CSU Archive - Benjamin Miskowitsch MdL

Landtagsbesuch der Freiwilligen Feuerwehr Adelshofen: „Anerkennung für den ehrenamtlichen Feuerwehrdienst“

Benjamin Miskowitsch12. September 2023

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch hat kürzlich eine größere Gruppe der Freiwilligen Feuerwehren Adelshofen, Nassenhausen und Luttenwang den Bayerischen Landtag besucht. Viele der Feuerwehrleute wurden von ihren Partnerinnen begleitet. „Ich freue mich sehr, dass mich so viele Mitglieder der Feuerwehr im Landtag besucht haben“, so Miskowitsch, „meine Einladung soll eine kleine Anerkennung für den ehrenamtlichen Feuerwehrdienst sein, gerade auch für die Partnerinnen und Partner der Aktiven.“

Programmauftakt war eine Filmvorführung über die Aufgaben und Funktionsweise des Bayerischen Landtags. In der folgenden Diskussion stellte Miskowitsch zunächst sich und seine politische Arbeit vor. Insbesondere berichtete er aus seinen beiden Ausschüssen, dem Petitionsausschuss und dem Wirtschaftsausschuss. „Gerade im Petitionsausschuss „menschelt“ es oft“, so der CSU-Landtagsabgeordnete, „wir beraten dort oft über Bauvorhaben, Asylverfahren und Gnadengesuche von Inhaftierten.“

Aus der Besuchergruppe heraus wurden viele Themen angesprochen, wie z.B. der ÖPNV, die Deutsche Bahn, der Ausbau der Erneuerbaren Energien und Fragen zum Feuerwehrwesen und Katastrophenschutz.

Nach dem intensiven Meinungsaustausch machte sich die Gruppe auf zu einem ausführlichen Hausrundgang durch das Maximilianeum.

Abschließend wurde im nahe gelegenen Hofbräukeller zusammen zu Mittag gegessen, bevor sich die Gäste von Benjamin Miskowitsch wieder auf den Heimweg nach Adelshofen machten.

Medaille für Verdienste um die Innere Sicherheit: Zwei Eichenauer ausgezeichnet

Benjamin Miskowitsch11. September 2023

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute gemeinsam mit Landespolizeipräsident Michael Schwald während einer Feierstunde in München die Medaille für Verdienste um die Innere Sicherheit – kurz Courage Medaille – verliehen. Zwei der Ausgezeichneten kommen aus Eichenau, nämlich Frau Karoline Blau-Kiefer und Herr Igor Axinger. „Ich gratuliere Frau Blau-Kiefer und Herrn Axinger sehr herzlich zu dieser hohen Auszeichnung“, so der der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch, „damit wird ihr Einsatz für die Innere Sicherheit und den Schutz der Gesellschaft anerkannt.“

Frau Blau-Kiefer und Herr Axinger beobachteten im Mai 2021 am Bahnhof Eichenau eine Gruppe Jugendlicher bei einem Diebstahl und schritten beherzt unter Gefahr für Leib und Leben ein. Mit ihrer Hilfe konnte die gerufene Polizei die Tatverdächtigen kurze Zeit später ergreifen und das Tatgeschehen aufklären. „Ich bedanke mich bei Frau Blau-Kiefer und Herrn Axinger vielmals für ihre Aufmerksamkeit und ihren Mut“, so der CSU-Landtagsabgeordnete Miskowitsch, „in unseren Zeiten ist so etwas nicht selbstverständlich.“ Und: „Niemand muss sich in Gefahr bringen. Wichtig ist, nicht wegzuschauen und zumindest sofort die Polizei zu verständigen.“

In Bayern leben, heißt sicher leben: Im Jahr 2022 lag die Aufklärungsquote von Straftaten im Freistaat bei 67,7%. Damit liegt Bayern an der Spitze aller Bundesländer. Auf dem zweiten Rang folgt Rheinland-Pfalz mit 64,5%.

