Besuch der Agentur für Arbeit Weilheim

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„Fachkräftemangel macht uns große Sorgen“

Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch war gestern zum Antrittsbesuch bei dem neuen Vorsitzenden der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Weilheim Markus Nitsch. „Mit Herrn Nitsch hat die Zentrale in Weilheim einen kompetenten und engagierten Leiter“, so Miskowitsch.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die arbeitsmarktpolitischen Herausforderungen in der Region. „Insbesondere der Fachkräftemangel macht uns große Sorgen“, berichtet Miskowitsch über den angeregten Austausch mit Nitsch, „aber natürlich auch der durch die Corona-Pandemie verursachte Personalmangel in der Hotellerie und Gastronomie.“ Hier müsse die Politik in Kooperation mit den Fachverbänden versuchen, gezielt gegenzusteuern.
„Und wenn in wenigen Jahren dann noch die geburtenstarken Jahrgänge in Rente gehen, wird sich der Fachkräftemangel in den MINT-Berufen, in Gesundheit und Pflege sowie dem Handwerk noch einmal verschärfen“, gibt Miskowitsch zu bedenken.

Miskowitsch und Nitsch wollen in Kontakt bleiben und haben eine enge Zusammenarbeit vereinbart.

Für Rückfragen und Anregungen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

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Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen 2021

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„Bayern starker Partner seiner Kommunen“

Nach der Gewerbesteuerkompensation durch Bund und Land im ersten Pandemiejahr 2020 verzeichnen viele Gemeinden auch noch im Jahr 2021 erhebliche Gewerbesteuerausfälle. Der Bund wird der Forderung, auch für 2021 einen Beitrag zum Ausgleich der Gewerbesteuermindereinnahmen zu leisten, nicht nachkommen. Unabhängig vom Bund gewährt der Freistaat seinen Gemeinden für 2021 einen pauschalen Ausgleich für Gewerbesteuermindereinnahmen in Höhe von bis zu 330 Millionen Euro. „Das zeigt einmal mehr, dass Bayern starker Partner seiner Kommunen ist“, so der Abgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost, Benjamin Miskowitsch, „wir leisten damit einen wichtigen Beitrag für stabile Finanzen in den Städten und Gemeinden. Wir erhalten damit ihre Investitionskraft und helfen, die Lebensqualität der Menschen vor Ort zu sichern.“

Noch heuer werden die Kommunen Abschlagszahlungen in Höhe von 200 Millionen Euro erhalten. Auch einige Städte und Gemeinden im Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost profitieren davon (Beträge in Euro):

Althegnenberg             15.631

Gröbenzell                  103.803

Hattenhofen                4.043

Mittelstetten               29.210

Olching                       82.793

Puchheim                    830.264

Summe:                       1.065.744

Endgültig kalkuliert werden die Zuweisungen dann im kommenden Jahr auf Basis der tatsächlichen Gewerbesteuereinnahmen in 2021.

„Das sind wiederum großartige Leistungen des Freistaats, vom seit 2006 ausgeglichene Staatshaushalt profitieren mittlerweile alle. Die Bayerische Staatsregierung hält Wort und lässt seine Kommunen gerade in der Krise nicht allein“, so der CSU-Landtagsabgeordnete abschließend.

Für Rückfragen und Anregungen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

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Schlüsselzuweisungen 2022

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„Stärkt die kommunale Selbstverwaltung“

„Der Landkreis Fürstenfeldbruck wird auch 2022 wieder von hohen Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern profitieren. Im kommenden Jahr fließen über 71,7 Millionen Euro in unsere Region“, erklärt der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch. Der Landkreis Fürstenfeldbruck wird mit über 38,8 Millionen Euro unterstützt, die Gemeinden erhalten zusammen über 32,8 Millionen Euro. Zum Vergleich: Für 2021 erhielt der Landkreis Fürstenfeldbruck 34 Millionen Euro, seine Städte und Gemeinden 26,7 Millionen Euro. „Die Schlüsselzuweisungen sind der Kern des kommunalen Finanzausgleichs und wichtige Einnahmequelle der bayerischen Kommunen. Diese können die Zuweisungen frei zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden“, erklärt der CSU-Politiker, „der Freistaat Bayern achtet und stärkt die kommunale Selbstverwaltung.

