Corona-Diagnostikmobil von MAN

Neue Wege im Kampf gegen das Coronavirus 

Die Corona-Pandemie bestimmt weiterhin unser Leben und wir haben leider viele Todesopfer zu beklagen. Doch im Kampf gegen das Coronavirus gibt es zu Beginn des neuen Jahres auch Hoffnungen und Lichtblicke. Neben den Impfungen mit den sehr wirksamen und gut verträglichen Impfstoffen gibt es jetzt eine neue Test-Technik. „Der Münchner Fahrzeug- und Maschinenbaukonzern MAN hat ein fahrendes Labor entwickelt, mit dem das Virus schnell erkannt und so seine Ausbreitung gestoppt werden kann“, erklärte der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost, Benjamin Miskowitsch. 

Zusammen mit seinem Landtags-Kollegen aus Dachau, Bernhard Seidenath, der auch Vorsitzender des Ausschusses für Gesundheit und Pflege ist, konnte er am Donnerstag letzter Woche bei MAN einen Prototypen des völlig neu entwickelten Corona-Testmobils besichtigen. In dem Transporter können Abstriche genommen werden und bis zu 16 PCR-Tests gleichzeitig ausgewertet werden. „Eine Auswertung benötigt nur 39 Minuten, also sind rund 20 Tests pro Stunde möglich“, erläutert Miskowitsch. Wenn bis zu fünf Tests gepoolt werden, dann können sogar rund 80 Tests pro Stunde durchgeführt werden. Mit der Geschwindigkeit eines Schnelltests, aber eben mit der Genauigkeit eines PCR-Tests, der weiterhin als Richtschnur gilt. „Das Testmobil kann deshalb z.B. in Hotspots eingesetzt werden, ebenso bei Reisegruppen vor Reiseantritt, oder bei Einreisenden an der Grenze“, so Miskowitsch. Der Test ist schnell und zuverlässig. „Das bringt noch einmal eine neue Qualität in unser Bemühen, Infektionen schnell zu erkennen und Infektionsketten gar nicht erst entstehen zu lassen. Das Licht am Ende des Tunnels wird Tag für Tag heller“, gibt sich Miskowitsch optimistisch. 

In seiner Plenarrede nach der Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder am vergangenen Freitag informierte Bernhard Seidenath bereits über das Testmobil. Ebenso empfahlen die beiden Abgeordneten es dem neuen Bayerischen Gesundheitsminister Klaus Holetschek, genauso den Gesundheitspolitikern in den übrigen Bundesländern. 

Bildunterschrift – von links nach rechts: Benjamin Miskowitsch, Bernhard Seidenath, Sebastian Roloff (Personalleiter MAN Werk München), Dr. Oliver Breitkopf (leitender Betriebsarzt bei MAN, Leiter des MAN Gesundheitsdienstes München), Dennis Affeld (Leiter MAN Sales Vans), Benedikt Nesselhauf (Politische Kommunikation MAN Mitbestimmung). 

Für Rückfragen und Anregungen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

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Ausgleich der Gewerbesteuermindereinnahmen

„Enorme Leistungen des Freistaates“ 

Die Corona-Pandemie hat für die Kommunalhaushalte hohe Steuerausfälle und Mehrbelastungen mit sich gebracht. Der Freistaat Bayern ist und bleibt starker Partner seiner Kommunen: die Corona-bedingten Gewerbesteuerausfälle aus dem Jahr 2020 werden den Städten und Gemeinden vollständig pauschal ausgeglichen. Davon profitieren auch die Städte und Gemeinden im Stimmkreis-Fürstenfeldbruck-Ost in hohem Maße. „ Die Kommunen in meinem Stimmkreis erhalten über 12,7 Millionen Euro an Finanzzuweisungen“, gibt der zuständige Landtagsabgeordnete Benjamin Miskowitsch bekannt, „das sind wirklich enorme Leistungen des Freistaats.“ Überwiesen wird das Geld schon am 15. Dezember 2020. 

