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Partnerschaften über Grenzen hinweg

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Auf Einladung des Lannacher Bürgermeisters Josef Niggas besuchte der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch zusammen mit Allings Bürgermeister Frederik Röder und einem Teil des Gemeinderats deren Partnergemeinde Lannach in der Steiermark. Die österreichische Marktgemeinde feierte gleich mehrere Jubiläen: 50 Jahre Großgemeinde, 30 Jahre Partnerschaft mit Nimis in Norditalien und den Bereichsfeuerwehrtag.

Nicht nur in Alling lebt die Städte- und Gemeindepartnerschaft. Bereits im Juli durfte Miskowitsch Schüler aus dem ukrainischen Wischgorod im Bayerischen Landtag begrüßen. Wischgorod ist seit Jahrzehnten die Partnergemeinde von Eichenau. Im September wird eine Abordnung aus Tuchola in Polen im Maximilianeum zu Besuch sein. Tuchola ist schon seit vielen Jahre die Partnerstadt von Olching. Auch Miskowitsch Heimatgemeinde Mammendorf pflegt seit über 10 Jahren eine Partnerschaft mit Brem sur Mer in Frankreich. In einigen Tagen machen sich einige Radler auf den Weg von Brem sur Mer zurück nach Mammendorf.

„Länderübergreifende Freundschaften fördern den Frieden und den Zusammenhalt in Europa und darüber hinaus“, so der CSU-Politiker Miskowitsch, „und wer für Bayern Politik macht, muss über seinen Tellerrand hinausschauen.“

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Digitalisierung an Schulen

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Mittel fließen sehr wohl

Stimmkreisabgeordneter für FFB-Ost Benjamin Miskowitsch: Mittel für digitale Bildung fließen sehr wohl – SPD verbreitet Desinformation.

„Bayern hat bereits im Juli 2018 ein umfangreiches Paket zur Verbesserung der IT-Ausstattung an Schulen geschnürt. Mit 212,5 Millionen Euro investieren wir massiv in die Zukunft unserer Schulkinder“, betont Benjamin Miskowitsch Mitglied der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Allein 150 Millionen Euro stehen im Digitalbudget zum Ausbau digitaler Klassenzimmer zur Verfügung. Das kommt vor allem den kommunalen Trägern zu Gute, die für die IT-Ausstattung der bayerischen Schulen zuständig sind. Entgegen den Behauptungen der SPD wurden im Doppelhaushalt 2019/2020 keine Landesmittel dafür gestrichen!“

Die SPD verbreite bewusst Desinformation, klagt Miskowitsch. Die im Rahmen der Förderprogramme bewilligten Zuwendungen stehen in den Jahren 2019 und 2020 vollständig zur verfügung. „Mit dem Digitalpakt Schule kümmern sich Bund und Länder gemeinsam für eine bessere Ausstattung der Schulen in ganz Deutschland“, sagt Miskowitsch. Der Bund stellt fünf Milliarden Euro für digitale Technik über einen Zeitraum von fünf Jahren zur Verfügung – zuzüglich eines Eigenanteils der Länder von 10 Prozent. „Auf Bayern werden für die Jahre 2019 bis 2024 rund 778 Millionen Euro entfallen“, so Miskowitsch weiter. „Insgesamt fließt im Freistaat bis 2024 also über eine Milliarde Euro in die digitale Bildungsinfrastruktur an Schulen.

Bereits im ersten Digitalbudget wurden den Kommunen im Stimmkreis FFB-Ost mehr als 700.000 Euro zur Einrichtung digitaler Klassenzimmer bewilligt. Dazu kommen nun die Bundesmittel im Digitalpakt Schule.