Die Schlüsselzuweisungen für die Städte und Gemeinden im Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost sowie den Landkreis Fürstenfeldbruck im Einzelnen (in Euro):

Adelshofen                                                     356.316

Alling                                                               —

Althegnenberg                                               672.248

Egenhofen                                                      863.076

Eichenau                                                         2.288.020

Emmering                                                      1.010.884

Germering                                                      7.274.340

Gröbenzell                                                      1.840.904

Hattenhofen                                                   345.000

Jesenwang                                                      297.504

Landsberied                                                    111.192

Maisach                                                           —

Mammendorf                                                  —

Mittelstetten                                                   521.428

Oberschweinbach                                          405.036

Olching                                                            5.847.828

Puchheim                                                       —

Landkreis Fürstenfeldbruck                       38.872.064

Bayernweit steigen die Schlüsselzuweisungen für 2022 auf 4 Milliarden Euro. Letztes Jahr standen dafür rund 3,93 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Mittel sind die wichtigste Einzelleistung aus dem kommunalen Finanzausgleich und sollen die unterschiedliche finanziellen Leistungsfähigkeit der Kommunen abmildern. „Damit sind sie ein wesentlicher Beitrag für eine angemessene kommunale Finanzausstattung“, so der Landtagsabgeordnete. Mit insgesamt 10,5 Milliarden Euro und 245 Millionen Euro mehr als im Vorjahr erreicht 2022 der kommunale Finanzausgleich einen neuen Rekordwert. Einmalig dazu kommen Mittel für Investitionen in Höhe von 400 Millionen Euro.

Nach der Gewerbesteuerkompensation durch Bund und Land im ersten Pandemiejahr 2020 verzeichnen viele Gemeinden auch noch im Jahr 2021 erhebliche Gewerbesteuerausfälle. Der Bund hat die Forderung, auch für 2021 einen Beitrag zum Ausgleich der Gewerbesteuermindereinnahmen zu leisten, bisher nicht aufgegriffen. Unabhängig vom Bund gewährt der Freistaat seinen Gemeinden für 2021 einen pauschalen Ausgleich für Gewerbesteuerminder-einnahmen in Höhe von bis zu 330 Millionen Euro. Noch heuer werden den Gemeinden Abschlagszahlungen von 200 Millionen Euro überwiesen. Endgültig kalkuliert werden die Zuweisungen dann im kommenden Jahr auf Basis der tatsächlichen Gewerbesteuereinnahmen in 2021.

„Diese Zahlen belegen einmal mehr, dass der Freistaat Bayern ein starker und verlässlicher Partner seine Kommunen ist“, betont Miskowitsch, „das alles sind großartige Leistungen, von denen die Bevölkerung vor Ort direkt profitiert. Der seit 2006 ausgeglichene Staatshaushalt eröffnet uns immer neue Möglichkeiten.“

Für Rückfragen und Anregungen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

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Leitfaden Verkehrssicherungspflicht an Badegewässern

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„Wichtige Orientierungshilfe für die Kommunen“

Das Bayerische Justizministerium hat jetzt den „Leitfaden Verkehrssicherungspflicht an Badegewässern vorgelegt. Die 56-seitige Broschüre im DIN-A 4 Format enthält u.a. einen ausführlichen Abschnitt mit „Praxishinweise für die Kommunen und ihre Entscheidungsträger“ und einen „Rechtswissenschaftlichen Teil“. An dem Heft hat der renommierte Fachanwalt Dr. Georg Krafft mitgearbeitet, auch die Wasserwacht Bayern und die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft. Die Mittel für die Erstellung hat der Bayerische Landtag bereitgestellt. „Der Leitfaden ist eine wichtige Orientierungshilfe für die Kommunen“, erklärt der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost, Benjamin Miskowitsch.

Das sogenannte „Bojen“-Urteil des Bundesgerichtshofes aus dem Jahre 2017 hatte viele Kommunen hinsichtlich der Haftungsfrage bei Badegewässern stark verunsichert. Vorsorglich wurden Badegewässer gesperrt, Stege zurück gebaut und Badeinseln entfernt. „Der neue Leitfaden hilft den Kommunen jetzt, offene Fragen zu klären und räumt letzte Zweifel aus“, betont Miskowitsch, der selbst bei der BRK-Wasserwacht in Mammendorf aktiv ist.