Bildunterschrift: Staatsminister Joachim Herrmann und Benjamin Miskowitsch mit den Ausgezeichneten aus Oberbayern. Foto: Bayerisches Innenministerium

Bayerische Landesstiftung: Altes Schulhaus in Germering wird bezuschusst

Benjamin Miskowitsch11. Juli 2023

Die Bayerische Landesstiftung unterstützt die Stadt Germering bei der Fenstersanierung des Alten Schulhauses in der Salzstraße mit 20.535 Euro. Das entspricht 5% der zuwendungsfähigen Kosten. Das ortsbildprägende Gebäude wird als Atelierhaus bzw. Ausstellungsfläche genutzt.

„Mit dem Zuschuss für das Alte Schulhaus anerkennt die Landesstiftung die regionale Bedeutung des geschützten Baudenkmals“, so der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost, Benjamin Miskowitsch, „das Landesamt für Denkmalpflege schließt sich dem an.“

Das Alte Schulhaus hat eine lange Geschichte: Bereits im Jahre 1909 wurde dort unterrichtet. Die Pläne für das zweigeschossige Walmdachhaus hat Bezirksassessors Popp gezeichnet.

Für Rückfragen und Anregungen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

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Sommerempfang der Handwerkskammer

Benjamin Miskowitsch11. Juli 2023

„Handwerk hat goldenen Boden“

Die Handwerkskammer für München und Oberbayern hatte letzte Woche Ihren Sommerempfang. Mit dabei war der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch. „Das Handwerk ist elementarer Bestandteil des Mittelstandes in Bayern. Das bayerische Handwerk steht für einen Anteil von 10 % am Umsatz aller bayerischen Unternehmen“, erläutert Miskowitsch, „und mit über 68.000 Auszubildenden trägt das Handwerk 30 % zur gesamten Ausbildungsleistung der bayerischen Wirtschaft bei, also mehr als das Zweifache seines Beschäftigungsanteils.“ Das jährliche Umsatzvolumen des Handwerks in Bayern beträgt rd. 130 Milliarden Euro und es gibt 145 Handwerksberufe.

„Freilich sind die Inflation, die derzeitige Konjunkturschwäche und die hohen Energiepreise auch für das Handwerk enorme Herausforderungen“, weiß der CSU-Politiker, „aber ich bin mir sicher, dass die Bayerischen Handwerksbetriebe die Situation buchstäblich „meistern“ werden.“ Die Bayerische Staatsregierung fördert das Handwerk auf vielfältige Weise, wie z.B. mit der kostenfreien Meisterausbildung. Was die Zukunft des Bayerischen Handwerks betrifft, ist Miskowitsch optimistisch: „Handwerk hat goldenen Boden.“

Bildunterschrift-von links: Benjamin Miskowitsch, Franz Höfelsauer (Kreishandwerksmeister), Bettina Zellhuber (Obermeisterin der Friseurinnung), Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Andreas Obermaier (Obermeister der Schreinerinnung), Bernhard Huber (Obermeister der Metzgerinnung).

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Aufstockung der Feuerwehrförderung zum 1. Juli

Benjamin Miskowitsch29. Juni 2023

„Keine Politik nach dem Sankt-Florian-Prinzip“

Zum 1. Juli verdoppelt der Freistaat die Förderfestbeträge für den Bau von Feuerwehrhäusern und erhöht auch die Förderfestbeträge für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und -geräten um 30 Prozent. Damit dürften künftig jährlich mehr als 20 Millionen Euro zusätzlich an die Kommunen fließen. „Das alles ist Geld, dass in den Schutz und in die Sicherheit der Bevölkerung investiert wird“, so der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch, der selbst in Mammendorf aktiver Feuerwehrler ist. Damit reagiert der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) auf die Preissteigerungen bei der Fahrzeugbeschaffung und im Hochbau.