Folgende Beträge werden an die Kommunen im „Digitalpakt Schule“ im Stimmkreis FFB-Ost ausbezahlt:

  • Alling 63.047
  • Althegnenberg 51.830
  • Egenhofen 51.056
  • Eichenau 237.887
  • Emmering 139.565
  • Germering 759.216
  • Gröbenzell 266.887
  • Hattenhofen 48.349
  • Jesenwang 70.396
  • Maisach 218.151
  • Maisach Schulverband 96.895
  • Mammendorf 167.134
  • Olching 486.330
  • Puchheim 549.117

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Geld für Mammendorf und Puchheim

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Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ 2019

Die Gemeinde Mammendorf und die Stadt Puchheim erhalten Geld aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ 2019. Mammendorf erhält für die Neugestaltung seiner Ortsmitte 276.000 Euro. Das Stadtteilzentrum Planie von Puchheim wird mit 444.000 Euro bezuschusst. Insgesamt stehen heuer für 118 Städte und Gemeinden in Bayern 45,5 Millionen Euro aus dem Förderprogramm zur Verfügung.

„Der Schwerpunkt des Programms „Soziale Stadt“ liegt auf der Erhöhung der Wohn- und Lebensqualität in den Orten und Stadtvierteln und auf der Verbesserung der Generationengerechtigkeit sowie die Integration aller Bevölkerungsgruppen“, erklärt der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost, Benjamin Miskowitsch. „Und dass meine Heimatgemeinde Mammendorf einen beträchtlichen Zuschuss für das neue Dorfzentrum erhält, freut mich natürlich besonders.“ In Mammendorf soll u.a. das denkmalgeschützte Schambergerhaus saniert werden, das alte Schulgebäude zu einem Jugendtreff umfunktioniert werden und ein vielseitig nutzbarer Dorfplatz gebaut werden.

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Ehrenamtliche Hospizbegleiterinnen im Landtag

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„Höchste Anerkennung“

Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch hatte kürzlich eine Gruppe ehrenamtlicher Hospizbegleiterinnen des Ambulanten Hospiz- und Palliativberatungsdienstes der Caritas Fürstenfeldbruck im Maximilianeum zu Besuch. Auf dem Programm stand eine Filmvorführung über die Arbeit des Bayerischen Parlaments und eine Führung durch das Maximilianeum. In dem Gespräch mit den Hospizbegleiterinnen berichtete Miskowitsch von seiner Arbeit als Landtagsabgeordneter. Aber auch die Besucherinnen haben von ihrer Arbeit erzählt und erläutert, welche wichtige Arbeit sie leisten und wie dankbar die Angehörigen der Patienten den Ehrenamtlichen sind.

Die Hospizbegleiterinnen besuchen Menschen daheim, in Alten- und Pflegeeinrichtungen, im stationären Hospiz oder auf einer Palliativstation. Miskowitsch dankt den Hospizbegleiterinnen für ihre ehrenamtliches Engagement. „Was Sie für sterbende und schwerstkranke Menschen leisten, ist unschätzbar. Ihre Arbeit verdient höchste Anerkennung. Gerade in Zeiten, in denen sich zunehmend ein gesellschaftlicher Egoismus breit macht, ist ehrenamtlicher Einsatz umso wichtiger.“

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Heimatpreis für den Förderverein der Furthmühle

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„Eine Sehenswürdigkeit“

Der Verein zur Förderung der Furthmühle e.V. wird dieses Jahr mit dem Heimatpreis Bayern ausgezeichnet. Damit wird das jahrzehntelange Engagement des Vereins, der 1992 gegründet wurde, für die Furthmühle bei Egenhofen gewürdigt. Die 1158 urkundlich erstmals erwähnte Furthmühle wurde 1828 errichtet und ist die einzige noch betriebene Getreidemühle im Landkreis Fürstenfeldbruck. Sie ist ein eindrucksvolles, öffentlich zugängliches Technikdenkmal und Museum. Auch ein Café und ein Mühlenladen sind dort im malerischen oberen Glonntal zu finden. In der Mühle finden zudem Ausstellungen statt und auch ein pädagogisches Programm wird angeboten.

