Faschingsgarden im Landtag

„Sie sorgen für Heiterkeit“

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch haben heute wieder einige Faschingsgarden aus dem Landkreis Fürstenfeldbruck den Bayerischen Landtag besucht und für gute Stimmung gesorgt. Miskowitsch freut sich, dass so viele Garden ins Maximilianeum gekommen sind: „Diese Vereine pflegen das bayerische Faschingsbrauchtum und machen eine wichtige Jugendarbeit. Und sie sorgen mit ihren Auftritten für Heiterkeit, was nach der Corona-Pause einfach guttut.“

Landtagspräsidentin Ilse Aigner ließ es sich auch diesmal nicht nehmen, die Garden persönlich zu begrüßen. Nach einem gemeinsamen Foto ging es für die Prinzenpaare und ihrem Gefolge hoch hinaus: Von der Besuchertribüne aus verfolgten sie die laufende Plenarsitzung. Anschließend stärkten sich die Garden in der Landtagsgaststätte, um zum nächsten Auftritt weiterzureisen.

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Fraktionsinitiativen: Unterstützung für Projekte in Fürstenfeldbruck

Die Regierungsfraktionen von CSU und FREIEN WÄHLERN haben im Haushalt 2023 70 Millionen Euro eingeplant, um als Fraktionen eigene Akzente zu setzen und den Haushalt 2023 abzurunden. Besonders unterstützt werden dabei der Bereich Wissenschaft mit einer Stärkung von Universitäten und Hochschulen sowie zahlreichen Forschungsprojekten, sowie  Kunst und Kultur mit Musik, Theater, Museen und Baudenkmälern.

„Im Landkreis Fürstenfeldbruck wird insbesondere die Hochschule für den öffentlichen Dienst, Fachbereich Polizei unterstützt“, freuen sich die beiden Stimmkreisabgeordneten Alex Dorow (FFB-West) und Benjamin Miskowitsch (FFB-Ost). So soll ein Carport bestückt mit Photovoltaik und Lademöglichkeit für E-Autos und eine Streuobstwiese mit ca. 40 Bäumen entstehen.

Für die beiden Abgeordneten, die auch in der Blaulichtfamilie zuhause sind, sind zwei weitere Förderungen ebenfalls von großer Bedeutung.  Die Feuerwehrwelt in Augsburg erhält auch in diesem Jahr wieder eine Unterstützung von 100.000 Euro. Die Feuerwehrwelt wird gerade von Jugendfeuerwehren und Kindergruppen genutzt und zeigt sehr anschaulich die Welt der Feuerwehr. Eine weitere wichtige Unterstützung sind die 2 Millionen Euro, die in die Ausbildung der Notfallsanitäter investiert werden.

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Schließung des Impfzentrums Fürstenfeldbruck

Bildunterschrift: Dr. Matthias Skrzypczak, ärztlicher Leiter des Impfzentrums mit Benjamin Miskowitsch, MdL

 

Miskowitsch sagt „Merci“

Fast genau zwei Jahre nach seiner Eröffnung hat das Impfzentrum in Fürstenfeldbruck zum 31. Dezember 2022 geschlossen, wie alle anderen Impfzentren in Bayern. Rund 235.000 Menschen haben im Impfzentrum Fürstenfeldbruck ihre Corona-Schutzimpfung erhalten. Zuerst stand das Impfzentrum unter der Trägerschaft des Bayerischen Roten Kreuzes, zuletzt unter der des Landratsamts.

„Dort hat ein tolles Team beraten und geimpft. Ich selbst habe im Impfzentrum auch ehrenamtlich mitgeholfen. Für mich war das eine spannende und sehr lehrreiche Zeit. Nun habe ich das letzte Mal „Merci“ gesagt“, erklärt der Landtagsabgeordneten für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch (CSU). „Ich danke herzlich dem medizinischen Personal, den vielen helfenden Händen, den Reinigungskräften, dem Sicherheitsdienst, den beiden Trägern und allen, die zum erfolgreichen Betrieb der Einrichtung beigetragen haben“, so Miskowitsch.