Die Finanzzuweisungen zum pauschalen Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen für die Städte und Gemeinden im Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost im Einzelnen (in Euro; Summe aus den Ausgleichskomponenten Gewerbesteuer, Spielbankabgabe und Restverteilung entsprechend der Schlüsselzuweisungen 2020): 

Adelshofen                            32.283
Alling                                    595.756
Althegnenberg                    119.485
Egenhofen                            66.062
Eichenau                             666.565
Emmering                          880.843
Germering                          679.076
Gröbenzell                       1.340.225
Hattenhofen                         78.133
Jesenwang                           30.320
Landsberied                         26.625
Maisach                              733.228
Mammendorf                               —
Mittelstetten                        97.818
Oberschweinbach               71.844
Olching                              400.090
Puchheim                       6.950.398 

Die für Bayern ermittelten Gewerbesteuerausfälle fielen mit 2,18 Milliarden Euro niedriger aus als erwartet. Trotzdem wurden die zugesagten 2,4 Milliarden Euro vollständig an die bayerischen Kommunen weitergereicht. 220 Millionen Euro kommen somit zusätzlich zu den Schlüsselzuweisungen den Städten und Gemeinden zugute. „Damit bleiben unsere Kommunen stabil und handlungsfähig und können wieder kraftvoll in die Zukunft investieren“, so Miskowitsch. 

Für Rückfragen und Anregungen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

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Wieder hohe Schlüsselzuweisungen für den Landkreis Fürstenfeldbruck

 Schlüsselzuweisungen 2021 

„Auch im kommenden Jahr wird der Landkreis Fürstenfeldbruck von den hohen Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern profitieren. 2021 fließen fast 61 Millionen Euro zu uns in die Region“, erklärt der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch. Der Landkreis Fürstenfeldbruck wird mit über 34 Millionen Euro unterstützt, die Gemeinden erhalten zusammen über 26,7 Millionen Euro. „Vor allem Gemeinden mir einer schwächeren Steuerkraft können mit den Schlüsselzuweisungen ihren allgemeinen Verwaltungshaushalt stärken. Es ist dabei ein großer Vorteil, dass die Kommunen hier frei über die Verwendung der Mittel entscheiden können. Gerade in diesen herausfordernden Zeiten eine wichtige Unterstützung!“, so der Stimmkreisabgeordnete für Fürstenfeldbruck-West, Alex Dorow. 

Die Schlüsselzuweisungen für die Städte und Gemeinden sowie den Landkreis Fürstenfeldbruck im Einzelnen (in Euro): 

Adelshofen                                                 386.148
Alling                                                                      —
Althegnenberg                                           580.752
Egenhofen                                                   719.912
Eichenau                                                 1.488.184
Emmering                                                   713.576
Fürstenfeldbruck                                  7.904.632
Germering                                              5.446.892
Grafrath                                                      205.596
Gröbenzell                                               1.700.912
Hattenhofen                                               284.412
Jesenwang                                                 280.096
Kottgeisering                                             382.652
Landsberied                                               109.892
Maisach                                                                  —
Mammendorf                                              37.936
Mittelstetten                                             502.600
Moorenweis                                               616.092
Oberschweinbach                                      248.116
Olching                                                    4.759.696
Puchheim                                                              —
Schöngeising                                            360.868
Türkenfeld                                                   52.620
Landkreis Fürstenfeldbruck            34.009.224

Landesweit stehen für die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2021 rund 3,93 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Mittel sind die wichtigste Einzelleistung aus dem kommunalen Finanzausgleich und sollen vor allem finanzschwächere Kommunen in Bayern stärken. Grundlage für die Berechnung sind die kommunalen Steuereinnahmen aus dem Jahr 2019. „Insgesamt werden im Jahr 2021 die Gemeinden und Landkreise in Bayern 10,36 Milliarden Euro Finanzausgleichsleistungen erhalten“, erläutert Benjamin Miskowitsch. „Das bleibt ein Rekordwert und damit können unsere Kommunen wieder massiv in die Zukunft investieren.“ Zudem gleicht der Freistaat Bayern seinen Kommunen die hohen Verluste bei der Gewerbesteuer durch die Corona-Krise pauschal aus. „Der Freistaat stellt hierzu mehr als 1,3 Milliarden Euro aus dem Sonderfond Corona-Pandemie zur Verfügung, der Bund steuert eine weitere Milliarde Euro bei“, so Alex Dorow. 

Für Rückfragen und Anregungen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

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Besuch der Mittelschule an der Wittelsbacherstraße in Germering

von links nach rechts: Benjamin Miskowitsch, Klassenlehrerin Francesca Iorio, Schulleiter Walter Braun

„Gesprächsfaden nicht abreißen lassen“ 

Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch hat heute im Rahmen des „Vorlesetags“ die Mittelschule an der Wittelsbacherstraße in Germering besucht. Empfangen wurde Miskowitsch dort von Schulleiter Walter Braun und der Klassenlehrerin der 5a, Francesca Iorio. Ihr überreichte Miskowitsch einen Klassensatz der Bücher „Die Isar-Detektive“. Das Buch ist im Oetinger Verlag erschienen, Autorin ist Anja Janotta und ist eine spannende und lustige Detektivgeschichte für Kinder im Alter von circa neun bis 12 Jahren. 

