „Angesichts der aktuellen geopolitischen Lage kann diese Anlage zur Resilienz der Bundesrepublik Deutschland beitragen“, heißt es in der Begründung des Antrags. „Mit dem Kauf des Tanklagers könnte die nationale Krisenvorsorge verbessert werden, auch wenn die Lagerkapazitäten derzeit vertraglich für den eigenen Bedarf gesichert sind“, erklärt Miskowitsch.

Das Fassungsvermögen der 32 Tanks liegt bei 125.000 m³. Sie sind an das NATO-Pipeline-Netz angebunden und per Bahn erreichbar. Die Lager-bedingungen für Treibstoffe sind ideal, weil in den unterirdischen Tanks gleichbleibende Temperaturen herrschen.

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Pauschalvertrag der Staatsregierung mit der GEMA

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„Anerkennen und stärken das Ehrenamt“

Die Bayerische Staatsregierung hat kürzlich einen Pauschalvertrag mit der GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) abgeschlossen. Er gilt zunächst bis Ende 2027. „Ehrenamtlich tätige und gemeinnützige Vereine in Bayern sind jetzt berechtigt, ohne Zahlung von GEMA-Gebühren jährlich bis zu zwei Musikveranstaltungen durchzuführen“, erklärt der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch. Umfasst sind Veranstaltungen mit Tonträgern und Livemusik, auf einer Veranstaltungsfläche von maximal 300 qm, im Innen- und Außenbereich. „Die Veranstaltungen müssen von gemeinnützigen, ehrenamtlichen Vereinen durchgeführte werden und kostenlos, d.h. ohne Eintrittspreis, sein. „Mit dem vom Freistaat bereit gestellten Geld können jährlich rund 120.000 Veranstaltungen durchgeführt werden“, so der CSU-Landtagsabgeordnete.

Sofern die Vereine nicht bereits bei der GEMA registriert sind, müssen sie sich einfach auf deren Internet-Portal unter www.gema.de/portal registrieren und ihre Veranstaltung anmelden. Auch mehrtätige Veranstaltungen sind abgedeckt, dazu ist auch nur eine Anmeldung notwendig. Die Abrechnung erfolgt komplett über die GEMA. Auch Vereine, die schon bestehende Pauschalverträge haben, profitieren von dem neuen Pauschalvertrag genauso wie alle anderen berechtigten Vereine. Alle Vereine Bayerns sind eingeschlossen; sie alle können für Veranstaltungen, die nicht von ihren eigenen Pauschalverträgen abgedeckt sind, den neuen Pauschalvertrag nutzen.

„Wir anerkennen und stärken das Ehrenamt mit dem neuen Pauschalvertrag“, so Benjamin Miskowitsch, „die Bayerische Staatsregierung ist ein verlässlicher Partner und großer Förderer der Vereine in Bayern.“ Der Freistaat ist das Ehrenamtsland, mehr als 5 Millionen Menschen (!) engagieren sich in Bayern ehrenamtlich. „Das sind 40% Prozent der Bevölkerung über 14 Jahre und damit fast jeder zweite in Bayern!“, betont Miskowitsch.

Weitere Informationen über den neuen Pauschalvertrag zwischen der Bayerischen Staatsregierung und der GEMA sind auf der Homepage des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales unter folgenden Link zu finden:

https://www.stmas.bayern.de/ehrenamt/pauschalvertrag-gema/index.php

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Landtagsbesuch des VdK Gernlinden

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Bildunterschrift: Der VdK Gernlinden mit Thomas Huber, MdL (Mitte) im Bayerischen Landtag

 

Auf Einladung des Abgeordneten für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch hat kürzlich der VdK Gernlinden den Bayerischen Landtag besucht. Programmauftakt war eine Filmvorführung über die Arbeit der Bayerischen Volksvertretung. Dass die eigentliche Arbeit in den Ausschüssen stattfindet, deren Sitzungen grundsätzlich öffentlich sind und dort die Plenarsitzungen vorbereitet werden, war für viele der Gäste neu. Im Anschluss daran verfolgte die Gruppe die laufende Haushaltsdebatte im Plenum: Nach der Rede von Finanzminister Albert Füracker wurde der Haushalt 2023 mit einem Gesamtvolumen von über 71 Milliarden beschlossen; er ist ausgeglichen und sieht keine Neuverschuldung vor.