Der CSU-Politiker hatte die Verunsicherung bei den Städten und Kommunen durch das BGH-Urteil bald erkannt und deshalb im Juli 2019 im Bayerischen Landtag zu einem hochkarätig besetzten Fachgespräch eingeladen. „Letztlich ist der Leitfaden jetzt das Ergebnis davon“, so Miskowitsch, „damit steht nächstes Jahr einer unbeschwerten Badesaison nichts mehr im Wege.“

Der „Leitfaden Verkehrssicherungspflicht an Badegewässern“ kann kostenlos im Internet unter www.bestellen.bayen.de als PDF heruntergeladen oder bestellt werden.

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Bundesversammlung am 13. Februar 2022

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„Eine große Ehre“

Der Abgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch wird als ein Vertreter aus Bayern an der Bundesversammlung in Berlin am 13. Februar 2022 teilnehmen. Die CSU-Landtagsfraktion hat Miskowitsch dazu nominiert. Nach Art. 54 Grundgesetz wählt die Bundesversammlung den Bundespräsidenten. „Es ist mir eine große Ehre, dass ich an der Bundesversammlung teilnehmen darf und unser Staatsoberhaupt mitbestimmen darf“, erklärt Miskowitsch.

Nach Art. 54 (3) besteht die Bundesversammlung aus den Mitgliedern des Bundestages und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt werden. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre, eine Wiederwahl ist nur einmal zulässig. Der bisherige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bereits angekündigt, dass er für eine zweite Amtszeit zur Verfügung steht. Miskowitsch dazu: „Es wäre jetzt an der Zeit, dass auch einmal eine Frau an der Spitze der Bundesrepublik Deutschland steht; bisher wurde das Amt des Bundespräsidenten immer nur von Männern besetzt. Ich bin gespannt, ob und wen Steinmeier als Gegenkandidat bekommt.“

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20-Minuten-Takt auf den S-Bahn-Außenästen

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„Steigert die Akzeptanz der S-Bahn“

Ab Dezember 2022 wird von Montag bis Freitag auf den Außenästen u.a. der
S-Bahnlinien S3, S4 und S8 ein nahezu durchgängiger 20-Minuten-Takt verwirklicht. Dazu bestellt die Bayerische Eisenbahngesellschaft, die den Regional- und S-Bahn-Verkehr im Auftrag des Freistaates organisiert, rund 775.000 Zugkilometer zusätzlich pro Jahr. „Ich bin sehr froh über dieses Vorhaben“, so der Abgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch, „dies ist eine wesentliche Verbesserung des Zugangebots und steigert die Akzeptanz der S-Bahn in der Bevölkerung. Gerade für die stark frequentierten Linien in meinem Stimmkreis bringt das eine spürbare Kapazitätserhöhung.“

Die Maßnahmen im Einzelnen:

 

S3 Mammendorf – München -Holzkirchen

Mit 14 zusätzlichen, aus Maisach verlängerten Fahrten, wird der fehlende
20-Minuten-Takt für Mammendorf umgesetzt. 11 Fahrten kommen im Streckenabschnitt Deisenhofen – Holzkirchen dazu.

 

S4 Geltendorf – München – Trudering

Im Abschnitt Geltendorf und Grafrath sorgen 11, zwischen Grafrath und Buchenau weiter nach München 15 zusätzliche Fahrten für einen 20-Minuten-Takt. Am östlichen Linienende der S4 zwischen Ostbahnhof und Trudering ergänzen 13 zusätzliche Fahrten spät abends den innerstädtischen 10-Minuten-Takt, der in Kombination mit der S6 angeboten wird. Im mittäglichen Schülerverkehr werden 5 Fahrten von Trudering nach Haar und zurück verlängert.

 

S8 Herrsching – München – Flughafen

Schon jetzt ist zwischen Weßling und Flughafen ein durchgehender 20-Minuten-Takt. Auch zwischen Weßling und Herrsching wird er mit 14 zusätzlichen Fahrten Realität.