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Reduzierter Betrieb im Augsburger Schienennetz bei Go-Ahead

Foto: Copyright Go-Ahead Bayern, Fotograf Winfried Karg

 

Technische Probleme als Ursache

Beim Landtagsabgeordneten für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch haben sich massive Beschwerden über den reduzierten Betrieb im Augsburger Netz durch das Eisenbahnunternehmen Go-Ahead angehäuft. Miskowitsch nahm das zum Anlass, sich heute über den Stand der Dinge beim Geschäftsführer von Go-Ahead Bayern Fabian Amini zu informieren.

Go-Ahead räumte ein, dass die Situation sowohl für die Fahrgäste als auch das Unternehmen absolut unzufriedenstellend ist. Ursache für die Zugausfälle sind technische Probleme und keine Betreiberprobleme. Insbesondere beim Kuppeln und Flügeln der Züge gab es massive Schwierigkeiten. Dazu sind Züge auf offener Strecke liegengeblieben. „Von 56 Zügen sind die Hälfte im Betrieb zusammengebrochen, auch bedingt durch die ungünstige Witterung wie den Eisregen letzte Woche“, erklärt Miskowitsch, „Siemens arbeitet mit Hochdruck an der Reparatur, 24 Stunden, an sieben Tage die Woche.“

Schon morgen sollen auf der Zugstrecke Augsburg-München wieder mehr Züge fahren. Ziel von Go-Ahead ist, den Betrieb zum Ende der Weihnachtsferien wieder kontrolliert hochzufahren. Die aktuellen Fahrpläne sind jeweils auf der Homepage von Go-Ahead Bayern veröffentlicht. „Mein Dank gilt allen Mitarbeitenden von Go-Ahead Bayern und Siemens, die alles tun, um schnellstmöglich wieder einen reibungslosen Zugverkehr zu ermöglichen. Und allen Fahrgästen, zu denen auch ich gehöre, wünsche ich, dass eine derartige Situation nie mehr eintritt“, so der CSU-Politiker.

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Bayerischer Verfassungsorden für Landrat Thomas Karmasin

„Ein Glücksfall für unseren Landkreis“

Aus den Händen von Landtagspräsidentin Ilse Aigner hat heute der Fürstenfeldbrucker Landrat Thomas Karmasin (CSU) den Bayerischen Verfassungsorden 2022 erhalten. Dem Festakt im Maximilianeum wohnte auch der Abgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch bei. „Ich gratuliere Thomas Karmasin sehr herzlich zu dieser hohen Auszeichnung“, erklärt Miskowitsch, „damit wird sein jahrzehntelanges kommunalpolitisches Engagement gewürdigt.“ Miskowitsch hatte sich bei der Landtagspräsidentin für eine Auszeichnung Karmasins mit dem Verfassungsorden stark gemacht.

„Thomas Karmasin ist ein Glücksfall für unseren Landkreis“, so Miskowitsch, „1996 wurde er erstmals zum Landrat gewählt, als damals jüngster Landrat in ganz Bayern.“ Seit diesem Jahr steht der Jurist als Präsident an der Spitze des Bayerischen Landkreistages. Vorher hat sich Karmasin (60) in verschiedenen Funktionen beim Deutschen und Bayerischen Landkreistag erfolgreich für die Interessen der Kommunen eingesetzt. „Thomas Karmasin hat sich um die Kommunalpolitik in Bayern und Deutschland verdient gemacht. Ich danke ihm für seine Arbeit sehr herzlich“, so Benjamin Miskowitsch.

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MdLs Miskowitsch und Schmid wollen Außenbahnsteige an S-Bahnhöfen

Die Landtagsabgeordneten Josef Schmid und Benjamin Miskowitsch, beide
CSU, machen sich für Außenbahnsteige beim Umbau der S-Bahnhaltestellen
Puchheim und Eichenau stark. Mit diesem Votum stellen sich die Abgeordneten
gegen den Plan der Deutschen Bahn. Ihr Beschluss hat auch Auswirkungen auf
München.