„Die Furthmühle ist eine beeindruckende Sehenswürdigkeit im Landkreis Fürstenfeldbruck und eine große Bereicherung unserer Region“, so der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost, Benjamin Miskowitsch, „Ich gratuliere dem Förderverein sehr herzlich zum Heimatpreis und bedanke mich bei allen Mitgliedern für ihre großartige Arbeit.“ Außerdem dankt der CSU-Politiker der Familie Aumüller: „Sie belebt mit ihrer Leidenschaft seit Jahrzehnten die Furthmühle und bringt den Gästen das alte Handwerk sehr anschaulich näher.“

Bezirksrätin Gabriele Off-Nesselhauf, die Beisitzerin im Vereinsvorstand ist, lobt dessen Vorsitzende Korinna Konietschke: „Der Teamgeist im Verein ist phänomenal. Die Auszeichnung mit dem Heimatpreis ist eine echte Teamleistung.“

Die Preisverleihung ist am 8. Oktober um 18.00 Uhr in der Allerheiligen-Hofkirche der Münchner Residenz und wird von Heimatminister Albert Füracker vorgenommen. Der Vorschlag, den Förderverein der Furthmühle mit dem Heimatpreis Bayern auszuzeichnen, kam von Reinhold Bocklet, dem Vorgänger von Benjamin Miskowitsch als Abgeordneter für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost.

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Katholische Frauengemeinschaft Egenhofen im Bayerischen Landtag

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Einsichten

Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch hat letzte Woche die katholische Frauengemeinschaft Egenhofen im Bayerischen Landtag empfangen. Am Anfang des Programms stand ein Film über die Arbeit der Bayerischen Volksvertretung. Dass die eigentliche Arbeit der Abgeordneten in den Ausschüssen stattfindet und dort die Plenarsitzungen vorbereitet werden, war für alle neu. Von der Besuchertribüne aus verfolgte die Gruppe dann die laufende Plenardebatte.

Die anschließende Diskussion mit Benjamin Miskowitsch war geprägt von Umwelt- und Energiethemen. Der CSU-Politiker verwies auf die großen Erfolge, die der Freistaat Bayern hier vorzuweisen hat. „Bayern ist beim Vertragsnaturschutz Vorreiter, auch die Bayerische Biodiversitätsstrategie ist eine Erfolgsgeschichte. Durch Artenhilfsprogramme konnten bereits Arten wie der Weißstorch oder der Wanderfalke von der Roten Liste gestrichen werden.“ Auch die Energiewende im Freistaat komme gut voran. Der Anteil erneuerbarer Energien an der Bruttostromerzeugung hat 2017 über 44 Prozent erreicht und sich somit seit 2010 um mehr als 2/3 erhöht.

Beim abschließenden Essen in der Landtagsgaststätte wurde freilich noch eifrig weiterdebattiert. Beeindruckt vom parlamentarischen Hochbetrieb im Maximilianeum machte sich die Besuchergruppe dann wieder auf den Heimweg.

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„Wir wollen die Badeinseln retten“

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Runder Tisch im Bayerischen Landtag

Zum Ärger vieler Schwimmer sind zahlreiche Badeinseln aus Seen und Weihern in Bayern verschwunden, die dort über Jahrzehnte verankert waren. Die Gemeinden haben sie vorsorglich aufgrund einer BGH-Entscheidung entfernt. „Wir wollen die Badeinseln retten und den Gemeinden die Ängste nehmen. Es kann nicht sein, dass der Badespaß der Menschen gerade in den heißesten Sommerwochen eingeschränkt wird“, so der CSU-Landtagsabgeordnete Benjamin Miskowitsch. „Badeinseln, Stege und Umkleidekabinen führen nicht automatisch dazu, dass es sich bei einer Badestelle an einem See plötzlich um ein Naturbad mit anderen Vorgaben handelt.“