„Die Kinder sollen durch die „Isar-Detektive“ Freude am Lesen haben und gleichzeitig etwas über den Bayerischen Landtag lernen. Das Buch ist sehr unterhaltsam geschrieben und man hat auch als Erwachsener Spaß beim Lesen“, so Miskowitsch. 

Im Anschluss hatte Miskowitsch einen Austausch mit der Schulleitung. Thema war u.a. der Einsatz von Team-Lehrkräften, mit denen die Schule gute Erfahrungen gemacht hat. Auch die Probleme und Herausforderungen für Schüler, Eltern und Lehrer in Zeiten der Corona-Pandemie wurden besprochen. 

„Die Schule ist von der Stadt Germering mit Tablets und Leihgeräten sehr gut ausgestattet, für den Fall, dass es wieder ins Homeschooling geht“, lobt der Landtagsabgeordnete. „Mit meinem Besuch wollte ich allen Schülern und Lehrern in diesen schwierigen Zeiten meine Referenz erweisen und mich für die gute Arbeit sowie das Durchhaltevermögen bedanken. Außerdem will ich auch in Pandemiezeiten als Stimmkreisabgeordneter sichtbar sein und den Gesprächsfaden nicht abreißen lassen.“ Miskowitsch bedankt sich bei der Schule für den überaus freundlichen Empfang.  

Für Rückfragen und Anregungen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

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Gespräch mit Verkehrsministerin Kerstin Schreyer

Barrierefreier Ausbau des Bahnhofs Puchheim 

von links nach rechts: Benjamin Miskowitsch, Staatsministerin Kerstin Schreyer, Thomas Hofschuster

Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch hatte zusammen mit dem 3. Bürgermeister und CSU-Fraktionssprecher im Puchheimer Stadtrat Thomas Hofschuster gestern ein Gespräch mit der Bayerischen Staatsministerin für Wohnen, Bau und Verkehr Kerstin Schreyer. Im Mittelpunkt stand dabei der barrierefreie Umbau des Bahnhofs Puchheim. „Wir wollen einen zügigen barrierefreien Umbau des Bahnhofs Puchheim“, erklären Miskowitsch und Hofschuster. 

Für den Ausbau und Erhalt des Schienennetzes ist grundsätzlich der Bund zuständig, das betrifft auch den barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen. „Der Bayerischen Staatsregierung ist das Thema aber sehr wichtig, so dass sie freiwillig große, auch finanzielle Anstrengungen unternommen hat, um den barrierefreien Ausbau der Bahnstationen voranzutreiben“, erläutert Miskowitsch. 

Den barrierefreien Ausbau des Bahnhofs Puchheim hatte die Deutsche Bahn (DB) im Auftrag des Freistaats geplant, auf Basis eines Stadtratsbeschlusses vom 9. Juni 2015. Damit hätte man die gewünschte Barrierefreiheit mit staatlicher Finanzierung erreicht. Die Fertigstellung und Inbetriebnahme war für Ende 2021 anvisiert. Auf Wunsch der Stadt wurden die Planungen aber gestoppt und weitere Variantenuntersuchungen angestoßen mit dem Ziel, wenn möglich einen Außenbahnsteig am nördlichen Gleis realisieren zu können. 

„Bei einem barrierefreien Ausbau der Puchheimer Station muss unbedingt die Aufwärtskompatibilität zum Streckenausbau der S4-West gewährleistet werden. Wir dürfen uns das vierte Gleis nicht verbauen“, warnen Miskowitsch und Hofschuster. Mit dem Resultat der Machbarkeitsstudie „Drei- versus viergleisiger Ausbau der S4“, die Miskowitsch initiiert hat, ist zum Jahresende zu rechnen. 