Die Abgeordneten haben sich auf Grund zweier Petitionen im Bauausschuss des
Bayerischen Landtags mit dem Neubau der Bahnhöfe Puchheim und Eichenau
beschäftigt. Josef Schmid hat als Berichterstatter beider Petitionen einen
Ortstermin initiiert, der im September 2022 mit Vertretern der Deutschen Bahn,
den Petenten und Vertretern des Senioren-, sowie Behindertenbeirats Puchheim
stattfand. Als Abgeordneter des Stimmkreises nahm Benjamin Miskowitsch
ebenfalls teil.

Der 4-gleisige Ausbau der S4 zwischen Pasing und Eichenau im Zuge des
Deutschlandtakts zieht auch einen Umbau der Bahnhöfe mit sich. Die Deutsche
Bahn plant diese Strecke bislang mit innen liegenden Bahnsteigen. Die
Petitionen „Uneingeschränkt barrierefreier Ausbau der Bahnhöfe
Leienfelsstraße bis Eichenau mit S-Bahn-Außenbahnsteigen“ und
„Barrierefreier Ausbau des Bahnhofs Puchheim“ zeigen auf, dass bestehende
Pläne nicht uneingeschränkt barrierefrei sind.

Josef Schmid stimmt den Petenten zu und sagt: „Die Deutsche Bahn hat gute
Argumente für ihre Pläne, diese sind aber nicht praxistauglich. Es würde nur
dabei aber nur einen Aufzug je Bahnhof geben. Aufzüge sind störanfällig und
wartungsintensiv. Menschen, die auf den Aufzug angewiesen sind, wie
Rollstuhlfahrer, Eltern mit Kinderwägen oder mobilitätseingeschränkte
Personen, erleben den Supergau, wenn der einzig-vorhandene Aufzug außer
Betrieb ist.“

„Wir müssen zukunftsorientiert bauen“, ergänzt Benjamin Miskowitsch. „Mit
dem Blick nach vorne und auf den barrierefreien Ausbau des ÖPNV in Bayern,
ergeben nur außenliegende Bahnsteige Sinn.“ Miskowitsch erläutert weiter, dass
der Bahnhof Puchheim im Zentrum des Orts läge. Städtebauliche Argumente
sprechen seiner Meinung nach ebenfalls für außenliegende Bahnsteige. Fahren
die Züge außen am Bahnhof entlang, müssten hier hohe Lärmschutzwände
angebracht werden. Der Bahnhof wäre abgeschottet und das Herz der Stadt
getrennt. Wir wollen aber das Gegenteil für unsere Bürger.“

Vom 4-gleisigen Ausbau der Strecke sind auch die Bahnhöfe Leienfelsstraße
und Aubing in München betroffen, da die Deutsche Bahn eine einheitliche
Streckenführung an allen Bahnhöfen benötigt. Die Haltestellen werden also
ebenfalls profitieren, wenn die Bahn dem Vorschlag der Abgeordneten Schmid
und Miskowitsch folgt. „Beide S-Bahnhöfe sind nicht barrierefrei und kämpfen
seit Jahren für eine Verbesserung des Status Quo.“, weiß Josef Schmid. „Die
Bahnsteige hier ebenfalls nach außen zu verlagern, ist das einzig Richtige.
Gleichzeitig macht es den ÖPNV für alle Nutzer attraktiver.“

Vor allem der Senioren-, und Behindertenbeirat der Gemeinde Puchheim
konnte beim Ortstermin September viele wichtige Punkte greifbar machen, die
die Politiker letztlich überzeugt haben. „Josef Schmid und ich bedanken uns bei
den Vertretern der Beiräte und den Bürgerinitiativen für den offenen und
konstruktiven Dialog.“, sagt Benjamin Miskowitsch.

Noch im November werden die Petitionen abschließend im Landtag behandelt.
Die Abgeordneten werden ihre Empfehlung für außenliegende Bahnsteige
abgeben. Es stellt sich die Frage, ob die DB dem Wunsch der Politiker
nachkommen wird. „Es wäre schon bahnbrechend“, schmunzelt Miskowitsch,
„aber zukunftsorientiert und die einzige Lösung, die Barrierefreiheit garantiert.“

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Herabstufung des Schutzstatus der Saatkrähen

Bundesratsinitiative gefordert

Im Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz wurde heute der gemeinsame Antrag der Regierungskoalition behandelt, der sich mit der Herabstufung des Schutzstatus der Saatkrähen beschäftigt. In dem Antrag wird die Bayerische Staatsregierung aufgefordert, sich mittels einer Bundesratsinitiative für eine Herabstufung des Schutzstatus der Saatkrähen einzusetzen. Auf europäischer Ebene soll darauf hingewirkt werden, dass die Saatkrähen in Deutschland bejagt werden dürfen. Zudem soll die Staatsregierung Entnahmemöglichkeiten prüfen.