Damit kann z.B. eine Gemeinde für den Neubau eines Feuerwehrhauses mit drei Stellplätzen künftig 391.600 Euro statt bisher 195.800 Euro bekommen. „Wir unterstützen damit die Gemeinden und ihre Feuerwehren deutlich mehr. Der Freistaat anerkennt auf diese Weise das enorme Engagement seiner 320.000 meist ehrenamtlichen Feuerwehrleute“, so der CSU-Politiker. Dazu investiert Bayern kräftig in den Ausbau seiner drei staatlichen Feuerwehrschulen.

„Das alles ist möglich, weil wir in Bayern keine Politik nach dem Sankt-Florian-Prinzip gemacht haben und unsere finanzpolitischen Hausaufgaben erledigt haben. Der seit 2006 ausgeglichene Staatshaushalt eröffnet uns zunehmend Spielräume“, so Miskowitsch abschließend.

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„Wir müssen auf unsere gesellschaftlichen Strukturen achten“

Benjamin Miskowitsch28. Juni 2023

Auf Einladung des Abgeordneten für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch hat kürzlich eine Gruppe aus dem östlichen Landkreis den Landtag besucht. Programmstart war eine Filmvorführung über die Arbeit und Funktionsweise des Bayerischen Parlaments. Dass die eigentliche Arbeit in den Ausschüssen stattfindet, die Sitzungen generell öffentlich sind und dort die Plenarsitzungen vorbereitet werden, war für fast alle Besucher neu. Im Anschluss daran verfolgte die Gruppe die Plenardebatte von der Besuchertribüne aus.

In der folgenden Diskussion mit Benjamin Miskowitsch wurden u.a. die Themen Wohnungsbau, Energieversorgung, Gebäudeenergiegesetz und Barrierefreiheit angesprochen. „Das Problem von zu wenig bezahlbarem Wohnraum wird durch das neue Gebäudeenergiegesetz noch einmal verschärft“, kritisiert Miskowitsch, „dazu kommt die Inflation und steigende Zinsen. Wir müssen auf unsere gesellschaftlichen Strukturen achten. Wir brauchen auch eine stabile Wirtschaft und sichere Arbeitsplätze.“

Zudem wurde das Thema Erbschaftssteuer angesprochen. „Gerade im Ballungsraum München mit seinen hohen Immobilienpreisen können bei den niedrigen Freibeträgen viele die Erbschaftssteuer nicht bezahlen und müssen dann verkaufen“, moniert der CSU-Politiker. Deshalb fordert der Freistaat seit Jahren eine Anhebung der Erbschaftsteuer-Freibeträge und ist jetzt vor das Bundesverfassungsgericht gezogen. „Denn laut einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 1995 müssen sich die Erbschaftssteuer-Freibeträge an den Werten durchschnittlicher Einfamilienhäuser orientieren“, erklärt Miskowitsch.

Freilich wurde bei dem anschließenden Essen in der Landtagsgaststätte noch weiterdiskutiert. Gut gestärkt und beeindruckt vom parlamentarischen Hochbetrieb im Maximilianeum machte sich die Gruppe dann wieder auf den Heimweg.

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Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 2023: Förderung für Städte und Gemeinden im östlichen Landkreis

Benjamin Miskowitsch24. Mai 2023

„Bund und Freistaat sind verlässliche Partner der Städte und Gemeinden“, erklärt der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch. Dieses Jahr stehen für ganz Bayern insgesamt 195,3 Millionen Euro für 429 Städte und Gemeinden im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms zur Verfügung. Damit sind die Bundes- und Landesmittel für die Städtebauförderung höher als letztes Jahr mit 193,5 Millionen Euro. Die Gelder kommen vor allem dem ländlichen Raum zugute.

Das Programm untergliedert sich in die drei Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramme „Sozialer Zusammenhalt“, „Lebendige Zentren“ sowie „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“. „Förderschwerpunkte in den drei Programmen sind die bauliche Anpassung der städtischen Infrastruktur, die Wiedernutzung von Industrie-, Gewerbe- oder Militärbrachen, der Erhalt und die Wiederbelebung von Gebäuden mit baukultureller Bedeutung. Aber auch Maßnahmen des Klimaschutzes sowie zur Anpassung an den Klimawandel, zur Verbesserung der grünen und blauen Infrastruktur, wie z.B. Parks oder Wasserspielplätze und des Wohnumfelds sowie des öffentlichen Raums gehören dazu“, erklärt Miskowitsch.