Staatministerin Kerstin Schreyer sicherte zu, den barrierefreien Ausbau des Bahnhofs Puchheim nicht auf die lange Bank schieben zu wollen. Die Vorwürfe, man würde den Ausbau nur halbherzig voranbringen, weisen sowohl Staatsministerin Schreyer als auch Stimmkreisabgeordneter Benjamin Miskowitsch zurück. „Die vom Staatsministerium veranlassten Prüfungen, ob sich der Wunsch der Stadt nach einem Außenbahnsteig realisieren lässt, haben wir sehr sorgfältig vornehmen lassen. Die auch von der Stadt Puchheim geforderte Option auf ein viertes Gleis galt es natürlich in die Prüfung mit einzubeziehen. Dass das Zeit in Anspruch nimmt, haben wir immer klar kommuniziert“, betont Staatsministerin Kerstin Schreyer. 

Benjamin Miskowitsch und Thomas Hofschuster bedanken sich vor allem beim Senioren- und Behindertenbeirat der Stadt Puchheim, die sich in den letzten Jahren konstruktiv und überparteilich in den Prozess eingebracht haben.

Für Rückfragen und Anregungen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

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Sachliche Diskussion zum barrierefreien Ausbau des Bahnhof Puchheim

Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch informiert über die laufenden Planungen zum barrierefreien Ausbau des Bahnhofs Puchheim. 

„Grundsätzlich ist festzuhalten, dass für den Ausbau und Erhalt des Schienennetzes nach dem Grundgesetz (Art. 87) der Bund zuständig ist, das betrifft auch den barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen“, so Miskowitsch, „der Bayerischen Staatsregierung ist das Thema aber so wichtig, dass sie freiwillig große, auch finanzielle Anstrengungen unternommen hat, um den barrierefreien Ausbau der Bahnstationen voranzubringen.“ 

Den barrierefreien Ausbau des Bahnhofs Puchheim hat die Deutsche Bahn (DB) im Auftrag des Freistaats geplant, auf Basis eines Stadtratsbeschlusses vom 9. Juni 2015. Damit hätte man die gewünschte Barrierefreiheit mit staatlicher Finanzierung erreicht. Die Fertigstellung und Inbetriebnahme war für Ende 2021 anvisiert. Auf Wunsch der Stadt wurden die Planungen aber gestoppt. 

Im Hinblick auf einen viergleisigen Ausbau der S4 West hat der Freistaat letztes Jahr auf Initiative von Benjamin Miskowitsch eine Studie in Auftrag gegeben, die sich mit den strukturellen Entwicklungen entlang der Trasse befasst. Ziel ist zu überprüfen, ob die bisherigen Annahmen, die sich auf Planungen für einen dreigleisigen Ausbau der Strecke beziehen, noch zu den Entwicklungen in der Landeshauptstadt und im Landkreis Fürstenfeldbruck passen. Die Studie ist in den laufenden Untersuchungen zum Programm „Bahnausbau Region München“ eingebettet. Mit dem Resultat der Machbarkeitsstudie „Drei- versus viergleisiger Ausbau der S4“ ist zum Jahresende zu rechnen. 

„Genauso wie die Stadt Puchheim und viele andere wünsche auch ich mir einen viergleisigen Ausbau der S4 West“, erklärt Miskowitsch, „weshalb die Studie auch im Sinne der Stadt ist.“ Auf Basis des Ergebnisses werden dann die eventuellen Planungsanpassungen für den Ausbau der S4 und ihrer Bahnhöfe erfolgen. „Das muss dann auch in die Variantenuntersuchungen für den barrierefreien Ausbau des Puchheimer Bahnhofs einfließen“, erklärt der CSU-Politiker. Und: „Bei einem barrierefreien Ausbau der Station muss unbedingt die Aufwärtskompatibilität zum Streckenausbau gewährleistet werden. Wir dürfen uns das vierte Gleis nicht verbauen!“ 

Nach Vorliegen der Studienergebnisse müssen dann die möglichen Ausbauvarianten für einen barrierefreien Bahnhof Puchheim auf ihre Wirtschaftlichkeit und verkehrliche Funktion zusammen mit der Stadt Puchheim bewertet und entschieden werden. Darauf folgt dann der Planungs- und Genehmigungsprozess und ein neuer Zeitpunkt für eine mögliche Inbetriebnahme kann berechnet werden. 

Benjamin Miskowitsch bedankt sich ausdrücklich beim Senioren- und Behindertenbeirat der Stadt Puchheim, der sich in den letzten Jahren konstruktiv und überparteilich in den Prozess eingebracht hat. 