Miskowitsch, der die Problematik von den Badeseen aus seinem Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost kennt und selbst bei der Wasserwacht aktiv ist, hat Vertreter der kommunalen Spitzenverbände, der Haftpflichtversicherer, der Wasserwacht, der DLRG, der Deutschen Gesellschaft für Badewesen, der Bayerischen Staatsregierung und die CSU-Bundestagsabgeordnete Katrin Staffler deshalb zu Gesprächen in den Bayerischen Landtag eingeladen. Als Lösung diskutiert: mögliche Richtlinien, Sicherheitskonzepte, Warnhinweise und leicht verständliche Piktogramme, die den Kommunen beim Verbleib der Badeinseln in den Seen größtmögliche Rechtssicherheit geben könnten. „Hinsichtlich der Gestaltung von Stegen und Einbauten wie zum Beispiel Inseln lassen sich individuelle Lösungen finden“, sagt Dr. Christian Ochsenbauer, Geschäftsführer der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen e.V., der gleichzeitig betont, dass hierbei die Richtlinien der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen Grundlage sind.

„Uns war es wichtig, alle Beteiligten an diesem Runden Tisch zusammenzubringen. Auch wenn es eine hundertprozentige Sicherheit nie geben wird, wollen wir daran arbeiten, Hinweise zu geben, dass Bürgermeister größtmögliche praktische Hilfestellung bekommen und Badeinseln erhalten bleiben“, erklärt die Bundestagsabgeordnete Katrin Staffler.

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Freistaat bezuschusst neue Feuerwehrfahrzeuge in Germering

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„Keine Politik nach dem Sankt-Florians-Prinzip“

Die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Germering erhält ein neues Hilfeleistungs-Löschgruppen-Fahrzeug HLF 20, das der Freistaat Bayern mit 119.000 Euro bezuschusst. Im Germeringer Ortsteil Unterpfaffenhofen bekommen die Floriansjünger gleich zwei neue Fahrzeuge: Ein Löschgruppenfahrzeug LF 20 und ein Hilfeleistungs-Löschgruppen-Fahrzeug HLF 20. Der Zuschuss des Freistaates beträgt hierfür 100.000 Euro bzw. 119.000 Euro.

Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost, Benjamin Miskowitsch, selbst aktiver Feuerwehrler in seiner Heimatgemeinde Mammendorf, dazu: „Der Freistaat ist verlässlicher Partner seiner Kommunen und der Bayerischen Staatsregierung ist die Sicherheit der Bevölkerung ein großes Anliegen. Solche großartigen Leistungen sind möglich, weil wir in Bayern keine Politik nach dem Sankt-Florians-Prinzip machen und unsere Hausaufgaben erledigen.“

Hilfeleistungs-Löschgruppen-Fahrzeug HLF 20

Die Besatzung eines Hilfeleistungs-Löschgruppen-Fahrzeug HLF 20 besteht aus neun Personen. Das Fahrzeug hat eine von seinem Motor angetriebene Feuerlösch-Kreiselpumpe, einen Löschwassertank und eine erweiterte feuerwehrtechnische Beladung. Einsatzbereiche sind damit Brandbekämpfung, Wasserförderung und umfangreiche technische Hilfeleistungen.

Löschgruppenfahrzeug LF 20

Das Löschgruppenfahrzeug LF 20 dient hauptsächlich zur Brandbekämpfung und Wasserförderung. Der Wassertank fast mindestsens 2.000 Liter. Die Ausrüstung ermöglicht einfache technische Hilfe. Die Besatzung besteht ebenfalls aus neun Personen, die eine selbständige taktische Einheit bilden.