Auch Städte und Gemeinden im östlichen Landkreis Fürstenfeldbruck profitieren vom Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 2023. Dorthin fließen heuer 1,146 Millionen Euro. Die Maßnahmen im Einzelnen, die Summen in Euro:

„Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“

Mammendorf Ortsmitte 60.000

Puchheim Planie 120.000

„Lebendige Zentren“

Emmering Ortsmitte 450.000

Germering Innenstadt 168.000

Gröbenzell Ortszentrum 348.000

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Partnerstädte Olching und Feurs: „Beitrag zur deutsch-französischen Freundschaft“

Benjamin Miskowitsch21. Mai 2023

Bildunterschrift – von links nach rechts – stehend hinter dem Rednerpult: Landtagsabgeordneter Benjamin Miskowitsch, die Bürgermeisterin von Feurs Marianne Darfeuille und Olchings Erster Bürgermeister Andreas Magg.

Eine Gruppe aus Olchings Partnerstadt Feurs in Frankreich hat kürzlich den Bayerischen Landtag besucht. Empfang wurden die Besucher aus Frankreich und Olching im Bayerischen Landtag vom Abgeordneten für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch. Die französische Delegation bestand aus vielen Personen des öffentlichen Lebens, wie z.B. Bürgermeisterin Marianne Darfeuille, ihren Stellvertretern und zahlreichen Stadträten. An der Spitze der Abordnung aus Olching stand Erster Bürgermeister Andreas Magg.

Zunächst stellte Miskowitsch seinen Gästen seine politische Arbeit, die Aufgaben und die Funktionsweise des Bayerischen Landtags vor. In der Diskussion, die wie der gesamte Besuch übersetzt wurde, wurden auch die wichtigsten Unterschiede zwischen den politischen Systemen in Frankreich und Deutschland deutlich. Frankreich hat ein gemischt präsidentiell-parlamentarisches Regierungssystem, in dem der Staatspräsident direkt vom Volk gewählt wird und ist zentralistisch organisiert. Deutschland dagegen ist ein föderaler Bundesstaat mit konsequenter parlamentarischer Demokratie, d.h. ohne plebiszitäre Entscheidungen. Auch über Schulpolitik, Energie und wirtschaftliche Themen wurde eifrig diskutiert.

Im Rahmen einer Hausführung durch das Maximilianeum nahmen die Gäste aus Olching und Feurs auch im Plenarsaal auf den Sitzen der Abgeordneten Platz, wo Miskowitsch die Sitzordnung und die Abstimmungsverfahren erläuterte. Nach einem gemeinsamen Erinnerungsfoto stärkte sich die gut gelaunte Besuchergruppe in der Landtagsgaststätte. „Ich habe mich über den Besuch aus Olching und Feurs sehr gefreut“, erklärt Miskowitsch, „die Partnerschaft zwischen den beiden Städten ist ein wichtiger Beitrag zur deutsch-französischen Freundschaft.“

Frankreich und Deutschland sind nach Einwohnerzahlen die größten Länder in der EU und gelten als die wichtigsten Partner in Europa. Vor 60 Jahren wurde der Élysée-Vertrag vom französischen Staatspräsident Charles de Gaulle und Bundeskanzler Konrad Adenauer über die deutsch-französische Zusammen-arbeit unterzeichnet.

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Hohe Auszeichnung: Staatsmedaille für Margret Kopp

Benjamin Miskowitsch18. Mai 2023

Margret Kopp aus Maisach hat jetzt die Bayerische Staatsmedaille für Verdienste um Gesundheit und Pflege aus den Händen von Gesundheitsminister Klaus Holetschek erhalten. „Damit wird Margret Kopps jahrzehntelanges Engagement für den Verein Aktion PiT-Togohilfe anerkannt und gewürdigt“, gratuliert der Abgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Benjamin Miskowitsch. Der gemeinnützige Verein Aktion PiT-Togohilfe, der aus der früheren Togohilfe hervorgeht, setzt sich für die Verbesserung des Gesundheitssystems, für die Schulbildung und für die Kinderhilfe in Togo ein.