Bei der folgenden Diskussion wurde Benjamin Miskowitsch von seinem Fraktionskollegen Thomas Huber vertreten. „Der Haushalt ist die Königsdisziplin des Parlaments, denn hier legen wir Abgeordneten fest, für welche Bereiche die Staatsregierung wie viel Geld bekommt“, kommentierte Huber die Haushaltsdebatte und hob dabei hervor, dass Bayern als einziges Bundesland einen schuldenfreien Haushalt hat. In der weiteren Diskussion wurden auch soziale Themen angesprochen. „Unsere Gesellschaft wird immer älter,“ so Huber, der stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie im Landtag ist, „auch deshalb haben wir mit dem bayerischen Seniorenmitwirkungsgesetz, das jetzt zum 1. April in Kraft getreten ist, die Mitwirkungsrechte der Seniorinnen und Senioren verbessert.“ Das Gesetz, an dem Huber intensiv mitgearbeitet hat, stärkt die politische Teilhabe der älteren Generation.

Außerdem sei in allen Bereichen mehr Barrierefreiheit notwendig: „Wir sind in Bayern hier auf einem guten Weg, aber wir wollen hier noch besser werden. Nicht nur physische Barrieren, sondern auch so manche Hürden in den Köpfen müssen noch abgebaut werden“, so Thomas Huber dazu.

Freilich wurde beim abschließenden Essen in der Landtagsgaststätte noch eifrig weiterdiskutiert. „Über den Besuch des VdK Gernlinden im Bayerischen Landtag habe ich mich sehr gefreut“, so Benjamin Miskowitsch, „mein besonderer Dank gilt meinem Landtagskollegen Thomas Huber, der mich kurzfristig vertreten hat.“

 

 

Faschingsgarden im Landtag

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„Sie sorgen für Heiterkeit“

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch haben heute wieder einige Faschingsgarden aus dem Landkreis Fürstenfeldbruck den Bayerischen Landtag besucht und für gute Stimmung gesorgt. Miskowitsch freut sich, dass so viele Garden ins Maximilianeum gekommen sind: „Diese Vereine pflegen das bayerische Faschingsbrauchtum und machen eine wichtige Jugendarbeit. Und sie sorgen mit ihren Auftritten für Heiterkeit, was nach der Corona-Pause einfach guttut.“

Landtagspräsidentin Ilse Aigner ließ es sich auch diesmal nicht nehmen, die Garden persönlich zu begrüßen. Nach einem gemeinsamen Foto ging es für die Prinzenpaare und ihrem Gefolge hoch hinaus: Von der Besuchertribüne aus verfolgten sie die laufende Plenarsitzung. Anschließend stärkten sich die Garden in der Landtagsgaststätte, um zum nächsten Auftritt weiterzureisen.

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Fraktionsinitiativen: Unterstützung für Projekte in Fürstenfeldbruck

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Die Regierungsfraktionen von CSU und FREIEN WÄHLERN haben im Haushalt 2023 70 Millionen Euro eingeplant, um als Fraktionen eigene Akzente zu setzen und den Haushalt 2023 abzurunden. Besonders unterstützt werden dabei der Bereich Wissenschaft mit einer Stärkung von Universitäten und Hochschulen sowie zahlreichen Forschungsprojekten, sowie  Kunst und Kultur mit Musik, Theater, Museen und Baudenkmälern.

„Im Landkreis Fürstenfeldbruck wird insbesondere die Hochschule für den öffentlichen Dienst, Fachbereich Polizei unterstützt“, freuen sich die beiden Stimmkreisabgeordneten Alex Dorow (FFB-West) und Benjamin Miskowitsch (FFB-Ost). So soll ein Carport bestückt mit Photovoltaik und Lademöglichkeit für E-Autos und eine Streuobstwiese mit ca. 40 Bäumen entstehen.

Für die beiden Abgeordneten, die auch in der Blaulichtfamilie zuhause sind, sind zwei weitere Förderungen ebenfalls von großer Bedeutung.  Die Feuerwehrwelt in Augsburg erhält auch in diesem Jahr wieder eine Unterstützung von 100.000 Euro. Die Feuerwehrwelt wird gerade von Jugendfeuerwehren und Kindergruppen genutzt und zeigt sehr anschaulich die Welt der Feuerwehr. Eine weitere wichtige Unterstützung sind die 2 Millionen Euro, die in die Ausbildung der Notfallsanitäter investiert werden.