Für Rückfragen und Anregungen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

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Besuch bei der Kripo Fürstenfeldbruck – „Hervorragende Arbeit“

von links nach rechts: Benjamin Miskowitsch, Manfred Frei, Roberto Rossi, Alfred Grob (Polizeipolitischer Sprecher der CSU-Fraktion) 

Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch hat kürzlich zusammen mit seinem Landtagskollegen Alfred Grob (Stimmkreis Ingolstadt) die Kriminalpolizeiinspektion in Fürstenfeldbruck besucht. Alfred Grob war vor seiner Wahl in den Bayerischen Landtag langjähriger Kripo-Leiter, davon auch einige Jahre in Fürstenfeldbruck. Die Zuständigkeit der Inspektion umfasst die Landkreise Fürstenfeldbruck, Dachau, Starnberg und Landsberg am Lech, was einem Gebiet der Größe des Saarlands entspricht. Empfangen wurden die beiden CSU-Landtagsabgeordneten vom Leiter der Kripo Fürstenfeldbruck Manfred Frei und dessen Stellvertreter Roberto Rossi. 

Der Besuch war ein guter Austausch mit interessanten Einblicken in die Tätigkeit der Kriminalpolizei. „Wir bedanken uns bei den sehr motivierten Beamtinnen und Beamten für die hervorragende Arbeit“, so Miskowitsch und Grob, „man sieht die Polizei ja eigentlich nur in Uniformen, wohingegen die Kripo meist in zivil und damit für den Bürger meist nicht erkennbar ermittelt.“ 

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Initiative für kleine Photovoltaikanlagen und Güllekleinanlagen

Am 23. September hat das Bundeskabinett die Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes, die sogenannte EEG-Novelle 2021, verabschiedet. Der Gesetzesentwurf enthält derzeit noch Regelungen, die dazu führen können, dass kleine, noch funktionstüchtige Photovoltaikanlagen abgebaut werden und der Neubau von Güllekleinanlagen stagniert. 

Mit einem Dringlichkeitsantrag zur heutigen Plenarsitzung setzt sich die CSU-Landtagsfraktion dafür ein, dass kleine Solar- und Gülleanlagen bei der Gesetzesänderung bessergestellt werden und so rentabel weiterbetrieben werden können. Konkret sollen PV-Anlagen mit einer Leistung von bis zu 30 Kilowatt zur Eigenversorgung gänzlich von der EEG-Umlage befreit werden, der Einbau von neuen Messsystemen soll erst ab 14 kW verpflichtend sein. Zudem sollen Hofbiogasanlagen, die nach 20 Jahren aus der Förderung fallen, weiterhin gefördert werden. Neue Güllekleinanlagen unter 75 kW sollen mit einer erhöhten Vergütung gefördert werden, um Neuinvestitionen voranzutreiben.
Berichterstatter im heutigen Plenum zu dem Dringlichkeitsantrag ist der Abgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch, selbst Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags. 

„Im Zuge der Länderanhörung hat die Bayerische Staatsregierung bereits einige Verbesserungen der EEG-Novelle für den Freistaat erreicht, wie z.B. bei der Biomassenutzung, den PV-Anlagen oder beim Wegfall der Bürgerstromtarife“, erklärt Miskowitsch, „wir wollen aber, dass noch mehr Bayerische Forderungen in das Gesetz einfließen. Unser Antrag zielt konkret darauf ab, die ausgeförderten Anlagen zu erhalten. Wer damals Pionier mit einer PV-Anlage war, darf heute nicht bestraft werden.“ Es könne nicht sein, dass ausgeförderte Anlagen nur deshalb abgeschaltet werden, weil sein Besitzer mit der Direktvermarktung des überschüssigen Solarstroms überfordert ist oder er mit der Pflicht zu teuren Messsystem übermäßig belastet wird. 

„Auch die Vergärung von Gülle zu Biogas muss erhöht werden. Die Weiternutzung von bestehenden Anlagen müssen wir unbedingt sichern“, erläutert Miskowitsch, „erst ein Viertel der Abfälle aus der Landwirtschaft wird hierzulande verwertet. Schon jetzt sparen wir damit durch die Vermeidung von Methanemissionen jährlich über zwei Millionen Tonnen CO2 ein. Hier steckt also noch viel Potential drin. Hofbiogasanlagen nutzen also der Umwelt, sind für unsere Bauern eine zusätzliche Einkommensquelle und sind gerade im ländlichen Raum ein wichtiger Beitrag zur dezentralen Energieversorgung.“ 

Über den Dringlichkeitsantrag mit den Forderungen aus Bayern wird heute im Plenum entschieden. 