Feuerwehrwesen in Bayern

Im Doppelhaushalt des 2019/2020 des Freistaates Bayern stehen insgesamt 166,5 Millionen Euro für das Feuerwehrwesen zur Verfügung. Für dieses Jahr stehen 82,2 Millionen Euro und für 2020 die Summe von 84,3 Millionen Euro bereit. Zum Vergleich: im Jahr 2018 waren 76,0 Millionen Euro. Die Zuweisungen an die Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung von Fahrzeug- und Gerätebeschaffungen u. ä. werden im Jahr 2019 fast 38 Millionen Euro betragen, nächstes Jahr werden es über 41,3 Millionen Euro sein.

Rund 324.000 Person leisten in Bayern aktiven Feuerwehrdienst, davon knapp 313.000 ehrenamtlich in 7.595 Freiwillige Feuerwehren. Diese sind im Jahr 2017 rund 223.000-mal ausgerückt, was rechnerisch alle zwei bis zweieinhalb Minuten ein Einsatz bedeutet.

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Landtagsbesuch der Sanitätsakademie der Bundeswehr

Landtagsbesuch der Sanitätsakademie der Bundeswehr

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Gesundheitspolitischer Ausflug

Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch hatte gestern eine Gruppe der Münchner Sanitätsakademie der Bundeswehr im Maximilianeum zu Gast. Auf eine Filmvorführung über die Arbeit der Bayerischen Volksvertretung folgte eine Besichtigung des Maximilianeums, inklusive des Plenarsaals.

In der sich anschließenden Diskussion stellte Miskowitsch zunächst sich und seine Arbeit als Landtagsabgeordneter vor. Zusammen mit dem Vorsitzenden des Ausschusses für Gesundheit und Pflege im Bayerischen Landtag, Bernhard Seidenath, wurden dann gesundheitspolitische Themen erörtert. Auch über Fragestellungen zum Gesundheitssystem wurde rege diskutiert. Danach besichtigte die Besuchergruppe noch die Bayerische Staatskanzlei.

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120 Millionen Euro für Freibäder vom Freistaat

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„Schwimmen ist Teil der Allgemeinbildung“

„Unsere Kinder sollen weiterhin wohnortnah schwimmen lernen können. Der Freistaat unterstützt seine Kommunen deshalb jetzt freiwillig mit einem Förderprogramm für Freibäder“, erklärt der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch. Bayern stellt dafür insgesamt 120 Millionen Euro bereit. Die Programmlaufzeit beträgt sechs Jahre. „Schwimmen ist Teil der Allgemeinbildung. Mir ist es ein wichtiges Anliegen, dass alle Kinder möglichst früh schwimmen lernen“, so Miskowitsch, der selbst Rettungsschwimmer bei der BRK Wasserwacht ist.

„Die Errichtung und der Betrieb kommunaler Schwimmbäder ist eigentlich Sache der jeweiligen Kommune“, betont Miskowitsch, selbst Kreis- und Gemeinderat. „Der Freistaat übernimmt jetzt aber bis zu 55 Prozent der Sanierungskosten von Schwimmbecken, Umkleiden und Technikbereichen.“ Interkommunale Lösungen sollen besonders berücksichtigt werden. Dass es gelungen ist, mit dem neuen Staatshaushalt ein Freibad-Förderprogramm aufzusetzen, sei ein Erfolg der CSU-Landtagsfraktion, so Miskowitsch. „Der Freistaat beweist einmal mehr, dass er finanzschwache Kommunen über Wasser hält.“

In Bayern gibt es rund 860 kommunale Hallenbäder und Freibäder. Der Mittelbedarf für die Sanierung von Freibädern beträgt derzeit etwa 480 Millionen Euro, der durchschnittliche Fördersatz wird entsprechend der individuellen Leistungsfähigkeit der Kommunen bei ca. 25 Prozent liegen. Nicht förderfähig sind Sauna- oder Spaßbadbereiche wie Sprungbecken und Wellenbecken. In den nächsten Wochen wird das Programm mit den kommunalen Spitzenverbänden endgültig abgestimmt, damit die neuen Richtlinien möglichst bald in Kraft treten und die Förderung der Maßnahmen beginnen kann.

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