„Der 20-Minuten-Takt auf den Außenästen erhöht die Attraktivität der S-Bahn enorm“, so Miskowitsch, „ich hoffe, dass nun noch mehr Pendler vom Auto auf die S-Bahn umsteigen werden. Das wäre ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz und würde unsere Straßen entlasten.“

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Umbau der Kreuzung zum Kreisverkehr bei Nannhofen

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258.000 Euro vom Freistaat

Für den Umbau der Kreuzung der Kreisstraße FFB9/Kreisstraße FFB 2 bei Nannhofen zu einem Kreisverkehr stellt der Freistaat Bayern eine Festbetragsförderung von 258.000 Euro in Aussicht. Rechtsgrundlage dazu ist das Bayerische Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (BayGVFG). Die veranschlagten Gesamtkosten liegen bei 619.000 Euro. Der Abgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch dazu: „Damit wird die in der Vergangenheit unfallträchtige Kreuzung zum Kreisel umgebaut und entschärft, die Verkehrsverhältnisse werden dort dauerhaft verbessert und insbesondere Radfahrer und Fußgänger haben dann deutlich mehr Sicherheit.“

Miskowitsch betont, dass das großartige Leistungen des Freistaates Bayern sind: „Der Freistaat ist und bleibt starker Partner seiner Städte, Kommunen und Landkreise. Der seit 2006 ausgeglichene Staatshaushalt eröffnet uns in Bayern zunehmend Spielräume. Wir vererben Chancen, nicht Schulden an die junge Generation.“

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„Die Isar-Detektive: Verdacht im Tierheim“

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Zweiter Band des erfolgreichen Kinderbuchs

Der Bayerische Landtag setzt das erfolgreiche Kinderbuch „Die Isar-Detektive“ fort: Ein Jahr nach Vorstellung des ersten Bandes gibt das Parlament den Fortsetzungsband „Verdacht im Tierheim“ heraus, der erneut beim Oetinger Verlag erscheint. Das teilt der Abgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch mit. Autorin Anja Janotta und Illustrator Stefan Leuchtenberg schufen wie schon beim ersten Band einen Roman für Kinder im Alter von etwa neun bis 12 Jahren. „Sobald sich die Corona-Lage entspannt hat, möchte ich gerne eine Klassensatz des zweiten Bandes einer Schule überreichen und daraus vorlesen“, so Benjamin Miskowitsch, „schon der erste Band war so spannend, dass ich selbst darin gelesen habe.“

Die Kinder sollen durch die „Isar-Detektive“ Freude am Lesen bekommen und zugleich noch mehr über den Bayerischen Landtag erfahren: Wie arbeiten Abgeordnete? Was passiert in den Stimmkreisen? Was können Bürgerinnen und Bürger mit einer Petition erreichen? Diese und viele andere Fragen beantwortet das Buch im Rahmen einer unterhaltsamen und spannenden Krimi-Geschichte, die auch Erwachsenen Spaß beim Lesen und Vorlesen macht.

Der ursprünglichen Idee der „Isar-Detektive“ liegen die „Alster-Detektive“ der Hamburger Bürgerschaft zu Grunde. Der Bayerische Landtag hatte sich für eine entsprechende Adaptation entschieden. Dank Autorin und Illustrator aus Bayern sind Ähnlichkeiten mit realen Orten und Personen des politischen Lebens in Bayern aber kein Zufall.

Inhalt des zweiten Bandes:

Die „Isar-Detektive“ sind zwei Mädchen und zwei Jungen im Alter von 11-12 ½ Jahren: Elias, Metti, Flo und Balu. Ein ausgesetzter Hund bringt die „Isar-Detektive“ auf die Spur ihres neuen Falles. In einem Tierheim passieren merkwürdige Dinge, weswegen es kurz vor der Schließung steht. Wer hat hier Gelder beiseitegeschafft, und was hat Saskia, die Tochter des Betreibers, damit zu tun? Elias, Metti, Balu und Flo setzen alle Hebel in Bewegung: Mit einer Petition beim Bayerischen Landtag wollen sie das Tierheim retten. Fast zu spät stellen die jungen Ermittler fest, an welchen skrupellosen Gegenspieler sie geraten sind. Schaffen sie es noch, die Tiere und sich zu retten?

Die Autorin:

Anja Janotta, Jahrgang 1970, aus Weßling/Oberbayern wuchs in Algerien und Saudi-Arabien auf, wo sie erste Geschichten auf ihrer Schreibmaschine tippte. Sie unternahm zunächst einen Umweg über den Journalismus und arbeitet auch heute noch als freie Texterin. Mit ihren Kindern hat sie parallel das literarische Schreiben wieder aufgenommen: 2015 erschien das Kinderbuchdebüt »Linkslesestärke« (cbt), das 2016 mit dem LesePeter der Arbeitsgemeinschaft Jugendliteratur und Medien ausgezeichnet wurde. Seitdem sind weitere Kinder- und Jugendbücher bei verschiedenen Verlagen veröffentlicht worden. »Meine Checkliste zum Verlieben« (Magellan Verlag) erhielt 2020 den DELIA-Jugendliteraturpreis.