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Start der Ausschreibung für den Bayerischen Integrationspreis 2023

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„Integration in der Freizeit –
gemeinsame Hobbys verbinden“

Die Ausschreibung für den Bayerischen Integrationspreis 2023 hat begonnen. Die Bayerische Integrationsbeauftragte Gudrun Brendel-Fischer, Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann und Landtagspräsidentin Ilse Aigner loben auch heuer wieder einen gemeinsamen Integrationspreis aus. In diesem Jahr steht er unter dem Motto „Integration in der Freizeit – gemeinsame Hobbys verbinden“ Dies teilt der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch (CSU) mit.

„Bis zum 17. Februar 2023 können sich Vereine und Institutionen sowie auch Einzelpersonen beteiligen, die sich in besonderer Weise um die Freizeit-gestaltung von Menschen mit Migrationsgeschichte in Bayern verdient gemacht haben und integrative Strahlkraft ausüben. Die Auszeichnung wird voraussichtlich am 22. Mai 2023 im Bayerischen Landtag verliehen“, erklärt Miskowitsch.

Wo sich Menschen freiwillig und regelmäßig treffen, sei es zum eigenen Vergnügen oder zur Entspannung, knüpfen sie neue soziale Kontakte. Kulturelle Unterschiede oder Vorurteile können beim gemeinsamen Ausüben eines Hobbys überwunden werden und auch andere Fähigkeiten, wie beispielsweise das Erlernen der deutschen Sprache, spielen bei einer gemeinsamen Freizeitgestaltung eine wichtige Rolle. Ein Hobby auszuüben, ist insbesondere für Menschen, die in einer für sie neuen Gesellschaft leben, eine gute Möglichkeit Anschluss zu finden. Nicht nur geflüchtete Kinder brauchen diese Form von Integration, auch Erwachsene oder ältere Menschen erfahren Unterstützung und Teilhabe bei einem integrativen Austausch in der Freizeit. Deshalb richtet sich die diesjährige Ausschreibung des Integrationspreises zum Beispiel an Einzelpersonen und Institutionen, die spezielle Freizeitangebote für Migrantinnen und Migranten anbieten und ihnen dadurch die Integration in unsere Gesellschaft erleichtern, an Vereine, die Menschen mit Migrationsgeschichte bei der Suche nach einem passenden Hobby unterstützen oder die Freizeitgestaltung von neu ankommenden Flüchtlingen begleiten. Bewerben können Sie sich auch mit Projekten, bei denen engagierte und gut integrierte Migrantinnen und Migranten andere Migrantinnen und Migranten über Hobbys einbeziehen.

Der Bayerische Integrationspreis 2023 ist mit insgesamt 9.000 Euro dotiert. Dabei kann das Preisgeld auch in Teilsummen auf mehrere Preisträger aufgeteilt werden. Das Preisgeld ist zweckgebunden für Projekte und Initiativen im Bereich der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund einzusetzen. Die Entscheidung über die Preisträger trifft eine unabhängige Jury des Bayerischen Integrationsrates.

Die Bewerbungsformulare und weitere Informationen finden Sie unter:

https://integrationsbeauftragte.bayern.de/integrationspreis-2023/

Bei Fragen steht Ihnen die Geschäftsstelle der Integrationsbeauftragten zur Verfügung unter Tel. 089/2192-4308 oder per E-Mail integrationspreis@stmi.bayern.de.

 

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Schließung des Impfzentrums Fürstenfeldbruck

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Bildunterschrift: Dr. Matthias Skrzypczak, ärztlicher Leiter des Impfzentrums mit Benjamin Miskowitsch, MdL

 

Miskowitsch sagt „Merci“

Fast genau zwei Jahre nach seiner Eröffnung hat das Impfzentrum in Fürstenfeldbruck zum 31. Dezember 2022 geschlossen, wie alle anderen Impfzentren in Bayern. Rund 235.000 Menschen haben im Impfzentrum Fürstenfeldbruck ihre Corona-Schutzimpfung erhalten. Zuerst stand das Impfzentrum unter der Trägerschaft des Bayerischen Roten Kreuzes, zuletzt unter der des Landratsamts.