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Miskowitsch begrüßt Lockerungen

Wettkampfbetrieb in Kontaktsportarten

Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch begrüßt die heute vom Ministerrat beschlossenen CoronaLockerungen in Kontaktsportarten ab 19. September 2020. „Wir haben gute Erfahrungen aus dem Trainingsspielbetrieb in Kontaktsportarten, so dass der reguläre Wettkampfbetrieb sowohl im Freien als auch in geschlossenen Räumen wieder zugelassen werden kann. Freilich unter Beachtung der Hygiene- und Schutzmaßnahmen“, erklärt der Landtagsabgeordnete. Bei Kampfsportarten mit länger andauernden unmittelbaren Körperkontakt gilt im Training wie im Wettkampf eine Obergrenze von 20 Sportlern. Bei den Sportveranstaltungen werden – mit vorläufiger Ausnahme der Profiligen, des DFB-Pokals und der UEFA Champions-League – Zuschauer entsprechend der Regelungen bei kulturellen Veranstaltungen zugelassen. Bei Stehplätzen gilt Maskenpflicht wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. „Ich bin sehr froh über die heutige Ministerratsentscheidung, den regulären Betrieb im Wettkampfsport wieder zuzulassen. Wir sind, neben vielen tollen anderen Sportarten, vor allem ein „Fußball-Landkreis“. Vermehrt wurde hier in Abgeordneter Benjamin Miskowitsch Pressemitteilung 8. September 2020 Maximilianeum 81627 München Telefon: (089) 4126 – 2103 landtag@miskowitsch.de Stimmkreisbüro Dachauer Str. 8 82256 Fürstenfeldbruck Telefon: (08141) 254 85 stimmkreis@miskowitsch.de www.miskowitsch.de Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung Mitglied im Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Bayerischer Landtag Seite 2 von 2 der Vergangenheit Unmut über die Einschränkungen geäußert“, so Miskowitsch. „Sport ist gesund, fördert den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Integration. Der jetzt gewählte Zeitpunkt ist genau richtig, somit haben wir keine große Vermischung mit den Urlaubsrückkehrern. Wir riskieren dadurch auch nicht eine Beschränkung des regulären Schulbetriebs, der momentan oberste Priorität hat“, so der CSU-Politiker.

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Geld für Emmering, Germering und Gröbenzell

Städtebauförderungsprogramm „Lebendige Zentren“ 2020

Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch freut sich, weil wieder insgesamt 540.000 Euro an Zuschüssen in seinen Stimmkreis fließen. Diesmal aus dem Bund-Länder-Städtebauprogramm „Lebendige Zentren“ 2020 an die Gemeinden Emmering, Gröbenzell und die Stadt Germering. Die Gemeinde Emmering kann sich über 360.000 Euro für die barrierefreie Neugestaltung des Vorplatzes von Amperhalle und Bürgerhaus freuen. Die Gemeinde Gröbenzell bekommt 60.000 Euro für städtebauliche Untersuchungen der Post- und Kirchenstraße, für Citymanagement und Verfügungsfonds. Die Stadt Germering erhält 120.000 Euro Zuschuss für ihr Konzept zur Barrierefreiheit des öffentlichen Raums, für das Kommunale Förderprogramm und die Fertigstellung und Neugestaltung des „Kleinen Stachus“.

„Beim Förderprogramm „Lebendige Zentren“ liegt der Fokus auf den Erhalt und die Entwicklung von Stadt- und Ortskernen sowie von Stadtteilzentren, die von Funktionsverlusten, Gebäudeleerständen und abnehmender Nutzungsvielfalt gefährdet sind“, erläutert Miskowitsch. „Mit den Maßnahmen wird die Lebensqualität in Emmering, Germering und Gröbenzell gefördert und weiter verbessert“, erklärt Miskowitsch. „Die hohen Förderbeträge sind wieder ein Beispiel dafür, dass der Freistaat Bayern und der Bund zuverlässige und starke Partner der Kommunen sind.“

Für das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Lebendige Zentren“ 2020 stehen heuer 79,1 Millionen Euro für 223 Städte und Gemeinden in Bayern zur Verfügung. Zum Programmjahr 2020 haben Bund und Länder die Städtebauförderungs-programme auf drei Programme reduziert: „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ sowie „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“, was ein wichtiger Beitrag zur Entbürokratisierung und Flexibilisierung ist. Die verschlankte Förderstruktur erleichtert den Städten und Kommunen die Umsetzung ihrer Projekte.

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