Der Illustrator:

Stefan Leuchtenberg wurde im Frühjahr 1980 in eine Künstlerfamilie am Ammersee geboren. Seitdem er Stift und Pinsel halten konnte, zeichnete und malte er mit Begeisterung. Die Leidenschaft, sich Figuren auszudenken und anschließend zum Leben zu erwecken, wurde sein Beruf. Nach erfolgreichem Diplom- und Masterstudium in Augsburg und Budapest, Firmengründungen in den Bereichen Trickfilm und Apps für Kinder arbeitet er heute als professioneller Illustrator und Character-Designer. Stefan Leuchtenberg lebt mit seiner Familie in Augsburg.

Weitere Informationen

zu den „Isar-Detektiven“ finden Sie auf den Internetseiten bayern.landtag.de oder auf isar-detektive.de. Dort kann ein Klassensatz pro Schule kostenlos bezogen werden. Für Einzelpersonen ist der neue Band ab 7. Dezember 2021 als Taschenbuch für 8 Euro im Buchhandel erhältlich.
Bei Fragen rund um die „Isar-Detektive“ wenden Sie sich gerne an Frau Anja Sieber, Bayerischer Landtag, Landtagsamt, Maximilianeum, 81627 München, Telefon 089/4126-2234.

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Landtagsbesuch der CSU-Hattenhofen

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Unter Erfüllung und Kontrolle der 2G-Regel hat eine Gruppe der CSU-Hattenhofen am 11. November 2021 auf Einladung des Abgeordneten für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch den Bayerischen Landtag besucht. Zu Beginn des Programms stand eine Filmvorführung über die Arbeit und Funktionsweise der Bayerischen Volksvertretung. Dass die eigentliche Arbeit in den Ausschüssen stattfindet, deren Sitzungen grundsätzlich öffentlich sind und dort die Plenarsitzungen vorbereitet werden, war für viele neu. Im Anschluss daran verfolgte die Gruppe die laufende Plenarsitzung. In der folgenden Diskussion stand die aktuelle Corona-Lage im Mittelpunkt. Freilich wurde beim abschließenden Essen in der Landtagsgaststätte noch eifrig weiterdiskutiert, auch über lokale Themen im Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost. „Über den Besuch der CSU-Hattenhofen im Bayerischen Landtag habe ich mich sehr gefreut“, so Benjamin Miskowitsch.

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Fast 75 Millionen Euro für den Landkreis FFB

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Corona-Wirtschaftshilfen

In den Landkreis Fürstenfeldbruck sind fast 75 Millionen Euro an Corona-Wirtschaftshilfen geflossen. „Das sind großartige Leistungen des Freistaats Bayern und des Bundes und hat vielen Betrieben geholfen, die Corona-Krise zu überstehen“, so der Abgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch. Und: „Der seit 2006 ausgeglichene Staatshaushalt eröffnet uns in Bayern zunehmend Spielräume. Wir vererben Chancen, nicht Schulden an die junge Generation.“

Die größte Unterstützung erhielt das Gastgewerbe mit über 23 Millionen Euro (31%), gefolgt vom Sektor Kunst, Unterhaltung und Erholung mit über 14 Millionen Euro (19,2%). Damit erhielten diese beiden Wirtschaftszweige knapp über 50% der gesamten Corona-Wirtschaftshilfen für den Landkreis. Die Zahlen sind die Summen der Überbrückungshilfe I, II, III und III Plus, Neustarthilfe und Neustarthilfe Plus sowie der November-, Dezember- und bayerischen Oktoberhilfe. „Auch aufgrund dieser Hilfen sind wir halbwegs gut durch die schwierige Zeit der Corona-Pandemie gekommen“, resümiert Miskowitsch.

Peter Kammerer, der stellvertretende Hauptgeschäftsführer der IHK für München und Oberbayern, hat heute im Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags diese Zahlen vorgestellt.

Eine ausführliche Statistik zu den Corona-Wirtschaftshilfen für den Landkreis Fürstenfeldbruck kann unter folgenden Link abgerufen werden:

Corona-Hilfen FFB

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