„Da ich selbst in Mammendorf in der Nähe einer großen Saatkrähenpopulation wohne, ist mir das Problem mit den seit Jahren steigenden Tierbeständen sehr bewusst“, so der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch, „nicht nur die Lärmbelästigung ist enorm, sondern auch die Schäden für die Landwirtschaft. Denn auf den Feldern picken die Saatkrähen die Samen aus der Erde.“ Auch neugeborene Lämmer werden mitunter von Saatkrähen angegriffen und tödlich verletzt.

Der Antrag entstand nach einer Videokonferenz am 22. September 2022, zu der Benjamin Miskowitsch eingeladen hatte. Neben Benjamin Miskowitsch haben auch der Vorsitzende des Arbeitskreises Landwirtschaft der CSU-Landtagsfraktion Martin Schöffel, Vertreter des Koalitionspartners und der Fachabteilungen des Bayerische Umweltministeriums teilgenommen.

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Bayerischer Verdienstorden für Pfarrer Josef Aicher

Auf Vorschlag von Reinhold Bocklet

Pfarrer Josef Aicher hat gestern aus den Händen der Bayerischen Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales Ulrike Scharf den Bayerischen Verdienstorden verliehen bekommen. Der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch, der der Feierstunde im Staatsministerium beiwohnte, gratulierte Pfarrer Aicher sehr herzlich: „Mit dieser hohen Auszeichnung wird das jahrzehntelange Engagement von Pfarrer Aicher als Missionspriester in der Demokratischen Republik Kongo anerkannt und gewürdigt.“ Staatsminister a.D. und Erster Landtagsvizepräsident a.D. Reinhold Bocklet hat Pfarrer Josef Aicher für diese Ehrung vorgeschlagen. Reinhold Bocklet war selbstverständlich bei der gestrigen Verleihung mit dabei.

Pfarrer Aicher wurde 1960 in Freising zum Priester geweiht und hat 1979 die Pfarrei Yaloya von seinem Bruder übernommen. Dor hat Pfarrer Aicher Schulen, Krankenstationen, Straßen und Brücken aufgebaut, dazu eine Wasser- und Stromversorgung. Lehrkräfte hat Pfarrer Aicher aus eigener Tasche bezahlt, weil der Staat kein Geld hat. Das Zitat „Je mehr man für die Menschen gibt, desto schöner und fröhlicher wird das Leben.“ spiegelt seine innere Haltung. Selbst nach einem politischen Umsturz, als die Pfarrei geplündert und zerstört war, hat Pfarrer Aicher nicht aufgegeben und weitergemacht. Als der Regenwald, von dem die Menschen dort leben, abgeholzt werden sollte, hat er sich erfolgreich für dessen Erhalt eingesetzt. Auf hartnäckiges Betreiben des Pfarrers hat die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel mit der kongolesischen Regierung vereinbart, dass eine Fläche der Größe Deutschlands ein Artenschutzterritorium werden soll.

Pfarrer Josef Aicher hat für sein Engagement auch schon das Bundesverdienstkreuz erhalten, ist Ehrenbürger von Olching und Ehrenpräses der Kolpingsfamilie. Josef Aicher ist Priester mit Leib und Seele und führt sein Lebenswerk im Kongo auch im Ruhestand fort. „Dazu wünsche ich Herrn Pfarrer Aicher weiterhin viel Schaffenskraft, Erfolg und vor allem natürlich Gesundheit. Für seine großartige Arbeit sage ich von Herzen vergelt’s Gott“.