„Dort hat ein tolles Team beraten und geimpft. Ich selbst habe im Impfzentrum auch ehrenamtlich mitgeholfen. Für mich war das eine spannende und sehr lehrreiche Zeit. Nun habe ich das letzte Mal „Merci“ gesagt“, erklärt der Landtagsabgeordneten für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch (CSU). „Ich danke herzlich dem medizinischen Personal, den vielen helfenden Händen, den Reinigungskräften, dem Sicherheitsdienst, den beiden Trägern und allen, die zum erfolgreichen Betrieb der Einrichtung beigetragen haben“, so Miskowitsch.

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Reduzierter Betrieb im Augsburger Schienennetz bei Go-Ahead

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Foto: Copyright Go-Ahead Bayern, Fotograf Winfried Karg

 

Technische Probleme als Ursache

Beim Landtagsabgeordneten für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch haben sich massive Beschwerden über den reduzierten Betrieb im Augsburger Netz durch das Eisenbahnunternehmen Go-Ahead angehäuft. Miskowitsch nahm das zum Anlass, sich heute über den Stand der Dinge beim Geschäftsführer von Go-Ahead Bayern Fabian Amini zu informieren.

Go-Ahead räumte ein, dass die Situation sowohl für die Fahrgäste als auch das Unternehmen absolut unzufriedenstellend ist. Ursache für die Zugausfälle sind technische Probleme und keine Betreiberprobleme. Insbesondere beim Kuppeln und Flügeln der Züge gab es massive Schwierigkeiten. Dazu sind Züge auf offener Strecke liegengeblieben. „Von 56 Zügen sind die Hälfte im Betrieb zusammengebrochen, auch bedingt durch die ungünstige Witterung wie den Eisregen letzte Woche“, erklärt Miskowitsch, „Siemens arbeitet mit Hochdruck an der Reparatur, 24 Stunden, an sieben Tage die Woche.“

Schon morgen sollen auf der Zugstrecke Augsburg-München wieder mehr Züge fahren. Ziel von Go-Ahead ist, den Betrieb zum Ende der Weihnachtsferien wieder kontrolliert hochzufahren. Die aktuellen Fahrpläne sind jeweils auf der Homepage von Go-Ahead Bayern veröffentlicht. „Mein Dank gilt allen Mitarbeitenden von Go-Ahead Bayern und Siemens, die alles tun, um schnellstmöglich wieder einen reibungslosen Zugverkehr zu ermöglichen. Und allen Fahrgästen, zu denen auch ich gehöre, wünsche ich, dass eine derartige Situation nie mehr eintritt“, so der CSU-Politiker.

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Bayerischer Verfassungsorden für Landrat Thomas Karmasin

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„Ein Glücksfall für unseren Landkreis“

Aus den Händen von Landtagspräsidentin Ilse Aigner hat heute der Fürstenfeldbrucker Landrat Thomas Karmasin (CSU) den Bayerischen Verfassungsorden 2022 erhalten. Dem Festakt im Maximilianeum wohnte auch der Abgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch bei. „Ich gratuliere Thomas Karmasin sehr herzlich zu dieser hohen Auszeichnung“, erklärt Miskowitsch, „damit wird sein jahrzehntelanges kommunalpolitisches Engagement gewürdigt.“ Miskowitsch hatte sich bei der Landtagspräsidentin für eine Auszeichnung Karmasins mit dem Verfassungsorden stark gemacht.

„Thomas Karmasin ist ein Glücksfall für unseren Landkreis“, so Miskowitsch, „1996 wurde er erstmals zum Landrat gewählt, als damals jüngster Landrat in ganz Bayern.“ Seit diesem Jahr steht der Jurist als Präsident an der Spitze des Bayerischen Landkreistages. Vorher hat sich Karmasin (60) in verschiedenen Funktionen beim Deutschen und Bayerischen Landkreistag erfolgreich für die Interessen der Kommunen eingesetzt. „Thomas Karmasin hat sich um die Kommunalpolitik in Bayern und Deutschland verdient gemacht. Ich danke ihm für seine Arbeit sehr herzlich“, so Benjamin Miskowitsch.

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