„Gesundheit für alle“ ist eine Gesundheitsprojekt des Vereins, bei dem sich Ärzte um Patienten in abgelegenen Regionen des Landes kümmern, die größtenteils von jeglicher gesundheitlichen Versorgung abgeschnitten sind. Der Verein Aktion PiT-Togohilfe hilft dieser Initiative mit Geld, Medikamenten und medizinischen Instrumenten. Im Rahmen des Projekts werden zudem Krankenhäuser gebaut und über 100 Buschkrankenhäuser unterstützt sowie Mütterberatungszentren und Entbindungsstationen mit wichtigen Medikamenten versorgt. Dazu fördert das Projekt die Vernetzung von Ärzten in Togo mit Bayerischen Kliniken, um den fachlichen Austausch zu fördern und medizinisches Material gezielt zu verteilen.

Margret Kopps Einsatz hat auch die Kinderhilfe in Togo wesentlich vorangebracht. Dazu gehören der Aufbau und die Förderung von Schulen sowie durch Patenschaften, Ausbildungs- und Behindertenhilfen und das KiSS-Programm für die Kinder-Schul-Speisung.

Gestützt wird die Zusammenarbeit vor Ort auch vom ärztlichen Partnerverein Aimes-Afrique. Dessen Dorfentwicklungsprogramm „Das lebenswerte Dorf“, sorgt vor Ort für Bildungsmöglichkeiten, sauberes Trinkwasser und einen höheren Gesundheitsstandard.

Die Bayerische Staatsmedaille für Verdienste um Gesundheit und Pflege wird jedes Jahr vom Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege verliehen. Geehrt werden Personen die sich im Gesundheit- und / oder Pflegebereich langjährig ehrenamtlich engagiert haben.

Bildunterschrift – von links: Alfred Hirsch (3. Bürgermeister Maisach), Staatsminister Klaus Holetschek, Martina Drechsler (stellv. Landrätin), Dr. Michel Kodom aus Togo, Margret Kopp, Benjamin Miskowitsch.

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Bayerische Landesstiftung: Kapelle in Wenigmünchen und Kloster in Oberschweinbach werden bezuschusst

Benjamin Miskowitsch9. Mai 2023

Die Bayerische Landesstiftung unterstützt die katholische Kirchenstiftung St. Michael bei der Instandsetzung und den Trockenlegungsarbeiten an der Kapelle am Kalvarienberg in Wenigmünchen (Gemeinde Egenhofen) mit 4.800 Euro. Für die Sanierung von Mauern und Zäunen am Klostergarten des Klosters Spielberg in Oberschweinbach erhält die Gemeinde 9.900 Euro von der Landesstiftung.

„Mit dem Zuschuss für die Kapelle am Kalvarienberg anerkennt die Landesstiftung die regionale Bedeutung des Baudenkmals“, so der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost, Benjamin Miskowitsch. „Auch beim Kloster Spielberg sind sich das Landesamt für Denkmalpflege und die Landesstiftung einig: Das Baudenkmal hat regionale Bedeutung.“

Der Kalvarienberg von Wenigmünchen wurde 1740 auf Initiative des damaligen Pfarrers Josef Wenig errichtet. Er umfasst eine Kreuzigungsgruppe, vierzehn Kreuzwegstationen und die Grablegungskapelle.

Die heutige Schlossanlage in Spielberg wurde 1624 errichtet. 1899 erwarben Franziskanerinnen aus Kloster Reutberg das Schloss und richteten eine Kapelle und ein Altenheim ein. 1998 kaufte die Gemeinde Oberschweinbach das Klosterareal auf, die verbliebenen Schwestern gingen nach Reutberg zurück.

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