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Bildunterschrift: Die große Schar der Gratulanten. Unter ihnen der Stimmkreisabgeordnete Benjamin Miskowitsch und Staatsminister a.D. Reinhold Bocklet sowie viele Kommunalpolitiker wie Olchings Bürgermeister Andreas Magg, Olchings Vize-Bürgermeister Maximilian Gigl und stellvertretende Landrätin Martina Drechsler.

 

Hospizbesuch in Germering

„Das Sterben gehört zum Leben dazu“

Zusammen mit dem Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses im Bayerischen Landtag Bernhard Seidenath und Bezirksrätin Gaby Off-Nesselhauf hat der Abgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch (alle CSU) das Hospiz in Germering besucht. Am 20. Juni ist dort der erste Gast eingezogen. Die Politiker waren von der Einrichtung sehr angetan.

Bernhard Seidenath, der auch gesundheits- und pflegepolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion ist, erklärt dazu: „Das Sterben gehört zum Leben dazu. Das neue Hospiz Germering rückt die Gäste in den Mittelpunkt. In diesem ruhigen, lichtdurchfluteten, warmen, ja herzlichen Haus scheint die Zeit irgendwie still zu stehen. Wir können froh sein, dass wir solche Einrichtungen haben – und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein herzliches Dankeschön für ihr segensreiches, im wahren Sinne menschliches Wirken sagen.“

„Leben und Sterben sind in diesem Haus in besten Händen! Ein Haus in dem die „Gäste“ in Würde und herzlicher Zuwendung sterben können. Dank gebührt dem gesamten Betreuungsteam und allen die diese wunderbare Einrichtung so sehr unterstützen!“, so Bezirksrätin Gaby Off-Nesselhauf.

„Der Umgang mit den Gästen und deren Angehörigen hat mich tief beeindruckt“, sagt Benjamin Miskowitsch, „die letzten Schritte könne hier in Würde und Ruhe gegangen werden. Die Verantwortlichen haben hier einen sehr ansprechenden Rahmen dafür geschaffen.“

Der Freistaat Bayern unterstützt den Auf- und Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung seit Jahren. In Bayern existieren derzeit 23 Hospize für Erwachsene mit insgesamt 253 stationären Plätzen sowie zwei teilstationäre Tageshospize für Erwachsene mit insgesamt 14 Plätzen. Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (StMGP) fördert die Investitionskosten für die Errichtung von Hospizplätzen sowie Tageshospizplätzen mit einer Summe von 10.000 Euro je neu geschaffenem Platz.

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Bild von links: Benjamin Miskowitsch, Geschäftsführerin Sina Muscholl, Gaby Off-Neselhauf Bezirksrätin, Hospiz- und Pflegedienstleiterin Tina Lamprecht, Bernhard Seidenath, MdL

Teilfortschreibung des Bayerischen Landesentwicklungsprogramms

Erfolg: Gemeinden bleiben „Verdichtungsraum“

 

„Nach den jüngsten Planungen der Teilfortschreibung des Bayerischen Landesentwicklungsprogramms (LEP) bleiben die Gemeinden Alling, Kottgeisering, Schöngeising und Oberschweinbach im „Verdichtungsraum“ und werden nicht in den „allgemeinen ländlichen Raum“ umgruppiert“, berichtet der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch. „Unsere intensiven Gespräche im CSU-Arbeitskreis Wirtschaft mit Vertretern des zuständigen Bayerischen Wirtschaftsministerium waren also erfolgreich. Der bisherige Status für die vier Gemeinden bleibt unverändert und es gibt keinerlei Benachteiligung für sie.“

Dadurch bleibt die Ballungsraumzulage für Beamte und Beschäftigte nach Besoldungsrecht des Freistaates Bayern bestehen, genauso die baulichen Entwicklungsmöglichkeiten der vier Kommunen. Mehrere Gemeinden, die durch eine Zuordnungsänderung Nachteile befürchteten, hatten sich deshalb hilfesuchend an den CSU-Landtagsabgeordneten Benjamin Miskowitsch gewandt. „Für die Forderung der Gemeinden im LEP im „Verdichtungsraum“ zu bleiben, hatte ich immer volles Verständnis. Ich freue mich, dass mein Einsatz und der des CSU-AK Wirtschaft erfolgreich waren.“

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